Schlagwort: CSU

Für & gegen Tempolimit, Raserei, freie Fahrt, Vernunft & Verbote!

„Die CSU stellt sich klar gegen dieses ideologisch motivierte Vorhaben von Grünen, SPD und Die Linke.“ Markus Blume, CSU-Generalsekretär „Lasst den Blödsinn mit dem Tempolimit! Generelles Tempolimit führt nur dazu, dass Personen, die längere Strecken fahren, dazu neigen, beim monotonen Fahren einzuschlafen.“ (Aus einem Leserbrief) „Komisch! Da müssten ja alle unsere Nachbarländer auf den Autobahnen …

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Aus meinem Tagebuch 10/2018

Für die OHA-Rubrik »Vor zwanzig Jahren« lese ich oft etwas, was mich auch heute noch bewegt. Waren es damals die Begriffe wie »Aufschwung« und »Zuversicht«, die der bis 1998 amtierende Kanzler Helmut Kohl dem Wahlvolk einbläute und damit für beste Stimmung sorgte, ohne irgendwas Konkretes mitzuteilen, so waren es Jahrzehnte später in Bayern Seehofers paradiesische …

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Knack(e)punkte? Warum Jamaika gescheitert ist

Das Wichtigste aus dem Sondierungsmarathon „Wenn man sich da bewegt, bewegt man sich doch nicht einfach wegen der grünen Partei, sondern wegen des Planeten.“ Winfried Kretschmann, Grüner Ministerpräsident „Wir verhandeln als CSU vor allem für Bayern.“ Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär   Logischer Kommentar: Wenn es Bayern gut geht, geht es auch dem Planeten gut. Vor dem …

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Erinnerung an Franz Josef Strauß zum 100. Geburtstag

Stadtspitze und CSU blieben unter sich Bürgermeister Sluyterman hat zur Erinnerung an den 100. Geburtstag von Franz Josef Strauß weder die Bevölkerung noch den Stadtrat eingeladen. Nur die Presse wurde etwa 2 Wochen vorher aus dem Rathaus per Mail informiert. Textauszug: „Am Sonntag, den 06.09.2015, um 11:30 Uhr, wird Herr 2. Bürgermeister Tobias Kalbitzer (Erster …

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Straßenausbaubeiträge abschaffen: „Eine Angelegenheit aller Bürger“

Auch in Erlangen: Antrag der CSU Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Grundstückseigentümer in Neubaugebieten bezahlen für die neu hergestellten Straßen, Wege und Plätze mit ihren Erschließungsbeiträgen einen wesentlichen Kostenbeitrag. Nach etlichen Jahren werden die Anlieger dann wieder für die Instandhaltung, Sanierung und Verbesserung der Straßen mit zum Teil erheblichen Kosten zur Finanzierung der Baumaßnahmen herangezogen. Deshalb …

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Dobrindt nennt Draghi „Falschmünzer“

„Ich sehe Griechenland 2013 außerhalb der Eurozone“ Diese Aussagen von Alexander Dobrindt (hier im Bild) haben in der CSU einen ganz schönen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Sowas erlebt man ja nicht alle Tage, dass der eigene Generalsekretär in der CSU – und vor allem von Parteichef Horst Seehofer – so massiv attackiert wird. Zu „Falschmünzer“ …

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Wie werden radioaktiv verseuchte Wildtierkörper entsorgt?

Wildsau

In der Kreistagssitzung vom 23. September habe ich zum zweiten Mal – wie schon vor einem Jahr – um Aufklärung gebeten, welche Vorkehrungen bei der Entsorgung radioaktiv verseuchter Tierkörper (insbesondere von Schwarzwild) getroffen werden. Aus dem vorliegenden Beteiligungsbericht geht hervor, dass der Landkreis Weilheim-Schongau als Mitglied des Zweckverbands für Tierkörperbeseitigung in Kraftisried dafür auch eine …

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Einschneidende Erlebnisse aus meiner über 20-jährigen Stadtratsarbeit

Als ich neulich eine rein zufällige Begegnung in der Nähe des Frauentors mit Ex-CSU-Bürgermeister und Ex-CSU-Landrat Luitpold Braun hatte, war ich mehr als erstaunt. Diesmal sagte er sogar was im Vorbeigehen: „Sie jammern ja schwer, dass ich nicht mehr da bin.“ „Ach so“, antwortete ich, „Sie haben also den Leserbrief vom 2. Bürgermeister Paul Huber …

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Skepsis bei Trägerwechsel für städtische Kindergärten

Wir, die ALS-Mitglieder des Stadtrats Nina Konstantin und Sigi Müller, sind eher dafür, dass die Kindergärten in städtischer Trägerschaft bleiben. Auf Wunsch der Stadtratsmehrheit (14 zu 10 Stimmen) wird derzeit geprüft, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Trägerwechsel für die Stadt sinnvoll wäre. Die Verwaltung wurde beauftragt, mit den interessierten freigemeinnützigen Trägern weitere Verhandlungen zu …

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