Die neue griechische Regierung zeigt sich selbstbewusst und fordert soziale Gerechtigkeit für ihr Land Seit dem Fall der Militärjunta 1974 wird Griechenland im steten Wechsel von den Parteien ND und der POSOK bis an den Rand des Abgrunds regiert: Die Volkswirtschaft ist geschrumpft (seit 2008 noch einmal um ein Viertel), die Arbeitslosenrate lag Ende 2014 …
Schlagwort: Eurokrise
Jul 31 2013
Aus meinem Tagebuch 07/2013
Wer kennt sich eigentlich in dieser jahrelangen und schier endlosen Euro-Krise noch aus? Die Kanzlerin meint seit langem, wir in Deutschland sind am besten durch die Krise gekommen. ESM-Chef Klaus Regling hat jetzt bestätigt, dass wir die Euro-Krise erst noch meistern müssen, und zwar ohne den Internationalen Währungsfonds (IWF). Laut Regling lasse der IWF erkennen, …
Jan 31 2013
Wie viele Länder müssen sich noch kaputtsparen?
Auch die Bundesrepublik Deutschland ist nicht gefeit gegen die Macht der Finanzmärkte Irland – Griechenland – Portugal – Spanien – Italien – Belgien … welches Land ist das nächste, das sich unter das Kuratel der »Troika« (IWF, Weltbank, EZB) begeben muss? Diejenigen, die jetzt die demokratische Macht haben und Verantwortung ausüben, sind in Fragen der …
Jan 31 2013
»Die größten Geschenke aller Zeiten«
Wie Politiker den Großen in Wirtschaft und speziell in der Finanzwirtschaft helfen: Fall 1: Die erwähnte Übernahme der maroden Dresdner Bank durch die Commerzbank und deren Rettung durch Bund und Steuerzahler Fall 2: Die Versicherungswirtschaft bekam durch eine gezielte Änderung der Bewertungsvorschriften/Abgabenordnung Anfang der 2000er Jahre vom damaligen Bundesfinanzminister Eichel 5 Milliarden zugesteckt. Fall 3: …
Nov 30 2012
»Zum Exempel«
Markus Söder, Bayerischer Finanzminister und neben Alexander Dobrindt einer der schlimmsten CSU-Populisten im Lande, meinte vor einiger Zeit, man müsse an Griechenland ein Exempel statuieren. Griechenland soll also zum Beispiel für Resteuropa werden. Was geschieht eigentlich in Griechenland? Werden die in der Tat vorhandenen komplexen Probleme gelöst oder sollen in erster Linie die Schulden des …
Okt 31 2012
Merkels Rhetorik zeigt …
… wie schön permanentes Drumherumreden sein kann und trotzdem gut ankommt „Es hat sich in dieser schwierigen Zeit die soziale Marktwirtschaft, wie ich finde, auf sehr, sehr gute Art und Weise bewährt. Ohne die Flexibilisierung von vielen Tarifverträgen wäre diese Zeit nicht so einfach zu überbrücken gewesen. Und ich glaube, die Politik hat einigermaßen vernünftig …
Okt 31 2012
Plan zur ESM-Hebelung führt Urteil des Bundesverfassungsgerichts ad absurdum
Kaum ist die Tinte unter dem kontrovers diskutierten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) getrocknet, planen die Finanzminister der Eurozone bereits, den ESM durch zusätzliche Finanzinstrumente zu hebeln. Anstatt der vertraglich festgelegten 500 Mrd. Euro soll das Finanzierungsvolumen des ESM künftig offenbar auf bis zu 2.000 Mrd. Euro steigen, ohne dass dabei die maximale …
Sep 30 2012
Aus meinem Tagebuch 09/2012
Island hat uns allen gezeigt, wie die seit Jahren andauernde Finanzkrise überwunden werden kann. Und das geht nicht, indem man genau die Spekulanten in den Banken und anderswo als systemisch bezeichnet, gegen die man nichts unternehmen darf. Mutlos und unterwürfig hat sich in Deutschland die große Mehrheit der demokratisch gewählten Vertreter zur Bankenrettung und damit …
Sep 30 2012
»ISLAND«
Das Krisenmärchen beginnt so: »Die Regierung lässt mehrere Banken pleite gehen, die Finanzwirtschaft bricht aber deshalb nicht zusammen, denn der Staat übernimmt die von Spekulanten zu Spielcasinos gemachten Finanzhäuser und macht daraus wieder solide Banken, die als Dienstleister der heimischen Wirtschaft dienen. Grundlage für das Vorgehen der Regierung waren zwei Volksabstimmungen, in denen beispielsweise auch …
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