Dez 31 2012
„Auf der einen Seite wertkonservativ, nicht strukturkonservativ. Da unterscheiden wir uns von der CDU/CSU im Sinne von Nachhaltigkeit bewahren, die Schöpfung. Es ist liberal, aber nicht wirtschaftsliberal oder neoliberal, sondern es ist bürgerrechtlich liberal. Und es ist links, aber nicht links im Sinne der Linkspartei, die in großen Strukturen denken, sondern im Sinne von emanzipatorisch.“ …
Jun 30 2011
Dobrindt: … „der politische Arm von Krawallmachern, Steinewerfern und Brandstiftern.“ Willi Stächele, Ex-Finanzminister und Landtagspräsident in Baden-Württemberg, bezeichnet die jüngsten Ausfälle des CSU-Generalsekretärs Alexander Dobrindt in einem Interview des Hamburger Abendblatts als „stillos, um nicht zu sagen rotzfrech“. (Süddeutsche Zeitung vom 2. Mai 2011) Dobrindt hatte gegen die neue Regierung im Ländle schweres Geschütz …
Mai 31 2011
Regierungskoalition sieht prekäre Beschäftigung nicht als Problem Insbesondere mit Blick auf die Einführung der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU am 1. Mai 2011 forderten die drei Oppositionsparteien die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die SPD die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns als Maßnahme gegen Ausbeutung sowie Lohndumping bei Leiharbeit. Linke: Mindestlohn von zehn Euro brutto pro …
Jan 31 2011
„Der getroffene Hund jault und der enttarnte Lobbyist schreit.“ (…) Kommentar: Wer einen Leserbrief gegen ein Kreistagsmitglied der Grünen so beginnt, wie der Weilheimer JU-Vorsitzende Bombach, und nichts davon belegen kann, ist bei der Dobrindt-CSU gut aufgehoben.
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