„Wer als Abgeordneter im Bundestag sich als Abweichler outet und nicht die Fraktionsmeinung vertritt, darf das Wort nicht ergreifen.“ Aus: Satire-Blatt im Mai-OHA, Seite 13 Kommentar: Obwohl diese Regelung gegen das Grundgesetz verstoßen und damit verfassungsrechtlich durchaus bedenklich sein könnte, dürfen die hinter dieser Novelle aufrecht stehenden und vom mündigen Bürger in freien Wahlen …
Schlagwort: Demokratie
Okt 31 2011
Demokratie Ade! – Vom Verfall des Staatsbegriffs!
Das aktuelle Parteiensystem wird mehr und mehr zum Totengräber der modernen Form von Demokratie! Dies hatte Nietzsche schon vor zirka 140 Jahren erkannt, obwohl es damals noch keine Demokratie in Deutschland gab. Die Erosion der heutigen Demokratie erkennt man auch am Missbrauch der herrschenden Parteien, dass sie mehr und mehr vorbei an Parlament und Bundestag …
Aug 31 2011
Bildungsinhalte der Gemeinwohl-Ökonomie (3)
Demokratiekunde wurde bei uns bisher seit Jahrzehnten als Gegebenheit gelehrt. Sie wurde uns vor 6 Jahrzehnten in der so genannten »Umerziehung« übergestülpt und seither als Faktum gelehrt. Demokratie wird unterrichtlich den Kindern nicht nahe gebracht als gebrechliche Struktur, die immer wieder von Neuem gestärkt werden muss. Im Sinn des demokratischen Vordenkers Jean-Jaques Rousseau entspräche das …
Jul 31 2011
Bildungsinhalte einer Gemeinwohl-Ökonomie (2)
Unter Gefühlskunde will Christian Felber[1] verstanden wissen, dass Kinder erst wieder lernen müssen, miteinander achtsam umzugehen, dass sie Gefühle anderer Personen wahrnehmen, die eigenen erkennen und ernst nehmen, ohne sich dafür zu schämen, wenn sie offen darüber sprechen, sie zu haben, sie bei anderen festzustellen und sich auf beides einzulassen. Ungezählte Beziehungskonflikte blieben bisher ungelöst, …
Feb 28 2011
Keine Akteneinsicht für Steuerfahnder
Dieser seit Jahren gärende Skandal in Hessen wirft ganz massiv die Frage auf, wie viel demokratische Rest-Substanz in dieser Republik noch vorhanden ist. Die FDP hat sich inzwischen als Verhinderer der Aufklärung entpuppt. „Untersuchungsausschüsse gehören zu den schärfsten Kontrollmitteln des Landtags gegenüber der Regierung“, heißt es in der Selbstdarstellung des Hessischen Landtags. Sie „dienen dem …
Nov 30 2010
Volksvertreter ohne Volksbindung?
Gott sei dank können sich viele Gemeinde-/Stadträte und Abgeordnete hinter Vorschriften verstecken und brauchen oft keine eigenen Meinungen vertreten wegen Anordnungen, Beschlüssen, »Sachzwängen« u. ä. Sinkende Wahlbeteiligungen auch bei Kommunalwahlen sind ein Beleg für enttäuschte Bürger. Die Gemeinden können nur noch wenig selbst entscheiden, wie z. B. bei Sendemasten für Mobilfunk, Baurechtliches u. ä. Die …
Jul 31 2010
Unerhört, wie die Banken uns weiter ausplündern dürfen
„Banken, die so groß sind, dass sie vom Staat gerettet werden müssen, sind unvereinbar mit demokratischen Grundsätzen. Daraus folgt zwingend die Notwendigkeit ihrer Zerschlagung“, zitiert eines der Plakate aus dem Urteil des zivilgesellschaftlichen Tribunals, das vom 9. bis 11. April in der Berliner Volksbühne abgehalten wurde. Allein dieses Zitat zeigt, wie brandaktuell das Urteil …
Jun 30 2010
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
warum setzen Sie den internationalen Geldschiebern und Großbankiers, diesen Schwerverbrechern, nicht endlich mal einen Riegel vor? Oder sagen Sie zumindest mal dem Volk die Wahrheit, was gespielt wird! Warum sparen Sie die Gelder für erneuerbare Energie und verlängern die Laufzeiten der »Todesmeiler«, trotz besseren Wissens und in »demokratischer« Weise gegen den Willen des Volkes, welches, …
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