In Fukushima überfluten 200 Tonnen radioaktives Wasser den Keller des Kraftwerks. Pumpen, die gar nicht in Gebrauch sein sollten, wurden irrtümlich eingeschaltet. Das Wasser sei hochgradig radioaktiv, so die Betreiberfirma Tepco. Denn es wurde zum Kühlen der Brennstäbe verwendet, aber noch nicht gefiltert. Die Katastrophe gerät immer mehr außer Kontrolle. Mitte April musste die Betreiberfirma …
Mai 31 2014
Kritik an der Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen
MEHR DEMOKRATIE e. V. fordert Absenkung auf drei Prozent Nach Auffassung von MEHR DEMOKRATIE ist es politisch an der Zeit, nach dem Fall der Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl auch die Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen in Frage zu stellen. Insbesondere die letzte Bundestagswahl habe gezeigt: Noch nie zuvor haben Parteien, die an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert sind, so …
Mai 31 2014
Aus meinem Tagebuch 05/2014
Nach 150 OHA-Ausgaben waren wir in Feierlaune. Damals hieß es: „Der OHA ist in diesem rauen Klima viel älter geworden, als die einen gehofft und die anderen befürchtet hatten.“ Nun ist bereits die von niemandem erträumte Zahl von 390 Ausgaben erreicht. Ich habe damals unter dem Titel „Beinahe nichts!“ geschrieben, „dass einfach eine Portion Verrücktsein …
Mai 31 2014
Oettinger – Rente mit 70
„Wir haben einen Fachkräftemangel und müssen in den nächsten Jahren über die Rente mit 70 sprechen.“ „Wir müssen Menschen mit beruflicher Weiterbildung fit machen für eine längere Lebensarbeitszeit.“ Günther Oettinger (CDU) deutscher EU-Kommissar
Mai 31 2014
»Schlagloch-Soli« »Straßenbau-Notopfer«
„Wir brauchen zusätzlich sieben Milliarden Euro – und zwar jedes Jahr.“ „Ihr wollt funktionierende Straßen? Dann müsst ihr auch jenseits von Steuern bereit sein, etwas in einen Reparaturfonds zu geben – solange, bis wir wieder heile Straßen haben.“ „Ich bin für alle anderen klugen Vorschläge offen, sehe aber keine Alternative.“ „Die Politik ist nicht nur …
Mai 31 2014
Rückläufige Lohnentwicklung – Gewinne deutlich gestiegen
Knapp 80 Milliarden Euro weniger, in 12 Jahren – diese Zahl muss man sich mal ganz langsam vergegenwärtigen: 80.000.000.000! So viel Geld haben die Beschäftigten in Deutschland von der Jahrtausendwende bis zum Jahr 2012 weniger bekommen, wenn man die Entwicklung der Lohnquote betrachtet. Sie beziffert den Anteil aller Löhne, Gehälter und Besoldungen am Volkseinkommen inklusive …
Apr 30 2014
Die EU – Jenseits von Demokratie
Wer steuert die Europäische Union? „Die Europawahl 2014 wird die achte Europawahl sein, bei der das Europäische Parlament direkt gewählt wird… In Deutschland… wird am 25. Mai 2014 gewählt“, so unter wikipedia.org zu lesen. Wer von den Wahlberechtigten ist jedoch darüber informiert, dass das Europäische Parlament sehr eingeschränkte Kompetenzen besitzt? „Von allen Grundsatzentscheidungen, aber auch von …
Apr 30 2014
Mehr Bürgerbeteiligung angemahnt
Zur Stadtratssitzung am 25. März 2014 City-Manager will mehr Bürgerbeteiligung – Stadträte mahnen konkrete Maßnahmen und Ergebnisse an Lange hat Martin Soyka, der seit etwa einem halben Jahr im Schongauer Rathaus beschäftigte City-Manager, gezögert, seine Pläne im Stadtrat vorzutragen. Die hoch gesteckten Erwartungen konnte er mit seinen Ausführungen allerdings nicht erfüllen. Viele Projekte wurden zwar …
Apr 30 2014
Mehr Bürgerbeteiligung erwünscht!
Zum zweiten Radweg an der Marktoberdorfer Straße und weiteren Projekten in Schongau: Schongau – Der Bauausschuss hat entschieden. Auf Bäume nehmen wir keine Rücksicht, denn die sind einfach im Weg. Was übrig bleibt, sind ungelöste Herausforderungen, eine Bushaltestelle, eine Abbiegespur und zu schnell fahrende Radfahrer. Wo ist der Vorteil? Wo ist der Nutzen? Wo ist …
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