„Ich strebe keine große Koalition an, Genossinnen und Genossen!“ (Juso-Jubel!) „Ich strebe auch keine Minderheitsregierung an! Aber heut hat einer gesagt: Kenia – schwarz/grün/rot – ich streb‘ auch kein Kenia an! Ich strebe auch keine Neuwahlen an, ich streb‘ gar nichts an! Wisst ihr, was ich anstrebe …“ Martin Schulz beim Bundeskongress der Jusos am …
Schlagwort: Politik
Dez. 31 2017
Die NATO & die Nachrichten – Gedanken zur Adventszeit
Die NATO beweist seit Jahrzehnten, dass sie ein Angriffsbündnis ist. Seit »9/11« hat das US-geführte Bündnis eine Blutspur von Afghanistan und dem Irak über die Ukraine bis Syrien gezogen und Chaos hinterlassen. Die Drecksarbeit wird gerne Söldnern überlassen, für die man keine Verantwortung übernehmen muss. Eugen Drewermann hat die fatalen Folgen dieser Politik klar aufgezeigt. …
Dez. 31 2017
Funkende Wasserzähler im Haushalt?
Funkgesteuerte Messgeräte sollen per Gesetz zur Pflicht werden Die Digitalisierung drängt zunehmend in unsere Haushalte. Nicht einmal vor unserem Verbrauch von Strom, Wasser und Gas macht sie Halt. Und so werden in unseren Wohnungen und Häusern zunehmend sogenannte »smarte = intelligente« Zähler und Messsysteme eingebaut. Die geplante Änderung der Gemeindeordnung sieht nun vor, dass Gemeinden …
Dez. 31 2017
Knack(e)punkte? Warum Jamaika gescheitert ist
Das Wichtigste aus dem Sondierungsmarathon „Wenn man sich da bewegt, bewegt man sich doch nicht einfach wegen der grünen Partei, sondern wegen des Planeten.“ Winfried Kretschmann, Grüner Ministerpräsident „Wir verhandeln als CSU vor allem für Bayern.“ Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär Logischer Kommentar: Wenn es Bayern gut geht, geht es auch dem Planeten gut. Vor dem …
Nov. 30 2017
Betonflut endlich eindämmen
In Bayern soll eine verbindliche Grenze für den Flächenverbrauch per Gesetz eingeführt werden Jeden Tag verschwinden in Bayern 13 Hektar Natur unter Asphalt und Beton. Das entspricht im Jahr einer Fläche so groß wie der Ammersee. „Die ungebremste Asphalt-und Betonlawine vernichtet Wiesen, Felder und Wälder. Sie führt zur Verödung der Ortskerne und hinterlässt bleibende Narben …
Nov. 30 2017
Ein Brief zeigt uns Bürgerferne nach Gutsherrenart
Kennen Sie das Andersen-Märchen »Des Kaisers neue Kleider«? Ein Kind sagt über den Kaiser: „Er hat ja nichts an!“ So fühlten wir uns beim Lesen des Antwortbriefes von Herrn Innenstaatssekretär MdL Gerhard Eck auf unsere Email zur Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs). Uns ging es wie dem Kind im Märchen. Wir haben auf drei Seiten viel gelesen, aber …
Nov. 30 2017
Drewermann: „Wir verteidigen mit keinem Krieg irgendeinen humanitären Wert“
Auszüge aus der Rede von Eugen Drewermann in Ramstein Drewermann dankt zunächst allen für „das große Engagement, nachdrücklich & nachhaltig Nein zu sagen zur US Air Base in Ramstein“. „Sie gehört nicht auf deutschen Boden, und wir sind nicht länger verpflichtet für unsere transatlantischen Freunde eine Zentrale des internationalen Mords außerhalb von Gerichtsurteilen illegal und …
Nov. 30 2017
„Unsere Heimat darf nicht zum Transit-Tal werden“
ÖDP-Kreisverband Garmisch-Partenkirchen lehnt geplanten vierspurigen Ausbau der Bundesstraße B2 mit Auerbergtunnel zwischen Eschenlohe und Oberau ab Der ÖDP-KV GAP lehnt den geplanten vierspurigen Ausbau der Bundesstraße B2 mit Auerbergtunnel ab. In einer aktuellen Stellungnahme an die Regierung von Oberbayern nannten die Ökodemokraten das Projekt „eine weitere kostenintensive Straßenausbaumaßnahme ohne nachhaltige Problemlösung (…), letztlich zu Lasten …
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