Aug 31 2016
Gewerbesteuer-Hebesatz zu hoch? Die Diskussion um den Hebesatz der Gewerbesteuer kommt einfach nicht zur Ruhe. Viele arbeiten daran, den im Februar beschlossenen Hebesatz von 380 v. H. fürs nächste Jahr wieder zu senken. Im „Hau-Ruck-Verfahren“ sei die Erhöhung beschlossen worden, sagt der Bürgermeister. Insider wissen, dass der Hebesatz-Antrag der ALS seit mindestens 2 Jahrzehnten fast …
Aug 31 2016
Die USA seien nicht an Frieden interessiert, so der CDU-Politiker Willy Wimmer im Rahmen der ersten Sendung »Positionen 1« im Frühsommer 2015, die der Journalist Ken Jebsen auf seinem Youtube-Kanal anbietet. 33 Jahre war der Jurist Wimmer Mitglied des Bundestages mit langjähriger Erfahrung als verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU sowie als Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Sieben …
Aug 31 2016
Keine 24 Stunden waren seit der Mehrheitsentscheidung zugunsten des BREXIT vergangen, da mussten die Befürworter des Ausscheidens aus der EU kleinlaut einräumen, dass sie die Bevölkerung mit unhaltbaren Parolen hinters Licht geführt hatten. Und Millionen Briten bedauerten zutiefst, dass sie populistischen Rattenfängern auf den Leim gegangen waren (#Bregret). Die Journalistin Evelyn Roll von der »Süddeutschen …
Aug 31 2016
Die üblichen Bilder aus den Flüchtlingslagern in Griechenland, Jordanien oder der Türkei, die überfüllten Flüchtlingsboote im Mittelmeer: Sie hinterlassen bei den meisten von uns – verständlicherweise – ein Gefühl der Hilflosigkeit, ja der Angst. Die Not der Geflüchteten bleibt namenlos, sie hat kein Gesicht. Wie anders, wenn wir die Schicksale einzelner Menschen kennen, dann regt …
Aug 31 2016
Mein Giro-Konto bei der Raiffeisenbank verwalte ich online. Das hinterlässt Spuren im Netz, an die sich kürzlich ein gewisser Herr Markus Miller heftete. Er schickte mir ungebeten eine Spam-Mail, um mich als Abonnenten seines »exklusiven Wirtschaftsdienstes Kapitalschutz vertraulich« zu gewinnen. (Einblick in meine bescheidenen Vermögensverhältnisse hatte er offenbar nicht, sonst hätte er mich wohl nicht …
Aug 31 2016
Die ungeliebten und vielerorts als ungerecht empfundenen Straßenausbau-Beiträge werden nun auch in Hamburg abgeschafft. Das hat der Senat der Hansestadt beschlossen. Laut einer Pressemitteilung der Hamburger Finanzbehörde sollen dazu das Hamburgische Wegegesetz und die Einheitssätze-Verordnung geändert werden. In der Mitteilung heißt es: „Zur Streichung der entsprechenden Vorschriften hatten sich die zuständigen Behörden entschlossen, weil sich …
Aug 31 2016
Die Welt wird immer verrückter. Aber mit dem neuen Geschäftsmodell »Pokémon Go«, wird jetzt vieles ganz anders. Der sitzende, an den Computer gefesselte, bewegungsarme Mensch gerät wieder ins Schwitzen. Denn »Pokémon Go« reaktiviert den Ur-Trieb des Jagens. Das Pokémon-Jagdfieber geht um. Da gehen die jungen Menschen wenigstens zu Fuß – so wird der Nutzen dieser …
Aug 31 2016
Der EX-CDU-Hoffnungsträger Friedrich Merz referierte zu diesem Thema am 11. Juli als Ehrengast im »Außenpolitischen Club« der CSU-Spitze, allerdings – warum auch immer – nichtöffentlich! „Als konspiratives Treffen ist Merz’ Auftritt bei der CSU nicht primär gedacht, … Schwerpunktthema des außenpolitischen Clubs soll die Rolle der Bundeswehr in der weltweiten Sicherheitsarchitektur und bei der Terrorabwehr …
Aug 31 2016
Text aus: »Nachdenklicher Zwischenruf eines ehemaligen Asylrichters« Die europäische Geschichte ist reich an Beispielen für solche Menschenströme mit ihren unvermeidlichen Dammbrüchen. Wir tun gut daran, uns mit dem Gedanken vertraut zu machen, dass diesen Zug nichts aufhalten wird, weder das Dampfgeplauder der Stammtische, noch die Militanz der Pegida-Aktivisten und auch nicht die zum Ritual verkommenen …
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