Alle sechs Monate, am 1. Januar und 1. Juli jedes Jahres, übernimmt ein anderer EU-Mitgliedsstaat den Vorsitz im Rat der Europäischen Union, kurz die EU-Ratspräsidentschaft. Das ist eine wichtige Rolle: Die Ratspräsidentschaft entscheidet, welche Gesetzesentwürfe der Rat vorrangig prüfen wird und macht dazu Vorschläge, außerdem vertritt sie alle anderen Mitgliedsstaaten bei Verhandlungen mit EU-Institutionen. Finden …
Schlagwort: Politik
Mrz 31 2021
Pflegekräfte unter Druck – Kreisrät_innen der Partei DIE LINKE positionieren sich
Erst wurde geklatscht und die Pflegekräfte waren die Held_innen der Nation! Folgt jetzt die Klatsche und Held_innen werden zu Querdenkern und Bösewichten abgestempelt? Nachdem Ministerpräsident Söder mit der Forderung nach einer Covid-Impfpflicht für Pflegekräfte das Pflegepersonal weiter unter Druck gesetzt hat, positionieren sich LINKE Kreisrät_innen in Bayern ebenso wie der Bayerische Landespflegerat ganz klar gegen …
Mrz 31 2021
C wie … CoMa
Schön wäre es schon, wenn »mein Fell«, wie bei vielen Tieren für den Winter, im Lauf der letzten Monate dicker geworden wäre, denn dann käme ich wohl besser mit den aktuellen Umständen zurecht. Aber vielleicht haben auch Sie festgestellt, dass im Gegenteil so manche Menschen immer dünnhäutiger werden, je länger »das Ganze« dauert. Einerseits ist …
Mrz 31 2021
Politische Irrtümer verschweigen?
Viele Gesetze für die Groß-Industrie – Daseinsvorsorge des Staates fehlt oft Während meiner kommunalpolitischen Tätigkeit seit 1972 beobachte ich immer wieder die gleichen Methoden, um unliebsame Meinungen zu blockieren, zu verschweigen und herabzuwürdigen.[1] Besonders aufgefallen ist mir dabei Folgendes: Es gibt immer noch keine Kerosinsteuer für die Luftfahrt. Es war verständlich, als Franz Josef Strauß, …
Mrz 31 2021
»Du hast keine Chance, aber nutze sie!«
Meine Frage in der Krise: Dürfen Maßnahmen nicht hinterfragt werden? An diesen Spruch von Herbert Achternbusch muss ich oft denken, wenn ich an einer Weggabelung ankomme und mich entscheiden muss, welche Abzweigung die richtige ist. Wenn dann jemand wie der RKI-Chef Lothar Wieler meint, dass wir nichts hinterfragen dürfen und einfach den von oben verordneten …
Mrz 31 2021
Von Laptop und Lederhose zu Maske und Schiefertafel?
Distanz-, Wechsel- und Präsenzunterricht – »Zeit nicht genutzt« für sicheren Unterricht Wie kann man Schüler und Schülerinnen, Eltern, Lehrkräfte demotivieren? Ganz einfach! Indem man keine Alternativen, keine Konzepte und Lösungsmöglichkeiten anbietet und deren Themen und Ideen ins Leere laufen lässt. Auf diese Pandemie waren wir alle nicht vorbereitet, aber nach einer gewissen Zeit sollte ein …
Mrz 31 2021
Aus meinem Tagebuch 03/2021
Wie viel Irrsinn wird uns eigentlich noch zugemutet? Trotz heftiger Kritik werden nach wie vor die Drosten-PCR-Test-Ergebnisse als Infektionen mit Quarantäne geahndet, obwohl diese Tests keine amtliche Zulassung haben und keine Infektionen anzeigen können. Dennoch gelten positiv Getestete als infiziert. Inzwischen ist immer öfter nur noch von »Corona-Fällen« die Rede. – Trotz der Erkenntnis, dass …
Feb 28 2021
Bürgerrat – ein Weg aus der Demokratiekrise?
Ein Medienbericht über ein Demokratie-Experiment in Irland weckte das Interesse bei Mitgliedern der Organisation »Mehr Demokratie«. Eine Delegation reiste 2019 nach Irland um die Beteiligten des dortigen gelosten Bürgerrats zum Thema »Ehe für gleichgeschlechtliche Paare« zu treffen. Anhand der irischen Erfahrungen wurde ein Demokratie-Modellprojekt für Deutschland konzipiert: der Bürgerrat Demokratie. Am 13. Januar startete der …
Feb 28 2021
Warum wir mindestens sechs bis 196 Prozent mehr für unsere Lebensmittel bezahlen müssten
Was kosten unsere Lebensmittel wirklich? Beziehungsweise: Ist der Ladenpreis, den wir für sie bezahlen, ihr wahrer Preis? Derjenige also, der auch alle Folgekosten mit ausweist, die bei ihrer Produktion entstanden sind und für die alle am Ende aufkommen müssen? Dieser Frage geht Dr. Tobias Gaugler am Institut für Materials Resource Management der Universität Augsburg in …
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