Aug 31 2012
Im Stadtrat wird rotiert. UWV-Rätin Brigitte Ressle hat jetzt ihren Lebensmittelpunkt in Weilheim gefunden. Nun hat tatsächlich jede Fraktion schon mal ein Ratsmitglied ausgetauscht, nur die Alternative Liste nicht. Nachdem ich – bedingt durch eine längere Krankheit – in den letzten drei Monaten nicht mehr an den Sitzungen teilnehmen konnte und Nina alles alleine stemmen …
Aug 31 2012
(…) „Schon beim Eintritt in die Eurozone sind Zusagen gemacht worden, die falsch waren.“ (…) (…) „Aber es ist auch klar, Griechenland muss sich entscheiden, was es will. Will es im Euro bleiben, dann muss es überzeugende Schritte tun und kann nicht immer nur Versprechungen machen, die es nicht einhält. Das kann Europa auf Dauer …
Aug 31 2012
„Weil Deutschland nun mal nicht alle Mühseligen und Beladenen dieser Welt aufnehmen kann, führt an der strikten Trennung zwischen politisch Verfolgten und Wirtschaftsflüchtlichen kein Weg vorbei, wobei eine gewisse Abschreckungswirkung durchaus gewollt ist.“ … Lorenz von Stackelberg (Aus seinem Kommentar im Münchner Merkur vom Donnerstag, 19. Juli 2012 auf Seite 2) „Wir können in …
Aug 31 2012
Es gibt wohl keine Legislaturperiode in der Geschichte der Bundesrepublik, in der das Bundesverfassungsgericht so oft und in so kurzer Zeit hintereinander die Gesetze einer die Regierungsmehrheit stellenden Koalition kassiert hat. Vor gut einer Woche wurde von Karlsruhe das Asylbewerberleistungsgesetz kassiert, weil es gegen das Grundrecht auf ein menschenwrdiges Existenzminimum verstößt. Im letzten Monat stellte …
Aug 31 2012
Die größte (Korruptions-)Gefahr für einen seriösen Journalismus bestehe in der Abhängigkeit von Informanten, die beständig Material für vermeintlich exklusive Geschichten lieferten, so der Journalist und Analytiker Jürgen Leinemann. Nirgendwo sei diese Gefahr größer als auf dem Gebiet der Geheimdienstberichterstattung. Hier gilt für einen kleinen, ausgesuchten Kreis der so genannten Spezialisten die opportunistische Formel: Die Hand, …
Jul 31 2012
Schwerwiegende Erfahrungen zeigen: die Einführung der Energiesparlampe war eine einzige Verbrauchertäuschung. Dahinter standen rein finanzielle Interessen mächtiger Wirtschaftslobbyisten, die von der EU-Politik abgenickt wurden. Wer die Auswirkungen kennt, wird alle Energiesparlampen sofort aus seinem Haus verbannen. Schon im Jahr 2008 haben wir im OHA auf diese »Scheinlösung« in mehreren unserer Ausgaben (Februar, März, April, …
Jul 31 2012
Der französische Staatspräsident Hollande will weniger drastische Einsparungen als Sarkozy. Erst 2017 statt 2016 plant der mächtigste Mann Frankreichs, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Was besonders aufhorchen lässt, ist seine Absicht, einen Steuersatz von 75 Prozent für Spitzenverdiener festzulegen, also eine Art Reichensteuer auf Jahreseinkommen von über einer Million Euro. In Deutschland wurde unter der Regierung …
Jul 31 2012
Lehrstück für Bürgerferne: Der Umgang mit dem Anliegen von Georg Huber zur Ehrung von Dr. Zill Kommentar von Sigi Müller Bei den unfassbaren Vorgängen im Vorfeld der Benennung eines Platzes nach Dr. Zill, kommt man wahrlich aus dem Kopfschütteln gar nicht mehr raus. Da wird immer vom erwünschten Bürgerengagement geredet und wie sehr man dies …
Jul 31 2012
Schaffung von Unterkunft und Verpflegung für Wandertouristen – eine reizvolle Idee, aber schwer realisierbar Umwelt und Ressourcenschutz … … ist der Programmbereich, in dem ich arbeite. Meine Suche nach alternativen Produkten zur Holznutzung gestaltet sich schwierig. Marmelade und Honig lassen sich mit viel Anstrengung produzieren und verkaufen, aber ein nennenswertes Einkommen für die Gesamtbevölkerung lässt …
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