Jun 30 2016
Die Alternative Liste hat ihre Vorschläge bei der Stadt eingereicht Das Parkraum-Konzept der Verwaltung wurde bereits Ende März im Stadtrat diskutiert und am 11. Mai im Ballenhaus der Öffentlichkeit vorgestellt. Nachdem sich zunächst im Stadtrat bei einer Mehrheit außerhalb der Alternativen Liste eine Zustimmung zum Verwaltungskonzept abzeichnete, waren bei der Bürgerbeteiligung im Ballenhaus überwiegend kritische …
Mai 31 2016
Kommunalpolitik im Spannungsfeld privater und gemeinnütziger Interessen Schlagabtausch in öffentlicher Sitzung über einen nichtöffentlich eingestuften Punkt. Einen kleinen Eklat hat die CSU fast aus dem Nichts hervorgezaubert. Eigentlich ging es in der April-Sitzung nur darum, im nichtöffentlichen Teil den Namen der Erzieherin bekannt zu geben, die das geplante »Haus für Kinder« leiten soll. Die CSU-Fraktion …
Apr 30 2016
Wie stark ist eigentlich die »Bindung an das Gemeinwohl«? Kommunalpolitik im Spannungsfeld privater und gemeinnütziger Interessen Als Mitglied des Stadtrats sollte man ja immer im Blick haben, was für die Allgemeinheit gut ist. Dazu gehört nicht unbedingt das Interesse großer Konzerne, möglichst wenig von ihren Gewinnen fürs Gemeinwohl abzugeben, zumal ja durch die Steuersenkungsmodelle in …
Mrz 31 2016
Fehlende Einnahmen erschweren die Pflichtaufgaben der Stadt Der erhöhte Hebesatz belastet Personengesellschaften nicht Seit einer gefühlten Ewigkeit wird bei den Haushaltssitzungen seitens der Alternativen Liste (ALS) beantragt, die Kapitalgesellschaften durch Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes an der Finanzierung kommunaler Aufgaben stärker zu beteiligen. Trotz Ansiedlung einer beachtlichen Zahl weiterer, großer Industriebetriebe – vor allem im Schongauer Westen …
Mrz 31 2016
Als ich wie üblich nach dem etwa 25 Minuten langen Fußmarsch von zu Hause ins Rathaus unter den Rathaus-Arkaden ankomme, sehe ich dort drei junge Männer, die sich angeregt unterhalten. Sie jonglieren fast künstlerisch mit ihren offenbar bereits geleerten Dosen herum. Da ich bis zur Bauausschuss-Sitzung noch gute 5 Minuten Zeit habe, beobachte ich an …
Feb 29 2016
Dafür braucht die Stadt mehr Geld Die Frage ist, wie die stagnierenden Einnahmen gesteigert werden sollen Seit Jahrzehnten ist eine angemessene Beteiligung der Kapitalgesellschaften an der Finanzierung des Gemeinwohls eine heiß diskutierte Frage. Insbesondere in den letzten beiden Jahrzehnten sind diese Unternehmen durch eine »Unternehmensteuer-Reform« nach der anderen in Deutschland und in Europa massiv entlastet …
Jan 31 2016
Der Jüngste im Stadtrat zum Jahresschluss „Ich möchte in meiner Rede einmal auf uns selber schauen.“ Tobias Kalbitzer, Vize-Bürgermeister und ALS-Stadtrat Es war eine gelungene Premiere für Tobias Kalbitzer. Zum ersten Mal hielt nicht wie sonst üblich der älteste Stadtrat die Weihnachtsrede, sondern der jüngste Rat. Man könnte behaupten, man bricht mit Traditionen. Man könnte …
Dez 31 2015
Neuer Vorschlag im Stadtrat Mit dem Angebot von Baumbestattungen im Waldfriedhof wird nun der vermehrten Nachfrage nach dieser Bestattungsform entsprochen. Die von der Verwaltung geplante Form, die Urnen so wie in Landsberg in Edelstahlröhren zu platzieren, wurde auf meine Anregung hin um eine weitere Möglichkeit ergänzt. Es wird auch einen Baum geben, in dessen Umfeld …
Dez 31 2015
In der Tagesordnung, die den Mitgliedern des Ausschusses vorliegt, geht es um die Instandsetzung eines Bauwerks, nämlich die Fußgänger-Unterführung an der Marktoberdorferstraße in Höhe der Realschule. Bei der Vorstellung der Verwaltung ist plötzlich von drei Unterführungen die Rede, deren Sanierung zeitnah bzw. mittelfristig erforderlich ist. Ob solche Unterführungen überhaupt noch zeitgemäß sind, darüber wurde u. …
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