Die SPD schafft sich ab

Maria Möhrle

Maria Möhrle

Sarrazin verbreitet landauf landab seine Thesen und genießt die Aufmerksamkeit, die ihm und seinem Buch zuteil wird. Sigmar Gabriels anfängliche Empörung über die im Buch gemach­ten unhaltbaren Ausführungen – verbunden mit der Forderung eines Parteiausschlusses – waren mehr als berechtigt und begründet.

Die Schiedskommission unter Mitwirkung von Generalsekretärin Andrea Nales sprach sich jedoch für die Tolerierung Sarrazins als SPD Mitglied und Verbleib in der Partei aus, obwohl S. seine Behauptungen nicht zurückgenommen hat. Nales nahm damit den Austritt zahlreicher Mitglieder – und gleichzeitig einen unlösbaren Konflikt – billigend in Kauf. Dies bedeutet eine erneute Richtungsentscheidung der SPD, die wie zu erwarten ohne Einwand von seiten Steinmeiers vollzogen wurde.

Als Noch-SPD-Mitglied empfinde ich die Entscheidung als weiteren Sargnagel für die Partei, ebenso wie die langwierigen, skandalösen Auseinandersetzungen um die 5 Euro Erhöhung der Hartz-IV-Sätze und um das 10-Euro-Bildungspaket.

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