Jul 31 2015
»Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.« Art. 4 (1) GG Unter dem Titel »Zurück ins Mittelalter« beschreibt Till Müller-Heidelberg das Verhältnis zwischen Staat und Kirche und die Einschränkung der Grundrechte durch kirchliche Übergriffe. Seit der ersten Ausgabe im Jahre 1997 beschäftigt sich der Grundrechte-Report mit …
Jul 31 2015
L’UTOPIA: ALLA RICERCA DEL SENSO DELLA STORIA[1] Als Cosimo Quarta[2] mir mitteilte, dass Experten, Berufskollegen und Freunde seines Fachbereichs einen Sammelband zu seiner Verabschiedung aus dem Berufsleben geplant hatten, war ich emotional sehr ergriffen. Seine Einladung an mich, auch einen Beitrag für dieses Buch zu schreiben, empfand ich als Außenseiter ohne Universitätserfahrung als große Ehre. …
Jul 31 2015
Wenn die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA in der bisher bekannten Form umgesetzt werden, dann müssen wirklich die Alarmglocken schrillen. Und was mich total stört: Stadt- und Gemeinderäte wurden aufgrund eines Gutachtens aus dem Bundestag vor einigen Monaten darauf hingewiesen, dass sie sich nicht mit den Freihandelsabkommen in ihren Gremien beschäftigen dürfen. Tun sie …
Jul 31 2015
Volker Kauder dreht durch: „Freches Bürschchen” „Das sollte sich das freche Bürschchen Tsipras mal hinter die Ohren schreiben. Rotzfrech auftreten und dabei die Hausaufgaben nicht machen, das geht gar nicht.“ Quelle: Tagesspiegel Der bedauernde Kommentar: Es geht offenbar darum, möglichst dafür zu sorgen, dass das Bild des »hässlichen Deutschen« in Griechenland dauerhaft verankert bleibt. …
Jul 31 2015
„Diese Rede wollen wir von Ihnen hören“, so tönt es aus der Bild-Zeitung am Vortag der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel. Und »Bild« schreibt, was die Kanzlerin sagen müsste. Und die klare Botschaft muss lauten: „Es reicht!“ Und so geht’s richtig los: „Meine sehr geehrten Damen und Herren; liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger; ich spreche heute zu …
Jul 31 2015
Die geplante einmalige Steuer von zwölf Prozent auf Unternehmensgewinne über 500.000 Euro in diesem und im nächsten Jahr wollen die EU- und IWF-Gläubiger nicht akzeptieren. Auch die Erhöhung der Körperschaftsteuer von 26 auf 29 Prozent soll gestutzt werden – auf 28 Prozent! Dafür aber verlangen die Gläubiger, wieder eine Null-Defizit-Klausel für Pensionsversicherungen festzuschreiben. Dass die …
Jun 30 2015
»Funklöcher ade« heißt es in einer dieser unsäglichen »guten« Nachrichten, die uns in der Tagespresse eingehämmert werden. Demnach sollen bis 2018 alle lästigen Funklöcher geschlossen sein. Wer das verspricht und stolz verkündet, ist Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Er will dafür sorgen, dass wir nicht nur zuhause, sondern auch auf Autobahnen, Bahnstrecken, aber auch in ländlichen Gebieten …
Jun 30 2015
Unsere beiden Freunde, die wir Ihnen heute vorstellen dürfen, kommen aus Damaskus. Zwei Männer, beide Asylbewerber, die unterschiedlicher nicht sein könnten, die aber doch vom gleichen schlimmen Schicksal hier zusammengeführt wurden. Auf der einen Seite Shadie[1], 20 Jahre, sehr fröhlich und quirlig. Er ist aufgeschlossen und voller Hoffnung auf ein Leben in Frieden und Freiheit, …
Jun 30 2015
Kontroverse über die Behandlung von Anträgen, die nicht auf der Tagesordnung stehen Verspätet eingehende oder erst unmittelbar vor oder während der Sitzung gestellte Anträge können nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen werden, wenn … die Angelegenheit dringlich ist und der Stadtrat der Behandlung mehrheitlich zustimmt oder sämtliche Mitglieder des Stadtrats anwesend sind und kein Mitglied der …
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