Schrott aus der Vergangenheit: »In vollem Umfang verantwortbar«

„Ich bin davon überzeugt, dass die friedliche Nutzung der Kernenergie gerade unter dem Aspekt der Sicherheit und der Umweltauswirkungen in der Bundesrepublik Deutschland in vollem Umfang verantwortbar ist.“ Bayerischer Staatsminister Alfred Dick in Schulreport 1987/2 Der resignative Kommentar: Hier bringen wir nur einen kleinen Ausschnitt aus dem Gedankengut, das nach Tschernobyl gezielt in den Schulen …

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Frau Verteidigungs­ministerin, was ist eigentlich ein Bundeswehrattraktivitäts­steigerungsgesetz?

„Wir müssen uns bei einer schrumpfenden Rekrutierungsbasis gegen eine wachsende Konkurrenz behaupten, und das bei einer veränderten, schwierigeren sicherheitspolitischen Lage, die wachsende Herausforderungen an uns stellt.“ Ursula von der Leyen Aus ihrer Rede im Bundestag am 30.01.2015 Der kluge Kommentar: Der obige Begriff ist nicht der offizielle. Richtig heißt es: »Gesetz zur Steigerung der Attraktivität …

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„Griechische Halbstarke“

„Den griechischen Halbstarken, liebe Freunde, mit heraushängendem Hemd sage ich, Hemd rein, Gürtel enger schnallen, die Zeit der Feten mit griechischem Wein ist vorbei, jetzt wird endlich gearbeitet.“ Andreas Scheuer Generalsekretär der CSU in seinem Rundumschlag am Aschermittwoch

Moderne Verbraucherwelt: »LEBE!WESEN« – für eine artgerechte Tierhaltung

Durchschnittlich rund 60 Kilogramm Fleisch isst jeder deutsche Bundesbürger jährlich – zwar gut zwei Kilogramm weniger als im Vorjahr, aber immer noch viel zu viel, gemessen am Maßstab der Gesundheit, des Tierwohls und des Umweltschutzes. Allein in Deutschland werden jährlich 58 Millionen Schweine, 630 Millionen Hühner und 3,2 Millionen Rinder geschlachtet. Damit das Fleisch in …

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Denk ich an PEGIDA in der Nacht…

… dann bin ich um den Schlaf gebracht. (Frei nach H. Heine) PEGIDA macht mir Angst. Nicht, weil da wöchentlich mehrere tausend Menschen demonstrieren, sondern weil immer öfter zu hören und zu lesen ist, dass es sich doch keineswegs um Rechtsradikale, sondern um Bürger mit einem berechtigten Anliegen handele. Und wenn mir kürzlich selbst ein …

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Schongau: Haushalt gegen die Stimmen der ALS beschlossen

Auszüge aus den Stellungnahmen der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt: Kontroverse mit namentlicher Abstimmung zur Straßenausbaubeitragssatzung Die Fraktionsvorsitzende der ALS, Nina Konstantin, führt aus, dass die Stadt Schongau bereits vor Jahren die Möglichkeit gehabt hätte, den Hebesatz für die Gewerbesteuer auf 380 v. H. zu erhöhen. Wäre dies der Fall gewesen, hätte die Stadt in den letzten …

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Blick nach Peiting: Haushalt 2015 wird einstimmig verabschiedet

Unerwartet im Fokus stand diesmal die Verbesserung der Einnahmen Bei der Gemeinderatssitzung am 27. Januar 2015 in Peiting wurde im Rahmen der Haushaltsverabschiedung für das Jahr 2015 der Gewerbesteuerhebesatz von 310 auf 380 angehoben. Damit fällt das seit Jahren in Schongau vorgebrachte Argument weg, dass Schongau hier keinen Alleingang machen dürfe. Der Marktgemeinderat Peiting hat …

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Weilheim-Schongau: Positionierung zu den Kreisfinanzen

IHK-Gremium Landsberg-Weilheim Schongau – Schreiben vom 10.11.2014 und Stellungnahme von Peter Ostenrieder IHK: Finanzielle Situation des Landkreises Weilheim-Schongau gibt „Anlass zur Besorgnis“ In seinem Schreiben kritisiert der IHK-Gremiumsausschuss die hohe Kreisumlage von 58 % („eine der höchsten in ganz Bayern“). Kernpunkt des Schreibens ist die Kritik an Gemeinden, die ihre Gewerbesteuer-Hebesätze erhöht haben. Dies schade …

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Echte Menschlichkeit für falsche Flüchtlinge

Die Unwortkür 2014 ist bei der Entstehung dieses Textes noch im Gang. Sie hätten auch Vorschläge einreichen können! Haben Sie auch nicht? Ich, ich hätte den Ausdruck »FALSCHE FLÜCHTLINGE« vorgeschlagen. Ich habe ihn Ende vergangenen Jahres aus einem Politiker-Statement eines bayerischen Radiosenders aufgeschnappt. Von wem und ob richtig oder falsch zitiert kann ich nicht mehr …

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