Haushalt 2014 und Kleine Landesgartenschau

Zur Stadtratssitzung am 26. November 2013

Bürgermeister Karl-Heinz Gerbl zum Haushalt: „Wir sind nicht auf Rosen gebettet.“

Erörtert wurden der Haushaltsplanentwurf 2014, die Investitionsmaßnahmen und die Finanzplanung. Demnach ist in den kommenden Jahren mit Gewerbesteuereinnahmen von etwa 7 Millionen € (2014: 7,2 Millionen) pro Jahr zu rechnen. Das Investitionsvolumen bezifferte Stadtkämmerer Hefele auf rund 20,5 Millionen €. Seine Kernsätze dazu: „Alle Maßnahmen müssen über Fremdmittel finanziert werden. Eine Realisierung aller geplanten Maßnahmen wird nicht möglich sein.“

Die Bewerbung der Stadt zur »Kleinen Landesgartenschau« stand demnach unter dem Diktat der schwierigen Haushaltslage. Trotz allem schlug Bürgermeister Gerbl vor, „dieses Abenteuer zu versuchen“. Er stimmte mit allen anwesenden SPD-Räten für die Bewerbung. Mit 9 zu 14 Stimmen wurde sein Vorschlag jedoch klar abgelehnt. CSU und UWV votierten geschlossen dagegen. Unterschiedlich war das Abstimmungsverhalten bei der ALS-Fraktion: Die Fraktionsvorsitzende Nina Konstantin stimmte dagegen, ihre Kollegin Bettina Buresch dafür. Die Befürworter der Landesgartenschau bezeichneten die mehrheitliche Ablehnung im Stadtrat u. a. als „verpasste Chance für Schongaus Entwicklung“. ALS-Rätin Buresch: „Mit dieser Verzagtheit begibt sich Schongau aufs Abstellgleis.“ Die Gegner appellierten an die Vernunft. Sie wollten das „finanzielle Abenteuer“ nicht mittragen.

Siegfried Müller