Jun 30 2012
Die Träger öffentlicher Belange signalisieren Einverständnis – massive Kritik gegen das Solarfeld äußern Kreisheimatpfleger Schmidbauer und der Bauernverband Weilheim Kreisheimatpfleger Schmidbauers Bedenken vom 20. April 2012: „Aus der Sicht der Kreisheimatpflege bestehen aus grundsätzlichen Erwägungen heraus erhebliche Bedenken gegen die vorgelegte Änderung des Flächennutzungsplanes und gegen den zu beurteilenden Bebauungsplan zur Errichtung einer großflächigen Anlage …
Apr 30 2012
Alternative Liste stellt den im Jahr 2008 zurückgestellten Antrag neu Beleuchtung des Geh- und Radwegs entlang der B17 alt von der Peitinger Straße (Ortsschild) bis zur Abzweigung Dießener Straße (Schongau-Ost) Beleuchtung des Geh- und Radwegs nach Peiting Diese beiden Anträge sollten in Schongau und Peiting möglichst bald wieder auf die Tagesordnung kommen. Wir haben diese …
Dez 31 2011
Antrag der Alternativen Liste noch nicht behandelt Seit dem Jahr 2009 haben in Bayern über 30 Kommunen eine Informationsfreiheitssatzung erlassen. Die Bürger dieser Städte und Gemeinden haben das Recht, die für sie wichtigen Informationen aus den Gemeindeakten zu erhalten. In 11 von 16 Bundesländern haben die Bürgerinnen und Bürger bereits einen Anspruch auf Zugang zu …
Nov 30 2011
Mit 19 anderen Stadträten – d. h. mit allen anwesenden CSU-Räten (nur Michael Eberle fehlte), mit vier von fünf Räten der UWV (Kollege Hild stimmte für die Satzung) und einigen Rätinnen und Räten der SPD (darunter Barbara Karg, Ilona Böse, Werner Floßmann) – haben wir von der ALS die Satzung abgelehnt. Die Zustimmung zur Vorlage …
Sep 30 2011
Als ich neulich eine rein zufällige Begegnung in der Nähe des Frauentors mit Ex-CSU-Bürgermeister und Ex-CSU-Landrat Luitpold Braun hatte, war ich mehr als erstaunt. Diesmal sagte er sogar was im Vorbeigehen: „Sie jammern ja schwer, dass ich nicht mehr da bin.“ „Ach so“, antwortete ich, „Sie haben also den Leserbrief vom 2. Bürgermeister Paul Huber …
Jun 30 2011
Wir, die ALS-Mitglieder des Stadtrats Nina Konstantin und Sigi Müller, sind eher dafür, dass die Kindergärten in städtischer Trägerschaft bleiben. Auf Wunsch der Stadtratsmehrheit (14 zu 10 Stimmen) wird derzeit geprüft, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Trägerwechsel für die Stadt sinnvoll wäre. Die Verwaltung wurde beauftragt, mit den interessierten freigemeinnützigen Trägern weitere Verhandlungen zu …
Jun 30 2011
Auch beim Umbau der Turnhalle gibt es nach wie vor Probleme mit der Einhaltung des Zeitplans. Mitte bis Ende Juli soll sie nach derzeitigem Stand der Planungen fertig sein. Man darf also hoffen, dass die Halle bis zum Schulbeginn im September fertig wird. Unklar ist noch die Ausweisung der Parkplätze vor der Halle. Eigentlich sollte …
Jun 30 2011
Für die von Stadtverwaltung und Agenda ausgearbeitete und befürwortete Fußgängerzone am Marienplatz gab es im Stadtrat keine Mehrheit. Letztlich war dafür die Gegenstimme des Bürgermeisters entscheidend, der gegen seine eigene Überzeugung die Fußgängerzone nur deshalb ablehnte, weil er es nicht für sinnvoll hielt, diese gegen den erklärten Widerstand der Geschäftsleute am Marienplatz durchzusetzen. Somit fließen …
Jun 30 2011
Zwei der Flüchtlingslager wurden „ausgezeichet“: In Schongau und Coburg herrschen die schlimmsten Zustände Der Bayerische Flüchtlingsrat hat das Flüchtlingslager in Schongau gemeinsam mit dem Coburger als die krassesten Lager in Bayern bezeichnet. Der Pressesprecher der Regierung von Oberbayern, Heinrich Schuster, fand die Aussagen des Flüchtlingsrates gut zum (nahegelegenen) Märchenwald passend und ließ sich nach einem …
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