Aug 31 2017
Starker Gegenwind aus der Bürgerschaft Wo sind die Befürworter des CSU-Antrags? Auch für mich ist in den letzten Wochen nach der einstimmigen Entscheidung im Bauausschuss immer deutlicher geworden, dass die Stadt im guten Willen, eine gute Lösung zu präsentieren, deutlich über das Ziel hinausgeschossen ist. Außer dem ehemaligen CSU-Stadtrat und Ehrenringträger Peter Blüml und einigen …
Jul 31 2017
Manches dauert manchmal zu lange, aber es kommt bestimmt Beginnen wir doch mal mit dem Antrag der SPD-Fraktion vom 24. November 2016. Da heißt es: „Hunderte Schülerinnen und Schüler fahren täglich mit dem Rad von den Wohngebieten im Forchet zum Schulzentrum und zurück.“ Angesichts dieser Erkenntnis ist es sicher sinnvoll, Fahrradständer zu fordern und dort …
Jun 30 2017
Bezahlbarer Wohnraum ist dringend erforderlich Erfolgreicher Antrag der Alternativen Liste Schongau (ALS) Keine Stadtplanung ohne verlässliche Zahlen – so knapp lässt sich meine Forderung zusammenfassen. Angesichts immer lauter werdender Rufe nach neuen Wohngebieten am Stadtrand, war es höchste Zeit, einen entsprechenden Antrag zu formulieren. Das ist kein „gewohnheitsmäßiges Verhindern“, das man der ALS gern vorwirft …
Mai 31 2017
Haushalt beschlossen – Alternative Liste stimmt dagegen Seit Jahrzehnten umstritten: der Hebesatz der Gewerbesteuer Im Haushalt der Stadt Schongau sind viele Projekte eingeplant, die entweder 2017 oder bis Ende der Amtsperiode 2020 realisiert werden sollen. Die Finanzmittel reichen aber nicht aus, um die große Anzahl der teils notwendigen, teils wünschenswerten bzw. auch heftig umstrittenen Projekte …
Apr 30 2017
Seit Jahren umstritten: Hebesatz der Gewerbesteuer und Straßenausbaubeiträge Gewerbesteuer Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind auch aufgrund des von 340 auf 380 Prozentpunkte erhöhten Hebesatzes auf ein Rekordniveau gestiegen. Die erfreuliche Nachricht für das Haushaltsjahr 2016 lautet: Gegenüber dem Haushaltsansatz von 8,2 Millionen € sind Mehreinnahmen von voraussichtlich 4,4 Millionen € zu erwarten. Das wären …
Mrz 31 2017
Barrierefreie Querungshilfen direkt am Kreisverkehr Unterführung und Querungsmöglichkeiten sorgten für kontroverse Diskussionen Die Sondersitzung des Stadtrates im Februar zur Verkehrsanbindung des geplanten Kindergartens »Haus für Kinder« und die Vorplanung der Verkehrsführung auf der Marktoberdorfer Straße und zum Gartenweg brachten klare Ergebnisse nach zum Teil kontroversen Diskussionen. Auf der Marktoberdorfer Straße wird ein Kreisverkehr mittlerer Größe …
Feb 28 2017
Der »Aufstieg« in die Altstadt soll für Zufußgehende barrierefrei gestaltet werden – Das Areal rund um den Bahnhof soll auch seniorenfreundlich werden. Fußwegverbindung Im Januar wurde im Stadtrat die Planung und Sanierung der Fußwegverbindung am Bahnberg vorgestellt. Die Treppen auf dem vorhandenen Fußweg werden entfernt und das Gefälle soll durch Verlängerung des Weges geringer werden. …
Jan 31 2017
Knappe Mehrheit im Stadtrat gibt Rederecht zum Jahreswechsel an die Fraktionen – die Öffentlichkeit wird über die Hintergründe dieser Entscheidung nur vage informiert Nach meiner Rede als Ältester im Rat vor zwei Jahren, gab es Kritik seitens der CSU. Meine Ausführungen, hieß es, seien zu parteipolitisch, rückwärts gewandt usw. – Da es im Stadtrat ja …
Dez 31 2016
Mehrheit des Stadtrats will vorerst den Versuch einer städtischen Trägerschaft wagen Die seit Längerem anhaltende Diskussion über eine Vergabe der Trägerschaft an eine kirchliche oder andere private Institution ist vorerst beendet. Nachdem vor allem seitens der CSU- und UWV-Fraktion die Abgabe städtischer Kindergärten an andere Träger immer wieder gefordert wird, war mit dieser Entscheidung nicht …
Neueste Kommentare