Trickserei und Meinungsmache mit den Arbeitslosenzahlen ist charakteristisch für die Arbeit der Regierungskoalition

„Jobwunder“ … „So wenig Arbeitslose wie zuletzt 1991“ … „Im Jahresdurchschnitt waren 2011 weniger als 3 Millionen Menschen als arbeitslos registriert. Die Bundesagentur erwartet, dass diese Marke trotz nachlassender Konjunktur auch 2012 nicht überschritten wird.“ …

Solche »frohe Botschaften« waren schon im vergangenen Jahr und – durchaus kampagnenartig – am Beginn dieses Jahres in den deutschen Leitmedien immer wieder zu lesen. „Der deutsche Arbeitsmarkt boomt“ – das wollen die Sprecher der Regierungskoalition uns allen als Erfolg in der Dauerkrise einhämmern.

Wenn die Bundesagentur bekannt gibt, dass weniger als 3 Millionen Menschen als arbeitslos „registriert“ sind, klingt das ja nicht schlecht. Stets unerwähnt bleibt jedoch, dass es außer den „registrierten Arbeitslosen“ immer mehr „nicht registrierte Arbeitslose“ gibt und seit 1991 Hunderttausende von Arbeitslosen rausgerechnet worden sind. Außerdem ist eine bisher unerreichte und immer höher steigende Zahl arbeitender Menschen bei Zeitarbeitsfirmen und im Niedriglohnsektor beschäftigt.

Kommentar zum »Jobwunder« von Prof. Gerhard Bosch:

„Der Anteil der Löhne und Gehälter am Bruttosozialprodukt nimmt seit Jahren ab. Und in keinem anderen europäischen Land ist die soziale Ungleichheit so stark gewachsen wie in Deutschland. Die Zahl der Niedriglöhner ist bis 2010 – neuere Zahlen liegen noch nicht vor – auf 7,8 Millionen angewachsen. Auch ein Rekord, auf den wir aber nicht stolz sein können.“ (…)

„Seit 2004 ist die Zahl der Vollzeitbeschäftigten um etwa 150 000 gestiegen; die der Teilzeitbeschäftigten stieg aber im gleichen Zeitraum neunmal so stark um 1,34 Millionen.“ (…)

„Ungefähr 90 Prozent aller Minijobber erhalten einen Niedriglohn und werden vielfach für gleiche Arbeit schlechter entlohnt als sozialversicherungspflichtige Beschäftigte im selben Betrieb. Das ist gesetzeswidrig, aber gängige Praxis. Dass wir heute die mehr als sieben Millionen Minijobs zusätzlich noch durch Abgabenfreiheit subventionieren, schädigt die Sozialkassen und ist ein Skandal.“ (…)

„Die Aufstockung niedriger Leiharbeitsgehälter kostet die Bundesagentur für Arbeit mehr als 500 Millionen Euro jährlich. Mit unseren Beitragsgeldern werden die schlechtesten Unternehmen auch noch subventioniert. Mit Marktwirtschaft hat das wenig zu tun.“

Quelle: IG-Metall