Wie unsere Demokratie hinter plakativen Feindbildern ausgehöhlt wird. Tag der deutschen Einheit 2024. Zwei Feindbilder prägen die Politik im vereinigten Deutschland. Das ist zum einen der behauptete »russische Imperialismus«, zum anderen die Partei AfD als »anti-demokratische rechte Gefahr«. Die Feindbilder erleichtern die Militarisierung unseres Landes und grenzen einen Teil des Volkes als unerwünschte Opposition aus. …
Schlagwort: Demokratie
Feb 03 2024
Nachlese: »Hunderttausende protestieren gegen Rechts«
Mit diesen Forderungen bin ich 100%-ig einverstanden!– bis hierher –Müsste ich mich nicht tierisch freuen über das starke Engagement so vieler Mitbürger für die Demokratie?– Der Tenor der Demos lag auf »Liberte, Egalite, Fck AfD«! Mir ist das unheimlich. Fordert hier die Mitte der Gesellschaft gerade ein Verbot der gewählten Opposition im Namen der Demokratie? …
Dez 18 2023
Die NachDenkSeiten
»Für alle, die sich noch selbst Gedanken machen«, steht ganz oben auf der Internetseite der NachDenkSeiten. Es könnte auch noch ergänzt werden: … »für alle, die in anderen Medien nicht mehr oder kaum noch zu Wort kommen«. Ähnliche Gründe spielten auch bei der Entstehung der Zeitung OHA eine Rolle. Deshalb befindet sich hier auf der …
Dez 30 2022
Aus meinem Tagebuch 12/2022
Das klare Ergebnis des Bürgerentscheids am 4. Dezember für den Erhalt der beiden Krankenhäuser in Schongau und Weilheim und gegen den vom Kreistag geplanten Neubau eines Zentralkrankenhauses hat – nicht zuletzt aufgrund der überraschend hohen Bürgerbeteiligung – mein Vertrauen in die Möglichkeit der demokratischen Willensbildung wieder etwas gestärkt. Wie bereits im Oktober angekündigt, will ich …
Sep 10 2021
Gemeinwohl stärken – Lobbytransparenz schaffen!
Berlin, 23. August 2021 – In einem gemeinsamen Appell an die Parteien im Bundestagswahlkampf fordert ein breites Bündnis aus mehr als 50 zivilgesellschaftlichen Organisationen strengere Lobbyregeln. Dieses Bündnis fordert die Parteien konkret auf, drei Maßnahmen in einen neuen Koalitionsvertrag aufzunehmen: Lobby-Fußspur für alle Gesetze Reform der Parteienfinanzierung Offenlegung von Lobby-Kontakten Hier eine Auswahl aus Zitaten …
Aug 13 2021
Eine Lobby für das Volk – »Die Basis« als Mitmach-Partei
In der Anthroposophischen Medizin haben Depression und Aggression die gleiche Ursache: Die Unterwerfung. Phänomenologisch äußert sich das darin, dass vor etwa zwei Jahren ca. 10 % der Deutschen Medikamente wegen psychischen Störungen und Schlafstörungen eingenommen haben – seit den Corona-Unterwerfungsmaßnahmen hat sich diese Zahl ungefähr verdoppelt. Mein überspitzter Kommentar zu solchen statistischen Zahlen lautet: „Der Rest …
Mai 07 2021
W wie … Weihnachtsgans
„Hm, Gans oder doch lieber Ente?“ – Diese Frage stellte sich Weihnachten 2020 für niemanden in Restaurant oder Gaststätte, weil hier durch die komplette Schließung keinerlei Weihnachts-/Familienfeiern möglich waren. Dass es Ostern ebenso nicht machbar war, in größeren Gruppen zusammenzukommen, dafür sorgten erneut »unsere« Politiker mit rigorosen Maßnahmen sowie Angst- und Panikmache. Wo soll denn …
Apr 30 2021
Demokratie oder Diktatur?
Der Artikel »Mehr Diktatur wagen« von Thomas Brussig in der Süddeutschen Zeitung (SZ) vom 9. Februar 2021 löste immerhin heftigen Widerspruch aus Hier einige Zitate aus diesem Artikel:(…) „Die coronabedingte Ohnmachtserfahrung wurzelt darin, dass wir die Corona-Krise mit den Mitteln der Demokratie bewältigen müssen.“ „»Mehr Diktatur wagen!« wäre das Gebot der Stunde. Dass ausgerechnet die …
Apr 30 2021
Klage gegen Novelle des Kommunalrechts
Landkreis Weilheim-Schongau: Kreisrat Peter Maier reicht Klage ein Zusammen mit knapp 30 Kommunalpolitiker*innen und der LINKEN. Bayern reicht Kreisrat Peter Maier eine Popularklage gegen die Gesetzesänderung des Kommunalrechts ein. Ferien- und Sonderausschüsse stellen für die Kläger*innen einen inakzeptablen Eingriff in die kommunale Demokratie dar. Zwei Drittel der gewählten Mandatsträgerinnen können bis zum Jahresende von kommunalen …
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