ÖDP-Kreisverband Garmisch-Partenkirchen lehnt geplanten vierspurigen Ausbau der Bundesstraße B2 mit Auerbergtunnel zwischen Eschenlohe und Oberau ab Der ÖDP-KV GAP lehnt den geplanten vierspurigen Ausbau der Bundesstraße B2 mit Auerbergtunnel ab. In einer aktuellen Stellungnahme an die Regierung von Oberbayern nannten die Ökodemokraten das Projekt „eine weitere kostenintensive Straßenausbaumaßnahme ohne nachhaltige Problemlösung (…), letztlich zu Lasten …
Schlagwort: Politik
Nov 30 2017
Aus meinem Tagebuch 11/2017
Der Wahlkampf ist Gottseidank vorbei. Worthülsen und Leerformeln sind alle abgearbeitet. Der universal bekannte Spruch der Kanzlerin „Wir schaffen das“ ist inzwischen mega-out bzw. wird nur noch ironisch verwendet. Etwa so: „Ja, du Honk, wir schaffen das, Alter.“ Wie man sieht, habe ich mich wieder mit der Sprache unserer Jugend beschäftigt. Das hat mich richtig …
Nov 30 2017
Lobbyismus in Reinkultur
Die Tage von Glyphosat sind gezählt Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) hat offensichtlich große Teile seines Glyphosat-Bewertungsberichts vom Hersteller Monsanto abgeschrieben. Die Antworten der Bundesregierung offenbaren, dass dringend über Interessenkonflikte und versteckten Lobbyismus bei der Gutachtenerstellung geredet werden muss. Das BfR sollte künftig wissenschaftlich unabhängig und verantwortungsvoll Bewertungen vornehmen, die für die Gesundheit von Millionen …
Okt 31 2017
Widerstand gegen die »Strabs« wächst
2046 gültige Unterschriften haben dazu beigetragen, die als zutiefst ungerecht empfundene Erhebung von Straßenausbaubeiträgen vorerst zu verhindern Seit Ende Oktober haben drei Montagsdemonstrationen gegen die StrABS stattgefunden. (Stand 8.11.2017) Einstimmiger Beschluss im Stadtrat: Der Schongauer Stadtrat hat am 7. November beschlossen, die seit etwa zwei Jahrzehnten immer wieder mehrheitlich abgelehnte Straßenausbau-Beitragssatzung trotz wiederholter Aufforderung der …
Okt 31 2017
Nicht abgedruckter Leserbrief an die »Heimatpresse«
Sehr geehrte Damen und Herren, im Folgenden mein Leserbrief zum Artikel „Scheuer und Dobrindt nehmen Verkehrspolitik ins Visier“ in den Schongauer Nachrichten vom 4.9.2017, mit der Bitte um Veröffentlichung: Die Herren Scheuer und Dobrindt hatten offensichtlich ihr »Visier« weggeklappt, denn es war im Bericht nicht ersichtlich, was sie wollen, es ist keine Wahlbotschaft ersichtlich. Tatsache …
Okt 31 2017
Naturpark versus Nationalpark – wo sind die Unterschiede?
In der aktuellen Diskussion um einen dritten Bayerischen Nationalpark gab es unter anderem auch einen vom »Förderverein Nationalpark Ammergebirge e. V.« eingebrachten Gebietsvorschlag, der fachlich sicher zu den am besten geeigneten zählte, aber in der Region insbesondere seitens der Forstämter, der CSU-Lokalpolitiker und der Landwirtschaft heftig und oft auch mit unlauteren Mitteln bekämpft worden ist. …
Okt 31 2017
Aus meinem Tagebuch 10/2017
Der Wahlkampf ist Gottseidank vorbei. Die Worthülsen und Leerformeln sind alle abgearbeitet. Wir bleiben trotz Dieselskandal das Raserland Nummer eins, das es sich leistet, ohne Tempolimit auf Autobahnen die »freie Fahrt« bis zum An- und Aufschlag zu garantieren. Das bringt natürlich auch Touristen in unser Land, die hier alles mal auf der Straße ausprobieren wollen …
Okt 31 2017
Kurioses aus dem Wahlkampf? Was wollen die Grünen?
„Die Themen, die die Grünen in der Bundespolitik zur Bedingung machen, Ausstieg aus Verbrennungsmotoren 2030, das ist für ein Industrieland eine Katastrophe.“ Armin Laschet, CDU „Die Grünen sind eine aus der Zeit gefallene, wohlstandsgefährdende Partei, die die Menschen bevormunden will und Verbote aussprechen will.“ Alexander Dobrindt, CSU Der erläuternde Kommentar: Die CDU will alles tun, …
Okt 31 2017
Fünf Aufgaben für die nächste Bundesregierung
Pestizidfreie Landwirtschaft: Der steigende Pestizideinsatz gefährdet unsere Gesundheit und ist einer der wichtigsten Gründe für das Artensterben. Die neue Regierung muss deshalb das Ende der chemischen Landwirtschaft einläuten. Den Anfang sollte sie noch 2017 machen, indem sie in Brüssel für das Verbot von Glyphosat stimmt, dem meist verwendeten Ackergift überhaupt. Ende der Massentierhaltung: Millionenfaches Leid …
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