Schlagwort: Freihandelsabkommen

Grüne und Linke können CETA im Bundesrat verhindern

Appell an den »grünen« Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg Seit fast drei Jahren setzen wir uns unermüdlich für eine ökologischere, sozialere, fairere und enkeltauglichere Zukunft ein! Seit letztem Jahr halten wir Vorträge sprechen auf Kundgebungen, veranstalten Infostände zu CETA, TiSA und TTIP. Letztes Jahr haben wir einen eigenen Bus zu der Demo nach Stuttgart gemietet. …

Weiterlesen

Wirrwarr um den Unfreihandel

Rote Karte CETA

Unterzeichnung von CETA mit Auflagen ist weiter umstritten – nach wie vor fehlt die demokratische Legitimation Wallonien (auch als »die Wallonie« bezeichnet) hat nun Ende Oktober den Weg für CETA vorerst freigemacht. Doch für ein Ja zu CETA formulierte das wallonische Parlament wichtige Hürden: Das Abkommen dürfe weder Sonderklagerechte für Konzerne enthalten noch die bäuerliche …

Weiterlesen

Trotz Massenprotest sagt Gabriel: „CETA … ein Riesenschritt nach vorne“???

„Man muss schon wissen, dass es ein bedeutender Schritt weit über Europa und Kanada hinaus ist, weil wir hier Standards schaffen aus Europa heraus mit unserem Partner, der uns am nächsten steht für den Welthandel, die es sicher so nicht gegeben hat, die eben nicht dazu führen, dass Standards abgesenkt werden, die nicht dazu führen, …

Weiterlesen

Strukturwandel in der Landwirtschaft und TTIP

Ein bemerkenswerter Artikel in der »Süddeutschen Zeitung« Der Leitartikel der Juli-Ausgabe des OHA handelte vom Strukturwandel in der bäuerlichen Landwirtschaft des Voralpenlandes. Die Regionalgruppe Oberland der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) nahm daraufhin in einem Leserbrief zu diesem Artikel Stellung und äußerte dabei ebenfalls ihre Besorgnis hinsichtlich der Zukunft kleiner und mittlerer bäuerlicher Betriebe (siehe OHA-August-Ausgabe, …

Weiterlesen

Kein Signal gegen TTIP-Abkommen in Schongau

CSU-Stadtrat Eberle schlägt Nichtbefassung vor – und setzt sich knapp durch Was in anderen Städten und Gemeinden auf großen Widerhall gestoßen ist und meist einstimmig bzw. mit großer Mehrheit beschlossen wurde, ist im Schongauer Stadtrat unerwartet gescheitert. Enttäuschend ist das insbesondere deshalb, weil wir mit unserem ALS-Antrag lediglich die bereits mit großer Mehrheit beschlossene Petition …

Weiterlesen

SZ-Journalist Hagelüken Alexander: „Jetzt reicht’s aber auch mal“

„TTIP-Kritiker haben viel bewirkt. Aber zu sehr sollten sich Politiker von ihnen nicht beeindrucken lassen.“ (…) SZ-Journalist Hagelüken Alexander / Quelle: SZ, 9. Juli 2016 Kommentar zum Kommentar: Sie wollen also mithelfen, „die arg heiß gelaufene TTIP-Debatte zu normalisieren“. In Ihrem Kommentar werfen Sie den Kritikern u. a. auch noch vor, dass sie »übertreiben«. Und …

Weiterlesen

Keine Milchkühe auf der Wiese – dafür Silage in Plastikbeuteln

»Wachse oder weiche!« – Der Trend im Voralpenland ist ungebrochen Anfang der 1990er Jahre bin ich nach Italien gezogen und habe dort in meiner Umgebung den Niedergang des bäuerlichen Olivenanbaus beobachten können, der gegenüber den mit hohem technischen und chemischen Aufwand betriebenen Großplantagen keine Zukunft mehr hatte. Anfang diesen Jahres bin ich nun ins vertraute …

Weiterlesen

Kreistag entscheidet sich gegen TTIP / CETA / TiSA

Resolution zu den Freihandelsabkommen im Landkreis Weilheim-Schongau Am 12. Dezember 2014 befasste sich der Kreistag Weilheim-Schongau mit einer Resolution zu den geplanten Freihandelsabkommen TTIP (EU-USA) und CETA (EU-Kanada), sowie mit dem Dienstleistungsabkommen TiSA. Damit ist unser Kreistag einer der ersten in ganz Bayern, die sich mit den Auswirkungen dieser Abkommen auf die Kommunal- und Regionalpolitik …

Weiterlesen

Landkreis Weilheim-Schongau: Freihandelsabkommen auf der Straße

Das zwischen der USA und der Europäischen Union geplante Freihandelsabkommen hat auch unseren Landkreis erreicht: am 11. Oktober fand eine Demonstration zwischen Bahnhof und Marienplatz in Weilheim statt. Mehr als 200 Menschen protestierten gegen diesen Vertrag, der unsere Demokratie aushebeln, unseren Rechtsstaat beschädigen und einzig den großen Konzernen Vorteile verschaffen würde – sowohl in den …

Weiterlesen