Bezüge: SZ-Artikel , »Hahn abgedreht«, Wirtschaftsteil, 24. Februar 2017 / MM-Artikel »Bayern LB will US-Ölpipeline nicht mehr mitfinanzieren«, 23. Februar 2017 Gut, wenn die Bayerische Landesbank kein weiteres Geld mehr in die Fracking-Pipeline in North-Dakota steckt! Aber einen Versuch war es wohl wert, kann man nur resümieren. Jetzt, nachdem LB-Chef Dr. Riegler, in nichtöffentlicher Sitzung …
Schlagwort: Politik
Juni 30 2017
»Die etablierten Eliten« & »die da oben« Wer ist das eigentlich?
Kürzlich stolperte ich in einer angesehenen – und nach eigener Einschätzung „zeitkritischen“ – Zeitung aus dem Pfaffenwinkel über folgenden Satz: „Ist jetzt etwa die Deutungshoheit bzw. Meinungsmache der etablierten Eliten in Gefahr?“ Da fragte ich mich: Wer ist mit »etablierten Eliten« wohl gemeint? Und was unterscheidet die etablierten von den nicht-etablierten Eliten? Denn es wird …
Juni 30 2017
Was ist das? Eine zurückgehende Lücke?
„Wir hatten in den frühen 2010er Jahren eine zurückgehende Betreuungslücke.“ Quelle: Wido Geis, »ARD-Tagesschau« am 17.05.2017 Versuch eines klärenden Kommentars: „Hier geht es um den seit etwa vier Jahren bestehenden Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz. Wido Geis vom »Institut der deutschen Wirtschaft in Köln (IW)« drückt sich betont schönfärberisch aus. Eine zurückgehende Betreuungslücke klingt doch besser …
Juni 30 2017
Vollmundiger Absturz
„Am 14. Mai nach 18 Uhr geht der Balken nach oben und dann heißt es: Hannelore Kraft bleibt Ministerpräsidentin. Ja und ganz klar schau ich besonders auf diese 18 Uhr eins, denn dann heißt es auch: Die SPD wird die stärkste Partei in Deutschland, und ich werde Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.“ Quelle: Martin Schulz (SPD), …
Mai 31 2017
Protestbrief an Bayerns Ministerpräsident Seehofer
Dr. Eberhard Pfeuffer, der renommierte Augsburger Naturforscher, langjährige Vorsitzende der Naturwissenschaftlichen Gesellschaft Schwabens und Verfasser mehrerer Bild- und Textbände vor allem über den Lech, hat aus Protest gegen die Umweltpolitik des Freistaates Bayern das ihm im Jahre 2010 verliehene Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten zurückgegeben. Pfeuffer hatte die Ehrung, die für herausragende Verdienste im Ehrenamt verliehen …
Mai 31 2017
»Intelligenter« Zünder erhöht Zerstörungskraft von Raketen
Begrüßungsrede von Dr. Erhard Seiler, Physiker als Auftakt zum Osermarsch 2017 am Stachus in München Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde! Wenn ich die letzten Ostermärsche Revue passieren lasse, so wird es mir angst und bang. Letztes Jahr waren wir überzeugt, dass die nächste US-Präsidentin die berechenbare Kriegstreiberin Hillary Clinton sein würde. Jetzt haben wir den unberechenbaren …
Mai 31 2017
»Bild-Scheff« Julian Reichelt: Deutsche „Verantwortung“?
„Wir wissen aus der Geschichte, dass der Einsatz von Massenvernichtungswaffen, der Einsatz von Gas, nicht unbedingt ein Feld ist, in dem man auf die Mehrheit hören sollte, wenn es darum geht, das Richtige zu tun. (…) Wir haben da als Deutsche durchaus eine enorme historische Verantwortung.“ Julian Reichelt Quelle: »Hart aber Fair« im WDR am …
Mai 31 2017
»Rüstungsministerin« von der Leyen: „Bedarfsgerechte Aufrüstung?“
„Wir brauchen aber auch die Mittelsicherheit, um langfristig geplante Rüstungsvorhaben finanzieren zu können“ (…) „damit wir die Bundeswehr so aufstellen können, dass sie eine an den Aufgaben orientierte, strukturgerechte und bedarfsgerechte Ausstattung hat.“ Ursula von der Leyen Quelle: Aus einer Rede im Bundestag zum Haushalt Kommentar von Gesine Lötzsch (DIE LINKE): „In den vergangenen zehn Jahren …
Mai 31 2017
Maut & Infrastruktur – der Start zur Kfz-Steuererhöhung
Dobrindts Manipulationen dienen einer Straßenprivatisierung Wozu wurde die elektronische Erfassung bei der Einführung der Lkw-Maut auf Autobahnen mit großem technischen Aufwand eingeführt? Ab 2005 sind bisher 3 600 Maut-Terminals auf 12 800 km Bundesautobahnen (BAB) und 2 300 km autobahnähnlichen Bundesstraßen sowie 300 Maut-Autobahnbrücken in Betrieb. Betreiber ist die Firma Toll Collect (= Telekom, Daimler, Cofiroute), die einmalig …
Neueste Kommentare