Jul 31 2015
L’UTOPIA: ALLA RICERCA DEL SENSO DELLA STORIA[1] Als Cosimo Quarta[2] mir mitteilte, dass Experten, Berufskollegen und Freunde seines Fachbereichs einen Sammelband zu seiner Verabschiedung aus dem Berufsleben geplant hatten, war ich emotional sehr ergriffen. Seine Einladung an mich, auch einen Beitrag für dieses Buch zu schreiben, empfand ich als Außenseiter ohne Universitätserfahrung als große Ehre. …
Mrz 31 2014
Das Thema Informationsfreiheit beschäftigt mich immer wieder. Als ich in den Stadtrat kam, musste ich mich damit abfinden, dass mir kein Einblick in öffentliche Verwaltungsakten gewährt wurde. Schon vor zwanzig Jahren habe ich im OHA Beispiele gebracht, wie intransparent das Ganze für Ratsmitglieder war und leider heute immer noch ist. Als es damals um den …
Apr 30 2013
Wie der Kreisverband Weilheim-Schongau der Piratenpartei mitteilt, haben die Piraten am 14. März 2013 einen Antrag auf Erlass einer Informationsfreiheits-Satzung für die Stadt Weilheim an den dortigen Stadtrat gerichtet. Zugrunde liegt die Mustersatzung, die die Piraten im Januar auch in Penzberg beantragt haben. Der Penzberger Stadtrat hat den Antrag bis jetzt allerdings noch nicht behandelt. …
Dez 31 2012
Immer noch Unsicherheit, was das eigentlich ist Trotz diverser Veranstaltungen und Aufklärungsarbeit durch die PIRATEN Weilheim-Schongau zum Thema Informationsfreiheit herrscht noch immer Unsicherheit darüber, was »das« eigentlich ist. Auch der 1. Bürgermeister von Penzberg verwechselte auf der letzten Bürgerversammlung das dem Bürger durch eine Satzungsänderung der Stadt zugesicherte Recht auf die Einsichtnahme von Informationen leider …
Nov 30 2012
Im Freistaat Bayern fehlt immer noch ein allgemeines Gesetz, das die Behörden zur Veröffentlichung amtlicher Informationen verpflichtet und den Bürgerinnen und Bürgern ohne Voraussetzungen Ansprüche auf Zugang zu Informationen bei den Behörden des Staates und der Kommunen im Freistaat gewährt. Die Oppositionsparteien im Landtag begrüßen ein Transparenzgesetz für Bayern und haben Gesetzentwürfe vorgelegt, die aber …
Mai 31 2012
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar hat am 24. April 2012 seinen 3. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für die Jahre 2010 und 2011 vorgelegt und führt darin u. a. Folgendes aus: „Immer mehr Menschen machen von ihrem Recht auf Zugang zu Informationen öffentlicher Stellen Gebrauch. Im vergangenen Jahr wurden 3.280 Anträge auf …
Mrz 31 2012
CSU, Bürgermeister und Stadtverwaltung gegen Informationsfreiheit für Schongaus Bürger In 11 von 16 Bundesländern haben die Bürgerinnen und Bürger bereits einen Anspruch auf Zugang zu den in der öffentlichen Verwaltung vorhandenen Informationen. In Bayern wird dieses Recht auf freien Zugang zu Informationen der öffentlichen Verwaltung aber bisher noch nicht allgemein, sondern nur mittels einer entsprechenden …
Dez 31 2011
Antrag der Alternativen Liste noch nicht behandelt Seit dem Jahr 2009 haben in Bayern über 30 Kommunen eine Informationsfreiheitssatzung erlassen. Die Bürger dieser Städte und Gemeinden haben das Recht, die für sie wichtigen Informationen aus den Gemeindeakten zu erhalten. In 11 von 16 Bundesländern haben die Bürgerinnen und Bürger bereits einen Anspruch auf Zugang zu …
Okt 31 2011
Wir sind uns fast einig: Wirtschaftsförderung grundsätzlich ja Weitere Tiefgarage unter der Münzstraße nein Informationsfreiheit wir ja, die andern eher nein 1) Wunschdenken: Ein Mittelzentrum Altenstadt/Peiting/Schongau ohne Sticheleien und Reibereien Der »Fahrplan« für Wirtschaftsförderung im oben genannten Mittelzentrum ist einstimmig beschlossen worden. Es gibt immerhin eine »grundsätzliche Zustimmung«, dass ein Angebot erarbeitet sowie die Aufgaben …
Neueste Kommentare