Letzte Konferenz in Friedenszeiten?

ANTI-SIKO-DEMO im Schneegestöber – demonstrierende »WIR-Frauen« suchen Schutz (Fotos: Sigi Müller)

Sigi Müller

Gewaltiges Polizeiaufgebot bei der SIKO – die Demo verlief friedlich

Vom 16. bis 18. Februar versammelten sich Spitzenpolitiker und Wirtschaftsvertreter auf der Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO), um über Fragen und Ziele der Außenpolitik und die gegenwärtigen Kriegseinsätze zu verhandeln.

Mit Gegenveranstaltungen und der »ANTI-SIKO-DEMO« am Samstag hat ein Aktionsbündnis zivilgesellschaftlicher Gruppen auf die 54. Münchner Sicherheitskonferenz von Freitag bis Sonntag reagiert. Die Konferenz sei nichts als eine „Lobbyveranstaltung der Rüstungsindustrie“, so war auf der Demo am Samstag gegen die »Konferenz der Kriegstreiber« des Öfteren zu hören.

Peter Schulze, Professor der Politologie an der Georg-August-Universität (Göttingen), sagte in einem Interview: „Die 54. Münchener Sicherheitskonferenz hat im Gegensatz zu den früheren Konferenzen kaum Auswege aus den gegenwärtigen Konflikten in Syrien, in der Ukraine und im Nahen Osten gefunden. Sie war nur eine Beschreibung der instabilen Weltlage.“

Während die Konflikte eskalieren, reden die Großmächte aneinander vorbei, so das Fazit des Politologen Alexander Rahr zur Münchener Sicherheitskonferenz. In einer Neuauflage des Kalten Kriegs werde Russland immer stärker aus Europa hinausgedrängt.

Ob dies die letzte Konferenz ohne direkte deutsche Beteiligung an einem Krieg sei, war auch Gesprächsthema bei den Friedensbewegten. Die Kriegsgefahr rücke näher und weltweit sich ausbreitende Konflikte könnten auch Europa erfassen, hieß es.

Die offiziellen Reden brachten außer den üblichen Beteuerungen und Floskeln wenig Neues. Der Chef der Konferenz, Wolfgang Ischinger, warnte zum Auftakt des Treffens vor einer militärischen Konfrontation zwischen den USA und Russland. So etwas dürfe man nicht riskieren.

Deutliche Worte fand Willy Wimmer (CDU), ehemaliger Staatssekretär im Verteidigungsministerium. In einem Interview bezeichnete er die Sicherheitskonferenz „als nutzlose Zeitverschwendung und Kriegskonferenz“. Seit 1990 habe die USA mit der NATO alles getan, um eine Konfrontation gegenüber der Russischen Föderation herbeizuführen. „Mit dem Jugoslawienkrieg wurde der Kalte Krieg wieder nach Europa zurückgebracht“, sagte Wimmer. Auch die Zusage gegenüber der Sowjetunion, die NATO nicht nach Osten auszudehnen, sei nicht eingehalten worden…

Viele Schilder, Transparente und Informationen gaben bei der Demo durchaus zu weiteren Recherchen Anlass. Hier eine kleine Auswahl.