Nov 03 2024
Das Wahlsystem im Vorzeige-Staatenbund USA ist undemokratisch! Dies wurde für die Leitmedien vor 4 Jahren zum Thema, als sich der Republikaner Donald Trump um die Wiederwahl als Präsident bewarb. Es wurde viel darüber geschrieben. Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) bescheinigte dem US-Wahlsystem »fundamentale Mängel«.[1] Verfassung und Wahlsystem der USA wurden von reichen, weißen, christlichen Männern …
Okt 29 2023
Es ist in diesem Monat so viel passiert, worüber ich mir den Kopf zerbrechen könnte. Ab und zu – manchmal schon der Verzweiflung nahe – habe ich mich in den vergangenen Wochen mit den politischen Entwicklungen und Maßnahmen beschäftigt. Von positiven Ereignissen bin ich nicht gerade überwältigt worden. Ukraine, Palästina, Israel überschatten weitreichend die innerdeutschen …
Mai 31 2020
Da reibt man sich die Augen und kann es nicht fassen: Die Rüstungsspirale dreht sich immer weiter in noch nie dagewesene Höhen. Die Rüstungsausgaben der USA sind etwa 11 mal so hoch (684,6 Milliarden $) wie das Militärbudget Russlands (61,6). Das war neulich in einem Interview vom RT-DEUTSCH-Chefredakteur Ivan Rodionov im Gespräch mit Albrecht Müller von den …
Mrz 31 2019
Die Bundesregierung will die Militärausgaben bis 2024 auf über 80 Milliarden EURO verdoppeln. Das wären 20 % des Bundeshaushalts. Diese Milliarden sollten in Arbeitslosenhilfe, bezahlbare Wohnungen oder in das Bildungs- und Gesundheitswesen fließen.Aktuell ist die Bundeswehr an 14 Auslandseinsätzen beteiligt. Zudem ist Deutschland die Drehscheibe für den völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg der USA.Deutsche Rüstungskonzerne verdienen Milliarden mit Waffenexporten …
Mrz 31 2018
Gewaltiges Polizeiaufgebot bei der SIKO – die Demo verlief friedlich Vom 16. bis 18. Februar versammelten sich Spitzenpolitiker und Wirtschaftsvertreter auf der Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO), um über Fragen und Ziele der Außenpolitik und die gegenwärtigen Kriegseinsätze zu verhandeln. Mit Gegenveranstaltungen und der »ANTI-SIKO-DEMO« am Samstag hat ein Aktionsbündnis zivilgesellschaftlicher Gruppen auf die 54. Münchner Sicherheitskonferenz …
Mrz 31 2018
Zwei-Prozent-Ziel: Was bedeutet dies konkret für Deutschland? Deutschland liegt trotz steigender Verteidigungsausgaben (2017: 37 Mrd. €) derzeit bei etwa 1,23 % des BIP. Nach Zeit Online vom 18.2.2017 müsste Deutschland bei einem angenommenen jährlichen Wirtschaftswachstum von 2 % im Jahr 2024 mehr als 75 Mrd. € für Verteidigung ausgeben, um das Ziel zu erreichen. Quelle: …
Mrz 31 2018
Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart. Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe …
Mrz 31 2018
Nach wie vor lässt sich die Welt beim Thema Rüstungsausgaben in zwei fast gleichgroße Blöcke aufteilen – der Rest der Welt und die NATO, angeführt durch die USA, die alleine für mehr als ein Drittel der weltweiten Rüstungsausgaben stehen. Die EU28 geben übrigens rund 252 Milliarden US-Dollar pro Jahr für Rüstung aus und damit weniger …
Dez 31 2017
Die NATO beweist seit Jahrzehnten, dass sie ein Angriffsbündnis ist. Seit »9/11« hat das US-geführte Bündnis eine Blutspur von Afghanistan und dem Irak über die Ukraine bis Syrien gezogen und Chaos hinterlassen. Die Drecksarbeit wird gerne Söldnern überlassen, für die man keine Verantwortung übernehmen muss. Eugen Drewermann hat die fatalen Folgen dieser Politik klar aufgezeigt. …
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