Mehr Bürgerbeteiligung angemahnt

Zur Stadtratssitzung am 25. März 2014

City-Manager will mehr Bürgerbeteiligung – Stadträte mahnen konkrete Maßnahmen und Ergebnisse an

Lange hat Martin Soyka, der seit etwa einem halben Jahr im Schongauer Rathaus beschäftigte City-Manager, gezögert, seine Pläne im Stadtrat vorzutragen. Die hoch gesteckten Erwartungen konnte er mit seinen Ausführungen allerdings nicht erfüllen. Viele Projekte wurden zwar angesprochen, aber konkrete Lösungen sind offenbar noch nicht in Sicht. Natürlich ist es nicht ganz leicht, in einem halben Jahr die Probleme zu lösen, die der Stadtrat in den vergangenen Jahrzehnten auch nicht bewältigen konnte. So bewegte sich die Bestandsaufnahme meist in der Ankündigung von guten Vorsätzen.
Soyka bedauerte, dass die Stadt Schongau kein integriertes Stadtentwicklungskonzept habe. Dies gelte es mit den Bürgern umzusetzen. Die Bürgerbeteiligung sei für ihn sehr wichtig. Leider habe das Engagement der Bürger in den vergangenen Jahren stark nachgelassen. Der Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung fand auch bei Stadträtin Buresch (ALS) uneingeschränkte Unterstützung. „Gute Ideen“, so die Botschaft des City-Managers an die Schongauer, „sind willkommen und können in Arbeitsgruppen und Bürgerwerkstätten eingebracht werden.“ In diesem Zusammenhang erwähnte er auch die Gruppierung »Schongau belebt«, die sich seit kurzem für die Belange der Altstadt einsetzt. Ein erstes Ergebnis dieses Engagements sei, dass es im Mai einen »französischen Markt« geben wird.
Ein weiteres wichtiges Ziel für Soyka ist auch, die Leerstände in der Altstadt zu verringern. Da gehe es insbesondere um die Kontaktaufnahme mit den Eigentümern, um auf geeignete Unternehmen und Investoren zugehen zu können. Diesen müsse man klarmachen, „dass es sich lohnt, in Schongau zu investieren“. Ein wichtiges Projekt sei das immer noch unvermietete Gonizianer-Haus in der Weinstraße. Da will Soyka „am Ball bleiben“.

Weitere Themen waren: die Verbesserung der Parkplatzsituation. „Da ist ein langer Atem nötig“, so Soyka. Was tun mit denkmalgeschützten Objekten wie dem Gasthof Sonne oder dem Münzgebäude? Wird das Münzgebäude eines Tages zum Mehrgenerationenhaus hergerichtet? Einrichtungen wie die Bücherei und die Volkshochschule gehören nach Soykas Auffassung in die Altstadt. Der Online-Auftritt der Stadt sollte verbessert werden. Ein interkommunales Entwicklungskonzept zusammen mit Peiting, Altenstadt und Hohenfurch zu erstellen, um Synergieeffekte zu nutzen, sei auch wichtig. Doch die Fertigstellung verzögere sich vermutlich bis Dezember oder sogar Januar 2015.

Ohne Personal und Geld läuft nichts

Um die geplanten Projekte in Angriff zu nehmen, fehle es an Personal und Geld, so Soyka: „Da bleibt manches zwangsläufig auf der Strecke.“

Stadtrat Eberle (CSU) erinnerte daran, dass die Erarbeitung von Vorschlägen zur Parkraumbewirtschaftung die erste Aufgabe Soykas sein sollte. Soyka meinte dazu, er sei kein Verkehrsgutachter. Es müssten aber neue Verkehrszählungen gemacht werden. Außerdem gebe es ja bereits gute Konzepte, die aber bislang „aus welchen Gründen auch immer“ nicht umgesetzt worden sind. Eberles Fraktionskollege Peter Blüml forderte einen zeitlich abgestimmten Maßnahmenkatalog sowie die Prüfung vorhandener Konzepte in anderen Städten. Da könne man sich nichts abschauen, winkte Soyka ab, „die spielen in einer anderen Liga“. Die Vorschläge müssten auf Schongauer Verhältnisse zugeschnitten sein.

Sigi Müller