Weitsicht ist in der Politik meist ein Fremdwort. Ein Fall von fehlender Weitsicht und gesundem Menschenverstand beginnt im Juli 2009 bei der Planung für die Meierstraße: Beabsichtigt war, die Straßenbreite einheitlich auf 6,50 Meter (zum Teil bis dahin 7,50 m) zu verengen und 13 Parkbuchten zu schaffen – mit Totalsperrung der Straße während der Bauarbeiten. …
Kategorie: Verschiedenes
Sep. 30 2010
Google Street View – die Skepsis wächst!
Zwei Gesichtspunkte sind für mich die entscheidenden, um dem, was da geplant ist, sehr skeptisch gegenüber zu stehen: 1. Der Sicherheitsaspekt Immer wieder wird argumentiert, dass öffentliche Gebäude auch per Google Street View oder ähnlicher Internetanbieter ins Netz gestellt werden müssen, da sie ja per se öffentlich sind, und Personen, die diese öffentlichen Gebäude aufsuchen …
Sep. 30 2010
Nebelkerzen in der Postdemokratie
… es stand im OHA vom März[1] und August 2010 Die OHA-Redaktion machte uns im August mit dem neuen Begriff »Postdemokratie« bekannt und mir fielen die vielen ergänzenden Recherchen zu meinem März-Artikel »Hat der Marsch in die Plutokratie längst begonnen?« ein. Denn die seit über zwei Jahren währende Finanzkrise schafft unverwischbare Spuren in unser aller …
Sep. 30 2010
Olympia 2018: Meinungsfreiheit oder verängstigtes Schweigen
Um die Frage, ob gemäß dem Willen einiger aus dem Garmisch-Partenkirchener Rathaus eine Winterolympiade im Raum Garmisch stattfinden soll, wogt ein Meinungsstreit. Gemäß dem Spruch »Ich bin nicht deiner Meinung, aber ich würde mein Leben dafür geben, dass du sie äußern darfst« mögen immer mehr Menschen die Kraft finden, gewaltfrei zu handeln. „Nichts ist schwieriger …
Aug. 31 2010
IMK untersucht Effekt der Steuerpolitik seit 1998
51 Milliarden Euro Mindereinnahmen durch Steuersenkungen In den vergangenen zwölf Jahren sind die Steuern kräftig gesunken. Das trägt weitaus stärker zum Staatsdefizit bei als die Ausgabenentwicklung, zeigen Untersuchungen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung. Über 51 Milliarden Euro – so viel würden Bund, Länder und Gemeinden in diesem Jahr mehr an …
Aug. 31 2010
Wie bürgerfreundlich sind zusätzliche Beiträge für den Straßenausbau?
Die Beteiligung der Anlieger, d. h. der Haus- und Grundstückseigentümer, an den Reparaturkosten von Ortsstraßen ist äußerst umstritten. Nach § 47 des Bayerischen Straßengesetzes können Gemeinden so genannte Ausbaubeitragssatzungen (ABS) erlassen: »Satzungen über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen, Grünanlagen und …
Aug. 31 2010
Brigitte Fischer: »Leben im Blindflug«
Eine autobiographische Reise Abenteuerlust, Fernweh und unbeugsamer Optimismus prägen das Leben einer Frau, die schon in jungen Jahren erfährt, dass sie nach und nach erblinden wird. Mit Selbstironie, Witz und scharfer Beobachtungsgabe, aber auch mit tiefgründiger Nachdenklichkeit nimmt die 1948 geborene Autorin den Leser mit auf eine autobiographische Reise durch ihr ereignisreiches Leben. 1948 in …
Aug. 31 2010
»Unser Land-Käse« ohne Gentechnik – Sicherheit für Verbraucher
Verbraucher wünschen zunehmend Lebensmittel »ohne Gentechnik« mit nachvollziehbarer Herkunft. Das Bewusstsein um die Risiken gentechnisch veränderter Bestandteile wächst. Auswirkungen auf Umwelt, Gesundheit und Unabhängigkeit von Landwirten werden derzeit intensiv diskutiert. Die Solidargemeinschaft WEILHEIM-SCHONGAUER LAND, welche zum Netzwerk UNSER LAND zählt, setzt sich für den Erhalt der Lebensgrundlagen von Menschen, Tieren und Pflanzen in der Region …
Juli 31 2010
Anerkannter Schaden durch Handynutzung
Italienisches Arbeitsgericht in Brescia verurteilt Versicherung zur Zahlung einer Invalidenrente Innocente Marcolini hat während seiner beruflichen Tätigkeit insgesamt 12 Jahre lang durchschnittlich 5 bis 6 Stunden sowohl mit einem Mobiltelefon als auch mit einem Schnurlostelefon telefoniert und zwar stets auf der linken Seite. Er litt daraufhin unter mit starken Schmerzen verbundenen Schädigungen am Auge, Ohr …
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