Apr 30 2017
Appell an den »grünen« Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg Seit fast drei Jahren setzen wir uns unermüdlich für eine ökologischere, sozialere, fairere und enkeltauglichere Zukunft ein! Seit letztem Jahr halten wir Vorträge sprechen auf Kundgebungen, veranstalten Infostände zu CETA, TiSA und TTIP. Letztes Jahr haben wir einen eigenen Bus zu der Demo nach Stuttgart gemietet. …
Nov 30 2016
Unterzeichnung von CETA mit Auflagen ist weiter umstritten – nach wie vor fehlt die demokratische Legitimation Wallonien (auch als »die Wallonie« bezeichnet) hat nun Ende Oktober den Weg für CETA vorerst freigemacht. Doch für ein Ja zu CETA formulierte das wallonische Parlament wichtige Hürden: Das Abkommen dürfe weder Sonderklagerechte für Konzerne enthalten noch die bäuerliche …
Okt 31 2016
Motto einer Rednerin: »Wir brauchen keine marktkonforme Demokratie, sondern einen demokratiekonformen Markt!« Dieses und noch ein weiteres Zitat habe ich von der Anti-CETA-TTIP-TiSA Demo am 17. September mit nach Hause genommen. Das erste beschreibt den grundlegenden Mangel unseres Gemeinwesens. Das zweite Zitat hat mir ein Teilnehmer wieder in Erinnerung gerufen. Es stammt von einem der …
Okt 31 2016
„Man muss schon wissen, dass es ein bedeutender Schritt weit über Europa und Kanada hinaus ist, weil wir hier Standards schaffen aus Europa heraus mit unserem Partner, der uns am nächsten steht für den Welthandel, die es sicher so nicht gegeben hat, die eben nicht dazu führen, dass Standards abgesenkt werden, die nicht dazu führen, …
Jul 31 2016
Eine Rezension von Franz Guido Harbers Das Thema TTIP & Co. kritisch zu betrachten, ist für unsere Demokratie Thema der Stunde. Diese Internationalen Abkommen verwandeln unsere Demokratie Schritt für Schritt in eine Lobbykratie. Hier ist der Bürger gefordert, sein Wissen zu komplimentieren, um für seine Rechte kämpfen zu können. Bevor dieses Buch in die Hand …
Sep 30 2015
CSU-Stadtrat Eberle schlägt Nichtbefassung vor – und setzt sich knapp durch Was in anderen Städten und Gemeinden auf großen Widerhall gestoßen ist und meist einstimmig bzw. mit großer Mehrheit beschlossen wurde, ist im Schongauer Stadtrat unerwartet gescheitert. Enttäuschend ist das insbesondere deshalb, weil wir mit unserem ALS-Antrag lediglich die bereits mit großer Mehrheit beschlossene Petition …
Aug 31 2015
Immer wieder stehen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA im Mittelpunkt linker Diskussionen – auch im OHA. Aber bei realistischer Betrachtung muss man davon ausgehen, dass sie alle »durchgewinkt« werden. Der sozialdemokratische deutsche Wirtschaftsminister steht an der Spitze der Winker. Dabei sind diese Abkommen nur die Spitze des Eisberges. Wir befinden uns in Wahrheit mitten …
Jan 31 2015
Aus Erfahrungen lernen und das uns Mögliche tun, um die Zukunft zu gestalten (…) Ein überall heiß diskutiertes Thema war und ist bis auf weiteres das Thema ASYL! Da werden auch Ängste geschürt. Da gibt es jetzt die PEGIDA-Bewegung – das ist die Kurzform von »Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes«. Dass die Ursachen …
Jan 31 2015
Resolution zu den Freihandelsabkommen im Landkreis Weilheim-Schongau Am 12. Dezember 2014 befasste sich der Kreistag Weilheim-Schongau mit einer Resolution zu den geplanten Freihandelsabkommen TTIP (EU-USA) und CETA (EU-Kanada), sowie mit dem Dienstleistungsabkommen TiSA. Damit ist unser Kreistag einer der ersten in ganz Bayern, die sich mit den Auswirkungen dieser Abkommen auf die Kommunal- und Regionalpolitik …
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