Rede von Volker Lösch zu Stuttgart 21

Liebe Berufsdemonstranten, liebe Modernisierungsverhinderer, liebe Querulanten, liebe Event-Protestierer, liebe Rentner, liebe Kommunisten, liebe Ewiggestrige, liebe Wutbürger – liebe Träger des Wortes des Jahres 2010! Ganz Deutschland hat sich inzwischen von uns anstecken lassen – weltweit wird über den „Stuttgarter Protest“, „den schwäbischen Widerstand“ geredet, gestritten, diskutiert. Er steckt an, er animiert und inspiriert – weil …

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Aus meinem Tagebuch 02/2011

Es ist ja immer wieder eine Freude, ein paar aktuelle Schlagzeilen zu sammeln. Der Aufschwung ist da. Nein, es ist der XXL-Aufschwung, ja sogar ein Jobwunder. Rainer Brüderle hat’s erfasst: „Wir gehen mit Siebenmeilenstiefeln voran, manch andere trotten im Gänsemarsch hinterher.“ Und mit einem Rekordwachstum sind wir am besten aus der Krise gekommen. Haben wir …

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Wovon die meisten nur träumen können

„Bestechlichkeit, Untreue, Betrug, Steuerhinterziehung – beste Voraussetzungen für ein saftiges Ruhestandsgehalt.“ Nach seinem Abgang bei Infineon im Jahr 2004 − angeblich legte er sein Amt „aus persönlichen Gründen“ nieder − stand der ehemalige Infinion-Scheff Ulrich Schumacher wegen Bestechlichkeit, Untreue, versuchtem Betrug und Steuerhinterziehung vor Gericht. Die besten Voraussetzungen also für eine stattliche Abfindung im wohlverdienten …

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Kapitalismus & Kommunismus

„Den Kapitalismus, den ich kenne, den gibt’s in China, und da regiert die kommunistische Partei. Das ist echter Kapitalismus.“ CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt am 13. Januar 2011 in May­brit Illners Talkshow u. a. mit Gesine Lötzsch, Claus Peymann …   Kommentar: Bei dieser K&K-Verbindung Dobrindts – die Krönung am Schluss des Talks – ringt selbst Gesine …

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Keine Akteneinsicht für Steuerfahnder

Dieser seit Jahren gärende Skandal in Hessen wirft ganz massiv die Frage auf, wie viel demokratische Rest-Substanz in dieser Republik noch vorhanden ist. Die FDP hat sich inzwischen als Verhinderer der Aufklärung entpuppt. „Untersuchungsausschüsse gehören zu den schärfsten Kontrollmitteln des Landtags gegenüber der Regierung“, heißt es in der Selbstdarstellung des Hessischen Landtags. Sie „dienen dem …

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Ex-Infineon-Chef Schumacher bekommt 1534 Euro pro Tag

Das Geld für sein Hobby »schnelle Autos« dürfte dem Ulrich Schumacher – auch ohne Job – nicht fehlen. Schumacher hat mit seinem früheren Arbeitgeber, dem Halbleiterkonzern Infineon, ein super Ruhestandsgehalt ausgehandelt. Ab 2018 gibt’s für den dann 60-Jährigen 560.000 Euro im Jahr oder 1534 Euro pro Tag. Allerdings muss jetzt im Februar die Hauptversammlung von …

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Der ökologische Fußabdruck

Fußabdrücke: Der OHA bleibt auch 2011 in seiner Spur

Ex-Greenpeace-Mitarbeiter Wolfgang Pekny kommt nach Schongau. Am Freitag, dem 18. Februar 2011, setzt die Umweltinitiative Pfaffenwinkel e. V. ihre hochkarätige Reihe mit Fachvorträgen zu ökologischen Themen im Schongauer Sparkassenforum fort. In Zusammenarbeit mit der Solidargemeinschaft Weilheim-Schongauer Land, dem Eine-Welt-Laden Schongau und der Kreisgruppe des Bund Naturschutz ist es gelungen, einen Referenten mit internationalem Ruf nach …

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»OHA-Wünsche«

Für dieses Jahr wünsche ich dem OHA viel Glück und dass möglichst viele ihre Anliegen darin selbst vortragen. Jeder Artikel, der dem OHA in druckreifer Form zugeht, erleichtert unsere Arbeit. Wir helfen aber gerne, wenn Hilfe erbeten wird. Allerdings haben wir festgestellt, dass es dabei auch Grenzen geben muss. Unabdingbare Voraussetzung ist, dass die zugesandten …

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Umfahrung Pähl/Raisting: Protest geht in die nächste Runde

Alfred Honisch

Petition im Landtag – Staatliches Bauamt ignoriert weiterhin Pähl-Raistinger Bürgereinwände gegen Umgehungs-Querung Nur mit äußerster Disziplin hielt es die anwesenden Bürgermeister, die Vertreter der Bürgerinitiative »Interessengemeinschaft sichere Ortsumfahrung Pähl« als auch mehrere Kreistagsmitglieder auf ihren Stühlen, angesichts der schnell erkennbaren Strategie des Staatlichen Bauamts, ein einmal abgeschlossenes Verfahren keinesfalls nochmals aufrollen zu wollen.Der Gesprächstermin am …

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