Streitpunkt Finanzlage Kaum gibt es wieder etwas mehr Geld in der Stadtkasse, will die CSU die Vereine fördern und liefert sich ein unsägliches Gefecht mit dem Stadtkämmerer, der in die CSU-Euphorie nicht einstimmen will und zunächst mal die Sanierung des maroden Stadthaushalts für erforderlich hält. Unbeeindruckt davon stellen die CSU-Sprecher Eberle und Blüml die Berechnungen …
Nov. 30 2010
Urlaubszeit: Honduras – Nicaragua – Costa Rica – Panama (34)
Auch in diesem Urlaub war Zentralamerika angesagt – diesmal der südliche Teil bis nach Panama. Janina und Dario, meine beiden Kinder, flogen allein bis nach San Jose, der Hauptstadt von Costa Rica, von wo wir uns dann Richtung Süden aufmachten. Bestechungsriten Auf dem Weg von Honduras dorthin lernte ich auch die landesüblichen Bestechungsriten kennen: normalerweise …
Nov. 30 2010
Volksvertreter ohne Volksbindung?
Gott sei dank können sich viele Gemeinde-/Stadträte und Abgeordnete hinter Vorschriften verstecken und brauchen oft keine eigenen Meinungen vertreten wegen Anordnungen, Beschlüssen, »Sachzwängen« u. ä. Sinkende Wahlbeteiligungen auch bei Kommunalwahlen sind ein Beleg für enttäuschte Bürger. Die Gemeinden können nur noch wenig selbst entscheiden, wie z. B. bei Sendemasten für Mobilfunk, Baurechtliches u. ä. Die …
Nov. 30 2010
Buchbesprechung: Friedrich Brandl: »Wieder am Bauzaun«
»Wieder am Bauzaun – Eine Geschichte von Tränengas und Zärtlichkeit«, so heißt das aktuelle Buch des Oberpfälzer Schriftstellers Friedrich Brandl. Brandl, der als Lyriker und Mundartdichter, aber auch durch seine autobiographische Erzählung »Ziegelgassler« weit über seine Heimat hinaus bekannt ist, nimmt auch in diesem Buch den Roten Faden auf, der sich durch sein literarisches Schaffen …
Nov. 30 2010
Einsatz von Polizei-Agenten gefilmt
Stuttgart 21: Werden Demonstrationen durch den gezielten Einsatz von Pfeffer sprayenden Polizisten angeheizt? Dazu Auszüge aus einer Pressemitteilung der Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizistinnen und Polizisten. „Auf dem Video, das von der Homepage des Polizeipräsidiums in Stuttgart mit dem Titel »Gewalt gegen Polizeibeamte« angeklickt, geöffnet und angesehen werden kann, geht nicht die ganze Wahrheit hervor. Dort ist …
Nov. 30 2010
Volker Kauder auf dem Berliner Oktoberfest
„Wenn ich ein Achtel Wein im Jahr trinke, dann ist das viel. Aber zwei, drei Weizenbier am Tag – die müssen einfach sein.“ Volker Kauder, Fraktionschef der Union am Mittwoch, 15. September 2010 auf dem Berliner Oktoberfest Kommentar: Berlin – Von den Brauern wurde er zum »Botschafter des Bieres 2010« ernannt. Wie viele Halbe …
Nov. 30 2010
Unerhörter Umgang der Regierung mit Banken & Geldadel
Wir wissen nicht, ob die Hilflosigkeit der Politiker wirklich oder nur gespielt ist. Beides ist keine angenehme Vorstellung. Hilflosigkeit äußerte sich zuletzt im realen oder gespielten Zorn der Parlamentarier über die üppigen Boni bei der verstaatlichten Hypo Real Estate sowie die schnelle Entscheidung über weitere 40 Mrd. Euro Staatshilfen (Garantien!) an eben diese Bank. Den …
Okt. 31 2010
Protest gegen den Atomdeal
Wortbruch – Verseuchung – Strahlungsmüll Der Atomausstieg ist von der Regierung Schröder/Fischer zusammen mit den Betreibern beschlossen worden. Die gelbschwarze Regierung Merkel/Westerwelle hat das bereits abgehakte Thema Atomkraft wieder aus der Versenkung geholt und damit den Wortbruch vollzogen. Wortbruch „Politische Kompromisse sind auch eine Frage des Vertrauens“, so sagte damals bei der Unterzeichnung der Kernenergie-Vereinbarung …
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