Es ist einfach das für mich schwer einschätzbare politische Klima, das mich zurzeit immer wieder beschäftigt und umtreibt. Was während der Corona-Zeit und jetzt schon seit mehr als einem Jahr über den »völkerrechtswidrigen brutalen russischen Angriffskrieg« bzw. »Überfall auf die Ukraine« in unseren angeblich »seriösen Leit- und Qualitätsmedien« gesagt und geschrieben wurde und immer noch …
Schlagwort: Friedenspolitik
Jun 30 2010
Zum Rücktritt des Bundespräsidenten
Köhlers neuartige »Friedenspolitik« ist mit dem Grundgesetz unvereinbar Kommentar von Sigi Müller Köhlers Äußerungen anlässlich seines Afghanistanbesuchs bezüglich weiterer militärischer Einsätze „im Notfall“ zur Wahrung wirtschaftlicher Interessen sind mit dem Grundgesetz unvereinbar. Dass der militärische Afghanistan-Einsatz mit Friedenssicherung nichts zu tun hat, ist doch schon lange klar. Von Anfang an wurde schamlos gelogen: aus der …
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