Transparenz und Einsatz fürs Gemeinwohl fehlten an zentralen Stellen Meine Enttäuschung über die Stadtpolitik, vor allem was das Thema »Transparenz« betrifft, wenn sie – wie dies beim Thema »Vermögensschaden« geschehen ist – seitens der Verwaltung achtlos archiviert wird, lässt sich einfach nicht mehr verdrängen. Da wurde doch tatsächlich eine von der Rechtsaufsicht zur Veröffentlichung bereits …
Schlagwort: Gewerbesteuer
Apr 30 2021
Schongau: Die Suche nach dem richtigen Zeitpunkt
Die von ALS und Grünen beantragte Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes wurde mit 14:11 Stimmen abgelehnt. – Die Mehrheit im Schongauer Stadtrat schafft einfach nicht, was andere Kommunen im Landkreis längst beschlossen haben. Jahrzehntelang haben Bürgermeister und Ratsmitglieder in Schongau vergeblich nach einem Zeitpunkt gesucht, der es zulässt, den Gewerbesteuer-Hebesatz anzupassen. Längst haben andere Städte und Gemeinden …
Dez 31 2020
Zum Nachtragshaushalt im Kreistag
Rückblick auf die Sitzung vom 30. Oktober 2020 Es gibt wohl keinen Haushalt ohne Nachtragshaushalt. In Corona-Zeiten, wo einerseits die Gewerbesteuer sinkt und gleichzeitig die Ausgaben enorm steigen, ist dies verständlicherweise eine besondere Herausforderung. Das Gesundheitssystem ist am Limit. Wenn dann noch eine Geburtenstation auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, dann fehlen den freiberuflichen Hebammen die …
Mai 31 2020
Das war’s
Amtsperiode endet mit der Aussicht auf massive finanzielle Einschränkungen Es ist direkt eine Ironie des Schicksals. Über Jahrzehnte hinweg haben Schongaus Ratsmitglieder – vor allem aus CSU und UWV mit tatkräftiger Unterstützung der letzten drei SPD-Bürgermeister – behauptet, dass die Stadt Schongau kein Einnahmeproblem habe. Deshalb hat die Ratsmehrheit – bis auf eine Ausnahme im …
Mrz 31 2020
Schongau: Fast drei Jahrzehnte Stadtpolitik – »Endzeitstimmung« (3)
Dauerkampf fürs Gemeinwohl mit gerechter Steuerpolitik Über Jahrzehnte habe ich zusammen mit der Alternativen Liste dafür gekämpft, den von der Bundespolitik völlig aus dem Ruder gelaufenen Steuersenkungswahn für große Unternehmen, sprich Kapitalgesellschaften, durch Maßnahmen, die einer Kommune zur Verfügung stehen, etwas abzumildern. Im Jahr 2004 hat der damalige Landshuter Oberbürgermeister und Vorsitzende des Bayerischen Städtetags …
Feb 29 2020
Schongau: Fast drei Jahrzehnte Stadtpolitik – mein Ende naht (2)
Mehr oder weniger Erfreuliches & fehlende Transparenz Fazit von Sigi Müller Rückschau auf die Strabs Die heftigen Angriffe wegen meiner ablehnenden Haltung gegenüber der Straßenausbaubeitragssatzung vor allem in nichtöffentlichen Sitzungen – ich erinnere mich da an eine Haupt- und Finanzausschusssitzung im September 2017 – habe ich ja noch einigermaßen heil überstanden. Da hieß es doch …
Jan 31 2020
Peiting stemmt Millionenprojekte – Schongau in »Komalage«
Zur Generalsanierung der Schongauer Mittelschule – verschiedeneVoraussetzungen durch die bewusst unterschiedliche Gestaltung der Gewerbesteuer-Hebesätze in Schongau und Peiting Während in Peiting Kämmerer Hollrieder ganz entspannt einen ausgeglichenen »Rekordhaushalt« vermeldet, berichten die Schongauer Nachrichten von der »Komalage« des Schongauer Kämmerers Hefele. Das braucht uns nicht zu wundern: Seit Langem fordert die Alternative Liste Schongau vergeblich, den …
Jun 30 2019
Aus meinem Tagebuch 06/2019
Nachdem ich heute in der Heimatzeitung den Artikel gelesen habe mit der Schlagzeile »Altenstadt – eine Insel der Glückseligen«, wäre ich beinahe vom Stuhl gefallen. Da redet Altenstadts Bürgermeister Hadersbeck in der Bürgerversammlung über die Erhöhung der Grundsteuer um 50 auf 400 Prozentpunkte, mit der er den Bürgern 50 000 Euro mehr aus der Tasche zieht, …
Jan 31 2019
Schongau: Haushalt auf Sparflamme
Von den Entlastungen der Kapitalgesellschaften nichts fürs Gemeinwohl generiert Der Haushalt 2019 ist mit einer Mehrheit von 17 zu 4 Stimmen beschlossen worden. Abgelehnt haben den Haushalt die drei anwesenden ALS-Mitglieder Bettina Buresch, Sigi Müller, Gregor Schuppe sowie SPD-Rat Peter Huber. Die starre Haltung der anderen Fraktionen, die sich erneut und ohne Begründung gegen eine …
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