Sep 30 2010
Um die Frage, ob gemäß dem Willen einiger aus dem Garmisch-Partenkirchener Rathaus eine Winterolympiade im Raum Garmisch stattfinden soll, wogt ein Meinungsstreit. Gemäß dem Spruch »Ich bin nicht deiner Meinung, aber ich würde mein Leben dafür geben, dass du sie äußern darfst« mögen immer mehr Menschen die Kraft finden, gewaltfrei zu handeln. „Nichts ist schwieriger …
Sep 30 2010
Der XXL-Aufschwung ist da. Die nur gefühlte Krise ist vorbei. Hatten wir überhaupt eine? Brüderle (FDP) spricht vom Jobwunder. SCHLAGZEILEN-AUFSCHWUNG: „Deutsche Wirtschaft startet durch“ Titelseite Münchner Merkur, Freitag 20.08.2010
Sep 30 2010
„Wir sind die Partei der Bundeswehr“ Alexander Dobrindt in der Tagesschau vom 13. August 2010 Kommentar: Der Generalsekretär der CSU hat immer wieder überraschende Aussagen zu bieten. Steht jetzt das S im Kürzel CSU nicht mehr für das Soziale? Wird die Partei jetzt konsequenterweise in Christliche Soldaten Union umbenannt?
Sep 30 2010
Monika Herz antwortet. Sehr geehrter Herr Breil, vor kurzem erhielt ich von Ihnen ein Antwortschreiben. Ich hatte an einer Protestaktion teilgenommen und Sie aufgefordert, Ihre Haltung in der sozialen Frage zu überdenken. In wohlformulierten Worten gaben Sie in der Antwort zu verstehen, dass Sie Ihr Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag keineswegs fragwürdig finden, sondern im Gegenteil …
Aug 31 2010
Atompolitiker unter Druck Gebetsmühlenartig betonen die Regierenden, Atomkraft sei Klimaschutz, eine notwendige Brückentechnologie, garantiere stabile Strompreise usw. Doch inzwischen steigt die Sorge in der Regierungskoalition, dass die geplante Durchsetzung längerer AKW-Laufzeiten die ohnehin katastrophale Stimmungslage in der Bevölkerung noch verschlechtern könnte, weil die obigen Verheißungen einer großen Mehrheit offensichtlich nicht mehr zu vermitteln sind. Mit …
Aug 31 2010
51 Milliarden Euro Mindereinnahmen durch Steuersenkungen In den vergangenen zwölf Jahren sind die Steuern kräftig gesunken. Das trägt weitaus stärker zum Staatsdefizit bei als die Ausgabenentwicklung, zeigen Untersuchungen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung. Über 51 Milliarden Euro – so viel würden Bund, Länder und Gemeinden in diesem Jahr mehr an …
Aug 31 2010
Wenigstens eine kleine Oase ohne Lärm und Abgase rund ums Ballenhaus könnten die Autofans den Fußgängern doch überlassen; eine kleine Oase mit hoher Aufenthaltsqualität im Zentrum der Altstadt, ohne Durchgangs-, Parksuch-, und Showverkehr. Mit dem neuen Verkehrskonzept ist dies erreichbar – und noch vieles andere mehr! Ob dieses gut durchdachte Konzept für Schongau wieder, vielleicht …
Aug 31 2010
Ärger und Frust über Blockierer Kommentar von Gregor Schuppe Voll gespannter Erwartung besuchte ich die Stadtratssitzung, in der es um das neue Verkehrskonzept für die Altstadt ging. Lag den Stadträten mit dem »Konzept 5« doch ein völlig neuer Vorschlag für einen autofreien Marienplatz vor – ein Vorschlag, der zum einen die Schwächen vorangegangener Ideen vermeidet …
Aug 31 2010
Die Beteiligung der Anlieger, d. h. der Haus- und Grundstückseigentümer, an den Reparaturkosten von Ortsstraßen ist äußerst umstritten. Nach § 47 des Bayerischen Straßengesetzes können Gemeinden so genannte Ausbaubeitragssatzungen (ABS) erlassen: »Satzungen über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen, Grünanlagen und …
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