Ein Grundeinkommen für alle?

„Wir brauchen ein Einkommen, um arbeiten zu können.“ Götz W. Werner (Grafik: Sigi Müller)

Bernd Rau, Religionspädagoge aus Utting

Arbeiten ja – aber ohne Zwang!

Gibt es mehr Gerechtigkeit mit einem Grundeinkommen? Unter diesem Motto referierte der Religionspädagoge Bernd Rau aus Utting im Kirchen­stüberl der Christuskirche in Peiting. Über 20 Besucher waren gekommen, um sich über die Idee eines bedingungslosen Grund­einkommens zu informieren.

Der Referent stellte zunächst die Ideen von Götz W. Werner vor, der in den 1970er Jahren die Drogeriemarktkette dm gründete. Das Unternehmen hat inzwischen mehr als 2500 Filialen, in denen zirka 40.000 Mitarbeiter beschäftigt sind. „Wir brauchen ein Einkommen, um arbeiten zu können“, ist die Grundaussage von Götz Werner. Das müsse man begreifen, so Bernd Rau, um einen Zugang zur Idee vom Grundeinkommen zu bekommen.

Die Wirkung des bedingungslosen Grundeinkommens beschreibt der Referent so: Es gibt allen die Chance, ein menschenwürdiges Leben zu führen. Humanitäre Gründe sprechen dafür. Es schafft soziale Sicherheit ohne Stigmatisierung und Ausgrenzung. Wer ein Einkommen bekommt, von dem er leben kann, für den fallen die Existenzängste weg. Freiräume werden geschaffen für Kindererziehung, soziales Engagement, ehrenamtliche Tätigkeit u. v. m.

Armut trotz Arbeit, sinkende Renten, Hartz IV – das sei heute noch Realität. Von 2000 bis 2012 stelle man eine beträchtliche Zunahme der Unternehmergewinne und Vermögenseinkommen fest. Die große Mehrheit der Arbeitnehmer, so Bernd Rau, seien Lohnabhängige und haben im obigen Zeitraum – bedingt durch Inflationsrate und niedrige Lohnerhöhungen – so gut wie keine Lohnzuwächse zu verzeichnen.

Das Stüberl der Christuskirche in Peiting war gut gefüllt

Hartz IV bezeichnete der Referent als „entwürdigend“. Der Betroffene müsse alles offenlegen und erst in Armut fallen, damit er staatliche Hilfe bekommt. Die Organisation und Verwaltung dieser Transferleistungen im derzeitigen Sozialsystem sei ineffizient und schaffe eine „wuchernde Bürokratie“, sagte Rau. Seine Erläuterung dazu: „Es gibt heute weit über 100 Formen von Transferleistungen, die in der Summe den Umfang eines Grundeinkommens erreichen.“

Und wie soll das Grundeinkommen erwirtschaftet werden? Etwas vereinfacht gesagt: Alle Steuern werden ersetzt durch die Besteuerung des Konsums. Beitrags- und steuerfinanzierte Sozialleistungen wie Rente, Arbeitslosengeld, Sozialhilfe oder Kindergeld fallen weg, die Krankenversicherung wird umgebaut.

In diesem Zusammenhang angesprochen wurde auch das Modell von Dieter Althaus, dem ehemaligen Ministerpräsidenten von Thüringen. Der CDU-Politiker setzt sich unter der Bezeichnung »solidarisches Bürgergeld« ebenso für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. Wichtiger Bestandteil dieses Modells ist der darin integrierte Betrag der Gesundheitsprämie.

Des Weiteren erwähnte der Referent die beantragte Volksabstimmung in der Schweiz, die ein bedingungsloses Grundeinkommen vorsieht. Pro Person sollen demnach 2500 Franken (= zirka 2000 Euro) monatlich ausgezahlt werden. (Zum Vergleich: Für Deutschland schlägt Götz Werner stufenweise ein Monatseinkommen bis zu 1500 Euro vor.)

Ob diese Modelle genial, visionär oder hirnrissig sind, wird lebhaft diskutiert. Fragen wie „Liegen da nicht noch mehr Arbeitsscheue in der Hängematte?“ werden gestellt. Was aber für das Grundeinkommen spricht: Unternehmen, die Menschen ausbeuten, haben mit Sicherheit an einem solchen Modell kein Interesse.

Sigi Müller

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Zitate aus dem Büchlein von Götz W. Werner

ISBN 978-3-7725-1789-1 / 5,- Euro

»Ein Grund für die Zukunft: das Grundeinkommen«

„Dieses manische Schauen auf Arbeit macht uns alle krank. Und was ist denn Hartz IV? Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten. Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität.“ (Klappentext)

„Tatsächlich leben heute in Deutschland bereits 15 Millionen Menschen von Erbschaften, Sozial- und Arbeitslosenhilfe, Schwarzarbeit oder von Zuwendungen Dritter. Jedenfalls nicht mehr durch die eigene Arbeitsleistung oder die eines Familienmitglieds.“ (Seite 17)

„…nicht die erbrachte Leistung soll besteuert werden, sondern der Konsum. Diese Konsumbesteuerung bedeutet eine schrittweise Anhebung der Mehrwertsteuer bei gleichzeitiger und paralleler Senkung der Unternehmenssteuern.“

„Alle diejenigen, die darin einen Vorschlag zur Erhöhung der Unternehmergewinne vermuten, seien daran erinnert, dass sowieso alle Steuern in die sogenannten Endverbraucherpreise mit einbezogen werden. Das heißt: Hohe Steuern bezahlt der Konsument auch heute schon mit höheren Preisen.“ (Seite 18)

„Stellen Sie sich mal vor, die Menschen werden nicht mehr arbeiten, weil sie müssen, sondern weil sie wollen – das würde das soziale Klima in der Gesellschaft radikal verändern.“ (Seite 43)

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