Okt 31 2020
Normalerweise wird der städtische Haushalt Ende des Vorjahres oder spätestens in den ersten drei Monaten des Haushaltsjahrs beschlossen. Diesmal sollte allerdings der neu gewählte Stadtrat den Haushalt 2020 nach Beginn seiner Amtsperiode im Mai verabschieden – so war es geplant. Doch daraus wurde nichts, zumindest nicht bis zum 29. September. Eine seriöse Kalkulation, vor allem …
Nov 30 2018
In der Haushaltsdebatte des Kreistags Weilheim-Schongau am 23. 3. 2018 meldete sich Kreisrat Hans Schütz (Bündnis 90 / Die Grünen) zu Wort. Er wollte auf zwei Punkte hinweisen, die zu Entlastungen der höchst angespannten Finanzsituation des Kreises beitragen könnten. Da war auf der einen Seite die Tatsache, dass die Eigner der Sparkasse Oberland, nämlich der …
Mai 31 2017
Haushalt beschlossen – Alternative Liste stimmt dagegen Seit Jahrzehnten umstritten: der Hebesatz der Gewerbesteuer Im Haushalt der Stadt Schongau sind viele Projekte eingeplant, die entweder 2017 oder bis Ende der Amtsperiode 2020 realisiert werden sollen. Die Finanzmittel reichen aber nicht aus, um die große Anzahl der teils notwendigen, teils wünschenswerten bzw. auch heftig umstrittenen Projekte …
Apr 30 2017
Seit Jahren umstritten: Hebesatz der Gewerbesteuer und Straßenausbaubeiträge Gewerbesteuer Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind auch aufgrund des von 340 auf 380 Prozentpunkte erhöhten Hebesatzes auf ein Rekordniveau gestiegen. Die erfreuliche Nachricht für das Haushaltsjahr 2016 lautet: Gegenüber dem Haushaltsansatz von 8,2 Millionen € sind Mehreinnahmen von voraussichtlich 4,4 Millionen € zu erwarten. Das wären …
Apr 30 2015
Die Drohung aus dem Landratsamt, den Schongauer Haushalt nicht zu genehmigen, weil sich die Mehrheit des Stadtrats geweigert hat, die Ausbau-Beitragssatzung zu beschließen, ist vom Tisch. Die Landrätin hat inzwischen die Genehmigung erteilt. Bürohäuser als Lärmschutz für Industrie-Gebäude Der Hochland-Konzern im Schongauer Westen will erweitern und braucht viel Platz. Deshalb musste der Flächennutzungsplan geändert werden. …
Feb 28 2015
Auszüge aus den Stellungnahmen der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt: Kontroverse mit namentlicher Abstimmung zur Straßenausbaubeitragssatzung Die Fraktionsvorsitzende der ALS, Nina Konstantin, führt aus, dass die Stadt Schongau bereits vor Jahren die Möglichkeit gehabt hätte, den Hebesatz für die Gewerbesteuer auf 380 v. H. zu erhöhen. Wäre dies der Fall gewesen, hätte die Stadt in den letzten …
Feb 28 2015
Unerwartet im Fokus stand diesmal die Verbesserung der Einnahmen Bei der Gemeinderatssitzung am 27. Januar 2015 in Peiting wurde im Rahmen der Haushaltsverabschiedung für das Jahr 2015 der Gewerbesteuerhebesatz von 310 auf 380 angehoben. Damit fällt das seit Jahren in Schongau vorgebrachte Argument weg, dass Schongau hier keinen Alleingang machen dürfe. Der Marktgemeinderat Peiting hat …
Jan 31 2013
Zwei Anträge der Alternativen Liste und Haushaltsideen Eindrücke aus der Stadtratssitzung vom 11.12.2012 Friedhof und Blitzer Nachdem die Friedhofsgebührensatzung unspektakulär vom Stadtrat geändert wurde (einstimmig), wurde als zweiter Punkt der Tagesordnung der Antrag der ALS zum Beitritt Schongaus in den „Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Oberland“ besprochen. Nina Konstantin trug Antrag und Begründung vor. Darin forderte sie, …
Mrz 31 2011
In Arbeitszeit ausgedrückt heißt das für die jeweiligen Durchschnittsverdiener: 1950: sie arbeiteten 3 Wochen im Jahr für die Zinsverpflichtungen; 1975: eine Generation später waren es bereits 7 Wochen im Jahr; 2000: die Zinsverpflichtungen stiegen auf 16 Wochen und haben sich damit in einem weiteren Vierteljahrhundert mehr als verdoppelt; Aktuellste Entwicklung: 2010: die Arbeitszeit für die …
Neueste Kommentare