Feb 29 2016
Dafür braucht die Stadt mehr Geld Die Frage ist, wie die stagnierenden Einnahmen gesteigert werden sollen Seit Jahrzehnten ist eine angemessene Beteiligung der Kapitalgesellschaften an der Finanzierung des Gemeinwohls eine heiß diskutierte Frage. Insbesondere in den letzten beiden Jahrzehnten sind diese Unternehmen durch eine »Unternehmensteuer-Reform« nach der anderen in Deutschland und in Europa massiv entlastet …
Feb 28 2015
Auszüge aus den Stellungnahmen der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt: Kontroverse mit namentlicher Abstimmung zur Straßenausbaubeitragssatzung Die Fraktionsvorsitzende der ALS, Nina Konstantin, führt aus, dass die Stadt Schongau bereits vor Jahren die Möglichkeit gehabt hätte, den Hebesatz für die Gewerbesteuer auf 380 v. H. zu erhöhen. Wäre dies der Fall gewesen, hätte die Stadt in den letzten …
Feb 28 2015
Unerwartet im Fokus stand diesmal die Verbesserung der Einnahmen Bei der Gemeinderatssitzung am 27. Januar 2015 in Peiting wurde im Rahmen der Haushaltsverabschiedung für das Jahr 2015 der Gewerbesteuerhebesatz von 310 auf 380 angehoben. Damit fällt das seit Jahren in Schongau vorgebrachte Argument weg, dass Schongau hier keinen Alleingang machen dürfe. Der Marktgemeinderat Peiting hat …
Feb 28 2015
IHK-Gremium Landsberg-Weilheim Schongau – Schreiben vom 10.11.2014 und Stellungnahme von Peter Ostenrieder IHK: Finanzielle Situation des Landkreises Weilheim-Schongau gibt „Anlass zur Besorgnis“ In seinem Schreiben kritisiert der IHK-Gremiumsausschuss die hohe Kreisumlage von 58 % („eine der höchsten in ganz Bayern“). Kernpunkt des Schreibens ist die Kritik an Gemeinden, die ihre Gewerbesteuer-Hebesätze erhöht haben. Dies schade …
Feb 28 2015
Peiting hat es nach 34 Jahren geschafft, eine gewaltige Verbesserung der Einnahmen zu erreichen. Die Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes von 310 auf 380 Prozentpunkte war nicht nur eine Überraschung, sie war geradezu spektakulär. Damit hat die Marktgemeinde einen Riesensprung nach vorne gemacht und liegt nun mit den Hebesätzen von Weilheim, Peißenberg, Hohenfurch, Burggen, die schon vor …
Aug 31 2014
Auch für 2015 bleibt die Gewerbesteuer ein Tabu Die Alternative Liste beantragte eine Verbesserung der Einnahmen – der Gewerbesteuersatz sollte auf 380 Prozentpunkte angehoben werden. Die Erfolgsmeldungen von steigenden Gewinnen der Unternehmen, manchmal in zuvor nie erreichte Höhen, reißen nicht ab. Aber bedingt durch den Unternehmensteuersenkungswahn der letzten Jahrzehnte kommt bei den Kommunen immer weniger …
Aug 31 2014
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Gäste, liebe Kollegen, ich begrüße den Antrag der ALS zur Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer sehr. Die Stadt Schongau hat eine Vielzahl von Pflichtaufgaben zu bewältigen und wir befinden uns zusätzlich in den Planungsphasen für einige Großprojekte: Josephsheim, Agentur für Arbeit Grundschule Sauna-Erweiterung Erschließung »altes Deponiegelände« Sanierung der Stadtmauer …
Dez 31 2013
Zur Stadtratssitzung am 26. November 2013 Bürgermeister Karl-Heinz Gerbl zum Haushalt: „Wir sind nicht auf Rosen gebettet.“ Erörtert wurden der Haushaltsplanentwurf 2014, die Investitionsmaßnahmen und die Finanzplanung. Demnach ist in den kommenden Jahren mit Gewerbesteuereinnahmen von etwa 7 Millionen € (2014: 7,2 Millionen) pro Jahr zu rechnen. Das Investitionsvolumen bezifferte Stadtkämmerer Hefele auf rund 20,5 …
Nov 30 2010
Streitpunkt Finanzlage Kaum gibt es wieder etwas mehr Geld in der Stadtkasse, will die CSU die Vereine fördern und liefert sich ein unsägliches Gefecht mit dem Stadtkämmerer, der in die CSU-Euphorie nicht einstimmen will und zunächst mal die Sanierung des maroden Stadthaushalts für erforderlich hält. Unbeeindruckt davon stellen die CSU-Sprecher Eberle und Blüml die Berechnungen …
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