Okt. 31 2017
Verwaltungsaufwand unbekannt – Die Strabs muss weg! Nachdem der Bürgerantrag der LINKEN Oberland mit mindestens 315 gültigen Stimmen zur Strabs-Abschaffung durch den Marktgemeinderat mehrheitlich am 28.7.2015 abgelehnt wurde, stellte DIE LINKE Oberland am 8.8.2015 neun Fragen an die Verwaltung. Sie wurden mit Schreiben vom 14.9.2015 beantwortet. Der Antrag zur Abschaffung der Strabs in Peiting ging …
Aug. 31 2017
Gegenposition zum bürokratischen Unfug StrABS soll nicht mehr möglich sein Bei der Einführung der Straßenausbau-Beitragssatzung (StrABS) geht es laut Bürgermeister Sluyterman (SPD) nicht mehr um das »Ob«, sondern nur noch um das »Wie« – also welche der zwei Varianten (Einmalbeiträge oder wiederkehrende Beiträge) vom Stadtrat gewählt wird, um die Eigentümer von Grundstücken an der Sanierung …
März 31 2016
Dobrindts Versprechen, StrABS, B472-Umgehung und Herr Forstner (Schongauer Nachrichten) Der »Maut-Alex« Dobrindt musste im Kreuzzug gegen das EU-Recht die Pkw-Maut vertagen. youtube.com/watch?v=BLBqT7sN-r4 Jetzt bereitet er weitere Unwahrheiten für die »Stammtische« auf: Mir wurde bekannt (als Vertrauensmann der Liste zur Abschaffung der StrABS in Peiting durch DIE LINKE), dass Herr Dobrindt – nach Anfrage einer von …
Mai 31 2015
StrABS soll in Peiting abgeschafft werden Bürgermeister Asam nimmt Unterschriften entgegen Die Ausbaubeitragssatzung wird in Peiting seit Ausbau der Meierstraße heftig diskutiert und inzwischen auch beim Buchauerweg durchgesetzt, wo manche Anlieger über 20.000 Euro bezahlen müssen. Nach Auffassung der Antragsteller verstoßen diese in Bayern geltenden Satzungen gegen das Gleichbehandlungsrecht (GG, Art. 3) und verhindern einen …
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