Aug. 31 2018
Um die Vielfalt unserer Insektenwelt ist es schlecht bestellt: Von den mehr als 560 verschiedenen Wildbienen-Arten in Deutschland ist rund ein Drittel gefährdet, mehr als 30 Arten sind sogar schon ausgestorben. Dabei tragen die wilden Verwandten von Biene Maja wesentlich zur Bestäubung von Blütenpflanzen bei – und damit auch zu unserer Nahrungsmittelsicherheit. Verantwortlich für das …
Aug. 31 2018
Darf es sein, dass sich Lobbyisten im Bundestag ihre eigenen Gesetze zimmern? Die meisten Menschen haben EINEN Job und sind damit voll ausgefüllt. Andere brauchen zwei, um irgendwie über die Runden zu kommen. Und dann gibt es da noch einige Bundestagsabgeordnete, die ganz viele Jobs haben – neben ihrem Mandat. So, wie Johannes Röring, einer …
Juli 31 2018
Fiktive Ersterschließung uralter Straßen bleibt noch für ein paar Jahre Am Donnerstag, 14. Juni 2018 beschloss der Bayerische Landtag die Änderung des Kommunalabgabengesetzes oder – kurz gesagt – in Bayern wurde die Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) rückwirkend ab 1.1.2018 abgeschafft. Der am 16. November 2017 erstmals eingebrachte Gesetzentwurf der Freien Wähler wurde von allen anderen anwesenden Abgeordneten …
Juli 31 2018
Gemeinsame Strategie und weiteres Vorgehen abgestimmt Soltau, 17. Juni 2018 – Vertreter von zahlreichen Bürgerinitiativen aus allen Teilen Niedersachsens haben in Soltau die Eckpunkte für eine gemeinsame Strategie gegen die als ungerecht und unsozial empfundenen Straßenausbaubeiträge in Niedersachsen abgestimmt. Ziel ist die landesweite Abschaffung von Straßenausbau-Beitragssatzungen (»Strabs«) in ganz Niedersachsen. Die gemeinsamen Aktivitäten von Bürgerinitiativen …
Juli 31 2018
Wie stärkt man den sozialen Zusammenhalt angesichts der populistischen Herausforderungen? Professor Dr. Norbert Frei und Professor Dr. Stephan Lessenich im moderierten Gespräch zu einem brandaktuellen Thema im evangelischen Gemeindehaus Peißenberg Asyl im Oberland hatte in seiner Veranstaltungsreihe zum 5-jährigen Bestehen zwei hochkarätige Gesprächsteilnehmer zum Thema »Demokratie unter Druck« gewinnen können. Prof. Dr. Norbert Frei ist …
Juli 31 2018
Persönliche Gedanken und Hinweise zum Buch von Paul Schreyer: »Die Angst der Eliten« Der Journalist Paul Schreyer schreibt: »Reichtum regiert«[1]. Diese Erkenntnis entspringt keiner »Verschwörungstheorie«, sondern resultiert aus der Auswertung einer offiziellen Regierungsstudie. Wir erkennen heute bereits eine inakzeptable Kluft zwischen Gemeinwohl und Oligarchie. Die deutsche Demokratie steht inzwischen unter dem massiven Druck eines geostrategischen …
Juli 31 2018
In diesen Wochen war ich außer mit OHA und Stadtrat des Öfteren auch mit – aus meiner Sicht – völlig abstrusen Ansichten von überzeugten Strabs-Befürwortern beschäftigt. Das Beispiel von den steinreichen Villenbesitzern am Starnberger See war eines der schlagkräftigsten Argumente. Die sollten für den Straßenausbau vor ihrer Haustür doch gefälligst zahlen. Ausgerechnet die würden jetzt …
Juli 31 2018
aus dem Städte- und Gemeindetag „Wo soll das Geld herkommen?“ „Ohne Beiträge der Eigentümer müssten alle Steuerzahler herangezogen werden. Dann müsste die Allgemeinheit die Sondervorteile der Anlieger bezahlen.“ Bernd Buckenhofer, Geschäftsführer des Bayerischen Städtetags am 7.12.2017 „Nach dem herkömmlichen System müssen sich die Eigentümer der Anliegergrundstücke an den erforderlichen Investitionsaufwendungen für »ihre Straße« vorteilsgerecht beteiligen. …
Juli 31 2018
Sehr geehrte Frau Landrätin, für die Einladung zum Spatenstich für den Neubau der Berufsschule in Weilheim bedanke ich mich. Nach wie vor halte ich den Neubau der Berufsschule für absolut richtig und notwendig. Nicht notwendig war aber die unglaubliche Kostenexplosion von ursprünglich 30 Mio. Euro auf jetzt 70 Mio. Euro Gestehungskosten. Die 23-eckige Bauform und …
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