Aug 31 2011
Juristischer Doppelerfolg gegen Telefonica Germany (O2) Die kleine Gemeinde Aßling in Oberbayern hat dem Mobilfunkriesen Telefonika (O2) die Stirn geboten und gewonnen. Ein Lehrstück auch für andere Gemeinden. Die Gemeinde Aßling aus dem Landkreis Ebersberg/Bayern kann einen Doppelerfolg verzeichnen. Der von dem Mobilfunkbetreiber Telefonica Germany (O2) geplante 46 m hohe Sendemast konnte durch ein …
Jul 31 2011
Südbayern ist »Goldgräberland« Auf der Suche nach dem Knackpunkt bei der Geothermie Waldkraiburg, Schaftlach, Ismaning (hat seit 2008 eigenes Claimrecht), Bernried, Weilheim, Utting, Wessobrunn – Südbayern ist geothermisches Goldgräberland. Quasi vor unserer Haustür wird beim Thema Energiewende, dem Klimaschutz, dem Erneuerbaren Energiengesetz (EEG) und bei dem Ideal von der Unabhängigkeit bei der Versorgung mit Energie …
Jul 31 2011
Die Energiewende geschieht in den Kommunen Nach der Atomkatastrophe in Fukushima wird jetzt auch von der Bayerischen Staatsregierung nach Lösungen gesucht, wie nach der geplanten Abschaltung der AKWs die Stromversorgung in Bayern mittelfristig mit möglichst geringen Belastungen für die Wirtschaft und die privaten Verbraucher gesichert werden kann. Die Bürgerstiftung »Energiewende Oberland«, der drei Landkreise (Bad …
Jun 30 2011
Kommunale Stiftungen schaffen Macht ohne Mandat! Es ist nicht zu befürworten, dass über die Verwendung öffentlicher Gelder, die in eine Stiftung eingebracht werden, andere Personen als die von den Bürgern gewählten Vertreter entscheiden. Unsere Auffassung, dass eine private Bürgerstiftung nicht mit Steuergeld gegründet und ko-finanziert werden soll, hat im Stadtrat für einen heftigen Schlagabtausch gesorgt. …
Mai 31 2011
»Privatisierungsdruck erreicht auch Schongau« Weil wir die Gründung einer kommunalen Bürgerstiftung mit Steuergeldern der Stadt abgelehnt haben, ist neulich im Stadtrat eine heiße Debatte darüber entstanden, ob mit Steuergeld eine private Bürgerstiftung unter Federführung der Kreissparkasse gegründet werden soll. Die Kommunen befinden sich in einer schier ausweglosen Zwickmühle. Sie sollen nicht nur ihre Pflichtaufgaben erfüllen, …
Jun 30 2010
»Seit 2007 zieht sich der Bund immer mehr aus der Finanzierung der Unterkunftskosten zurück, obwohl die Ausgaben für die Kommunen kontinuierlich steigen« Union und FDP lassen in der Wirtschaftskrise die Kommunen auf den steigenden Unterkunftskosten für Hartz IV-Beziehende sitzen. Während der Bund seine Ausgaben auf 3,4 Mrd. Euro verringert, steigt im Jahr 2010 der kommunale …
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