Es gibt wohl keine Legislaturperiode in der Geschichte der Bundesrepublik, in der das Bundesverfassungsgericht so oft und in so kurzer Zeit hintereinander die Gesetze einer die Regierungsmehrheit stellenden Koalition kassiert hat. Vor gut einer Woche wurde von Karlsruhe das Asylbewerberleistungsgesetz kassiert, weil es gegen das Grundrecht auf ein menschenwrdiges Existenzminimum verstößt. Im letzten Monat stellte …
Schlagwort: Asyl
Jul 31 2012
Aus meinem Tagebuch 07/2012
Renate und ich besuchten Anfang der 1990er Jahre einige Bewohner des Asylheims im Schongauer Osten. Wir trafen dabei vor allem auf Familien mit Kindern aus dem Kosovo, die auf engstem Raum leben mussten. Sprachlich kämpften wir uns tapfer durch. Ein Mädchen, etwa vier Jahre alt, hatte Fieber. Ja, und wie kommt man hier zu einem …
Jun 30 2011
118 Flüchtlingslager in Bayern
Zwei der Flüchtlingslager wurden „ausgezeichet“: In Schongau und Coburg herrschen die schlimmsten Zustände Der Bayerische Flüchtlingsrat hat das Flüchtlingslager in Schongau gemeinsam mit dem Coburger als die krassesten Lager in Bayern bezeichnet. Der Pressesprecher der Regierung von Oberbayern, Heinrich Schuster, fand die Aussagen des Flüchtlingsrates gut zum (nahegelegenen) Märchenwald passend und ließ sich nach einem …
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