Schaffen wir das? „Wir schaffen das!“, so die Antwort von Angela Merkel, und ich freue mich über diese klare Ansage, die eine Zuversicht ausdrückt, die ich sonst bei unserer Kanzlerin vermisse – z. B. beim Thema »Energiewende«. Dabei ist die Aufgabe, die Deutschland im Zusammenhang mit Flüchtlingen und Migranten in Zukunft zu bewältigen hat, in …
Schlagwort: Politik
Nov. 30 2015
Aus meinem Tagebuch 11/2015
Das Gerede in den Fernseh-Talkshows ist immer öfter eine Zumutung und schwer auszuhalten, aber manchmal halte ich sogar durch. Gerade redet einer über die notwendige „Begrenzung des Flüchtlingsstroms“ und sagt mir, auch wenn es „etwas provokativ“ sei, „was zur Wahrheit gehört“. Er meint, man sollte jetzt „Zäune“ bauen und den Zaunbau „als Schutz für die …
Nov. 30 2015
Grüne Stimme in der Kritik: „Verwertbare“ Flüchtlinge?
Claudia Roth: „Es werden aber auch Menschen kommen, die sind nicht unmittelbar verwertbar. Die haben riesige Probleme, die sind traumatisiert, und trotzdem (…)“ Quelle: ZDF-Talkshow »Menschen bei Maischberger«, C. Roth, W. Bosbach u. a., Dienstag, 8. September 2015 Der erläuternde Kommentar: Nachdem Claudia Roth von Wolfgang Bosbach (CDU) wegen der Aussage „Menschen verwertbar“ scharf angegriffen …
Okt. 31 2015
Penzberger Stadtrat: Baumschutzverordnung wieder abgeschafft
Beschluss nach kontroverser Diskussion – gegen den Widerstand der Grünen Der Stadtrat der Stadt Penzberg hat am 28.07.2015 gegen die Stimmen der Grünen die Abschaffung der 2011 eingeführten Baumschutz-Verordnung beschlossen. Die Begründung war, dass die meisten Anträge auf Baumfällung genehmigt wurden und der Vollzug der Verordnung zu aufwändig wäre. Die Stadtverwaltung wolle sich dafür lieber …
Okt. 31 2015
ZWISCHENRUF von HANS HAHN
Dass ich mich einmal auf die Seite von Frau Merkel stellen muss, hätte ich nicht gedacht. Nein, die CSU fischt nicht am rechten Rand nach Wählern, die CSU ist der rechte Rand! Wer den Rassisten Orban fröhlich einlädt, der nimmt auch den Tod von Kindern in Kauf. Seehofer, Scheuer, Herrmann und Konsorten sind das brennende …
Okt. 31 2015
Aus meinem Tagebuch 10/2015
Der Lobbyismus erreicht Ausmaße, die nicht mehr beherrschbar sind. Gigantische Flüchtlingsströme, immer neue Rettungsschirme bzw. -pakete – finanziert vom Steuerzahler! – für Banken und abgezockte Staaten sowie die globale Umweltzerstörung sind deutliche Symptome dafür, dass die globale Unordnung wächst. Die Gier mächtiger Eliten und Lobbyisten beherrscht Politik & Demokratie. – Genau zu diesem Thema hat …
Okt. 31 2015
Zum Thema »Wohnraum für Migranten«
Leserbrief zum Artikel in den Schongauer Nachrichten »Gefahr für den sozialen Frieden in der Stadt«, Mittwoch, 19.08.2015 / Nr. 187 (Der Leserbrief wurde in den Schongauer Nachrichten stark gekürzt – hier nun die komplette Fassung) Sozialer Wohnraum wird seit Jahrzehnten knapp. Durch die Migranten verschärft sich diese Situation. Diese tragen dafür aber nicht die Verantwortung. …
Sep. 30 2015
Kein Signal gegen TTIP-Abkommen in Schongau
CSU-Stadtrat Eberle schlägt Nichtbefassung vor – und setzt sich knapp durch Was in anderen Städten und Gemeinden auf großen Widerhall gestoßen ist und meist einstimmig bzw. mit großer Mehrheit beschlossen wurde, ist im Schongauer Stadtrat unerwartet gescheitert. Enttäuschend ist das insbesondere deshalb, weil wir mit unserem ALS-Antrag lediglich die bereits mit großer Mehrheit beschlossene Petition …
Sep. 30 2015
Der Straßenausbau muss von allen finanziert werden – die Realität sieht anders aus
Die Stadt München durfte inzwischen ihre Ausbau-Beitrags-Satzung (ABS) ohne Beanstandung der Regierung aufheben. Dies lässt auf eine Veränderung der Rechtslage hoffen, zumal fast 60.000 Unterstützer (Quorum in Bayern 36.000!) die Petition »Straßen saniert – Bürger ruiniert« im Bayerischen Landtag eingereicht haben. Im Juli gab es dazu eine Anhörung (siehe auch Bericht im OHA 08/2015 auf …
Schnappschüsse
![Frühlingsmüll](https://www.oha-zeitung.de/wp-content/gallery/schongau/fruehlingsmuell.jpg "Nach der Schneeschmelze kommen auch diese \\"Frühlingsboten\\" zum Vorschein. (Foto: Renate Müller)")
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