Die Schamlosigkeit der Entschädigungsforderungen dieser drei AKW-Betreiber wird sichtbar, wenn man sich die Vorgeschichte in Erinnerung ruft: 1950/60er Jahre: Damals haben, wie der Bielefelder Neuhistoriker Prof. Joachim Radkau nach eingehendem Studium alter Regierungsakten in den letzten Jahren mehrfach dargestellt hat, Bundeskanzler Adenauer und sein Atom- und späterer Verteidigungsminister Strauß die Kernkraft- entwicklung mit Subventionen und …
Schlagwort: Politik
Dez 31 2020
DGB unterstützt Reaktivierung der Fuchstalbahn
Die Reaktivierung der Fuchstalbahn führt zu einer verbesserten Erschließung dieser Region und zu einer Belebung des gesamten ÖPNVs einschließlich der neugeordneten und auf die Bahn ausgerichteten Busverkehre. Diese sollten an allen Tagen stattfinden, um der großen Zahl von Pendlern wie Schichtarbeitern, Studierenden, Schülern aber auch den Freizeit-, Urlaubs- und Geschäftsreisenden etc. in unserer Wachstumsregion den …
Dez 31 2020
Gemeinsam für die Finanzwende!
„Über Jahrzehnte hat sich die Finanzindustrie immer mehr Einfluss erkauft. Gleichzeitig weichen ihre kurzfristigen Profitinteressen zunehmend von gesamtgesellschaftlichen Zielen ab. Um dieser Entwicklung entgegenzutreten, rufen wir dazu auf, eine Finanzwende einzuleiten. Schließen Sie sich uns an!“ (www.finanzwende.de) Bürgerbewegung Finanzwende e.V. Gemeinsam mit Vertretern unterschiedlicher Parteien und NGOs, mit renommierten Wissenschaftlern und Anwälten sowie unabhängigen Finanzmarktexperten …
Dez 31 2020
„Momentan haben wir eine kleine Renaissance des Autos.“
Bei einer Anhörung von Sachverständigen im Verkehrsausschuss des Bayerischen Landtags am 27. Oktober, die in Corona-Zeiten nur online mitzuverfolgen war, ging es um die Zukunft des motorisierten Individualverkehrs (MIV). Die Experten legten dar, dass der MIV in den urbanen Räumen an Bedeutung verlieren wird, weil dort eine Umverteilung auf andere Verkehrsträger stattfindet. Es wird jedoch …
Dez 31 2020
Die Grundrechte als Notfallpatient
2 Sanitäter in Schutzanzug mit Masken tragen eine Krankenbahre, darauf liegt ein Grundgesetz Sanitäter 2 (= S 2) zu Sanitäter1 (= S 1): „Jetzt ruaf scho d’ Zentrale o!“S 1 ruft an.Man hört per Lautschaltung, wie sich jemand meldet: „Rettungsleitstelle, Franz Hofer.“S 1: „Ja hallo, Franz, du bist es heit’ – hier ist der Hans. Du mia ham an …
Dez 31 2020
Ungewöhnliche TV-Mainstream-Zitate in der Krise
Aus drei TV-Sendern: ARTE DOKU – RTL WEST – SERVUS TV ARTE DOKU vom 12.11. 2020:Sicherheit kontra Freiheit – Deutsche, Schweden, Franzosen in der KriseVirologe Hendrik Streeck: „Deutschland kann sich eine Prise Schweden erlauben, indem es mehr auf Eigenverantwortung setzt, auf Gebote statt Verbote.“Sprecherin: „Neben Aufrufen zur Disziplin schien die deutsche Regierung auch auf Angst …
Dez 31 2020
Corona … Corona … Corona – und kein Ende in Sicht
Zur ausufernden Berichterstattung über Corona – und was auf der Strecke bleibt Die Entwicklung in diesem Herbst hat gezeigt, dass Corona eine gefährliche Krankheit ist, die viele Menschenleben bedroht, und die unser Gesundheitssystem sehr schnell an seine Grenzen bringen kann. In so einem Fall muss der Staat eingreifen. Damit, so könnte man meinen, hätten sich …
Dez 31 2020
Nachwehen zum Thema Kurt Eisner – Landrätin für Kabarettpreis vorgeschlagen
Als im Jahrbuch »Lech-Isar-Land 2020« ein 51-seitiger Beitrag des Kreisheimatpflegers Helmut Schmidbauer über den ersten Bayerischen Ministerpräsidenten Kurt Eisner und dessen Mörder Graf Arco auf Valley erschien, war die Empörung über die einseitige Darstellungsweise enorm, denn einerseits rechnete Schmidbauer gnadenlos mit Eisner ab und stellte ihm in „geradezu hymnischer Wertung“ (Zitat aus dem Münchner Merkur) …
Nov 30 2020
Die CORONA-Pandemie – eine ernste Gefahr für die Demokratie?
Über die (Selbst-)Entmachtung der Parlamente und die Erosion der Gewaltenteilung Ein Virus schwächt das menschliche Immunsystem und kann das Gesundheitssystem an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit bringen. Wir erleben das seit Monaten auf drastische Weise, jetzt – nach einer beruhigenden Phase der Konsolidierung – wieder mit beängstigender Verschärfung. Aber kann ein Virus wie Covid-19 bzw. SARS-CoV-2 …
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