Wie ein Verfassungsauftrag einfach nicht umgesetzt wird Der Verfassungsauftrag, die Zahlungen an Kirchen einzustellen, stammt aus der Weimarer Republik. Der historische Hintergrund: Anfang des 19. Jahrhunderts wurden die Kirchen jährlich mit pauschalierten Summen wegen früherer Enteignungen entschädigt. Die Weimarer Republik verfügte, diese Zahlungen einzustellen. Doch der inzwischen mehr als neunzig Jahre alte Auftrag wurde nie …
Mai 31 2015
Vertrauensverlust nimmt zu: Die »freiwillige« Gleichschaltung der Leitmedien
Der Begriff von der Gleichschaltung der Medien ist heute immer öfter zu hören. Kritisch eingestellte Journalisten sehen trotz der großen Medienvielfalt eine Zunahme der Konzentration auf vorgegebene Meinungslinien im Journalismus. In den Chefetagen der bürgerlichen Leitmedien wird die angeordnete Marschrichtung aus Politik und Wirtschaft bereitwillig befolgt und nach unten weitergegeben. Darüber berichtet auch die in …
Mai 31 2015
Die Meinungsmacher: Kampagnen-Journalismus
Seit Wochen, bzw. seit Monaten werden in vielen Medien zwei Kampagnen geführt. Die eine richtet sich gegen Russland und Putin, die andere gegen Griechenland und dessen Regierung. Kaum jemand fragt in den Mainstream-Medien noch danach, dass Herr Poroschenko und Herr Jazenjuk nicht durch freie Wahlen, sondern durch einen Putsch im Parlament an die Macht gekommen …
Mai 31 2015
Bald gehört der Marienplatz wieder denen, die gerne zu Fuß unterwegs sein wollen
Mehr Aufenthaltsqualität erwünscht Mit nur einer Gegenstimme hat der Stadtrat den Grundsatzbeschluss für die Einführung einer Fußgängerzone am Marienplatz gefasst. Damit wird künftig der Aufenthalt für alle, die im Zentrum der Altstadt zu Fuß unterwegs sind, deutlich angenehmer, attraktiver und sicherer – vor allem auch für Familien mit Kindern. Die Alternative Liste hat sich im …
Mai 31 2015
Aktion gegen die Straßenausbau-Beitragssatzung (StrABS) in Peiting
StrABS soll in Peiting abgeschafft werden Bürgermeister Asam nimmt Unterschriften entgegen Die Ausbaubeitragssatzung wird in Peiting seit Ausbau der Meierstraße heftig diskutiert und inzwischen auch beim Buchauerweg durchgesetzt, wo manche Anlieger über 20.000 Euro bezahlen müssen. Nach Auffassung der Antragsteller verstoßen diese in Bayern geltenden Satzungen gegen das Gleichbehandlungsrecht (GG, Art. 3) und verhindern einen …
Mai 31 2015
„G7-Gipfel in Elmau sollte ein G8-Friedens-Gipfel mit Signalwirkung sein“
ÖDP-Appell an die sieben Staatschefs: „G7-Gipfel in Elmau sollte ein G8-Friedens-Gipfel mit Signalwirkung sein“ „Eine gerechte Weltwirtschaftsordnung ist der wichtigste Beitrag zum Frieden.“ Wenn der G7-Gipfel überhaupt einen Sinn haben soll, dann stehen am 7. und 8. Juni 2015 anstelle der üblichen Bekenntnisse zum unbegrenzten Wachstum Themen wie faire Wirtschafts- und Finanzordnung, Klimaschutz, Bodenschutz, bäuerliche …
Mai 31 2015
Ernährungskultur heute: Was soll ich denn eigentlich essen? (5)
Meine Empfehlung: „Essen Sie so bunt wie möglich!“ „Essen Sie so bunt wie möglich!“ höre ich mich sagen und entlasse eine kleine Gruppe von Patienten aus der Mensa des großen Unfall-Klinikums in Murnau zu ihrem Mittagessen. Diese einprägsame Empfehlung zur Lebensmittelauswahl hat sich in meinem ernährungstherapeutischen Alltag gut etabliert. Wenn ich Patienten auf dem Gang …
Mai 31 2015
Vision: Gregor Gysi schreibt an Alexis Tsipras
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Tsipras, vor ein paar Monaten war ich in der glücklichen Lage, Ihnen zu Ihrer Wahl zum Ministerpräsidenten Griechenlands gratulieren zu dürfen. Heute danke ich Ihnen recht herzlich für Ihre Glückwünsche zu meiner Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Ja, das Wunder ist geschehen! Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung hat mich, Dr. …
Mai 31 2015
Blick in die Zukunft
Der Philosoph und Publizist Richard David Precht diskutierte im ZDF am 26. April zu später Stunde mit Sahra Wagenknecht von der Partei DIE LINKE, ob der Kommunismus im Zeitalter der digitalen Revolution wieder im Kommen ist. Spätestens seit der Finanzkrise und ihren Folgen fordern Ökonomen, Politologen und Soziologen eine dringende Überprüfung des kapitalistischen Gesellschaftssystems. Der …
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