Feb 28 2021
Bei unseren Demos zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen (STRABS) in Bayern haben wir sehr bald den Protest auch auf die späte Ersterschließung ausgeweitet. Die Straßen, um die es dabei geht, sind in der Regel schon seit Jahrzehnten in Nutzung, nur eben nicht nach allen geltenden Regeln der Straßenbaukunst fertiggestellt. Unsere diesbezügliche Forderung lautete damals: Die dazu …
Apr 30 2020
Aus einem Brief an Bernhard Wöll, dem Herausgeber von »Lech-Isar-Land«, in dem der Bezirksrat, Professor Dr. Klaus Weber, Stellung zum Beitrag von Helmut Schmidbauer über Kurt Eisnerund dessen Mörder Graf Arco auf Valley nimmt (siehe auch OHA-Februar– und OHA-März-Ausgabe 2020) (…) Der Mörder ist das Opfer. Schmidbauer betont in seinem Beitrag (S. 144/45), viele Historiker würden …
Mrz 31 2020
Die Revolution 1918 war kein Werk landfremder »Sozialisten und Juden« oder eines »entwurzelten Mobs« wie es über lange Zeit von führenden bayerischen Historikern denunziatorisch behauptet wurde. Sie wurde in ihrem Kern getragen und durchgeführt von Arbeiterinnen und Arbeitern und deren Organisationen. Und sie beschränkte sich auch nicht auf München, ausgehend von »Schwabinger Literaten«, sondern ergriff …
Mrz 31 2020
Nach 30 Jahren kann ich diesmal die Wahlen völlig entspannt als Wähler genießen. Die Spannung, wieder- bzw. abgewählt zu werden, ist vorbei. Rückblickend stelle ich fest, dass ich die 18 Jahre von 1990 bis 2008 dreimal als Einzelkämpfer im Stadtrat zuweilen als anstrengend, aber auch als ehrenvolle Aufgabe gesehen habe. Gerne erinnere ich mich an …
Feb 29 2020
I Kurt Eisner (1867 – 1919), der erste bayerische Ministerpräsident, der am 21.02.1919 auf dem Weg zum Sitzungssaal des Landtages von Anton Graf Arco-Valley erschossen wurde, ist für viele Konservative auch 100 Jahre nach der Revolution von 1918 noch immer ein rotes Tuch. Für diesen Personenkreis kann und darf es immer noch nicht sein, dass …
Okt 31 2018
Versäumnisse der Bundesregierung und fehlendes Handeln nach der Bayerischen Verfassung Die Bundeskanzlerin und ihre Minister schwören bei Amtsantritt »zum Wohle des deutschen Volkes« zu arbeiten. Doch die Realität zeigt uns etwas anderes. Die Klimaziele der EU werden durch die Bundesregierung nicht eingehalten. Der Braunkohle-Abbau geht weiter mit Flächenzerstörung und allein dadurch wird eine zu hohe …
Okt 31 2018
Für die OHA-Rubrik »Vor zwanzig Jahren« lese ich oft etwas, was mich auch heute noch bewegt. Waren es damals die Begriffe wie »Aufschwung« und »Zuversicht«, die der bis 1998 amtierende Kanzler Helmut Kohl dem Wahlvolk einbläute und damit für beste Stimmung sorgte, ohne irgendwas Konkretes mitzuteilen, so waren es Jahrzehnte später in Bayern Seehofers paradiesische …
Jul 31 2018
Fiktive Ersterschließung uralter Straßen bleibt noch für ein paar Jahre Am Donnerstag, 14. Juni 2018 beschloss der Bayerische Landtag die Änderung des Kommunalabgabengesetzes oder – kurz gesagt – in Bayern wurde die Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) rückwirkend ab 1.1.2018 abgeschafft. Der am 16. November 2017 erstmals eingebrachte Gesetzentwurf der Freien Wähler wurde von allen anderen anwesenden Abgeordneten …
Jul 31 2018
In diesen Wochen war ich außer mit OHA und Stadtrat des Öfteren auch mit – aus meiner Sicht – völlig abstrusen Ansichten von überzeugten Strabs-Befürwortern beschäftigt. Das Beispiel von den steinreichen Villenbesitzern am Starnberger See war eines der schlagkräftigsten Argumente. Die sollten für den Straßenausbau vor ihrer Haustür doch gefälligst zahlen. Ausgerechnet die würden jetzt …
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