Persönliche Angriffe wegen StrABS-Abschaffung – Wie geht es weiter? Alle Gemeinderäte sind in erster Linie dem Grundgesetz (GG) verpflichtet, das in Art. 3 und 14 eine Gleichbehandlung, Vertrauensschutz und Bestandsgarantie für Eigentum garantiert, die gegen eine StrABS sprechen. Das GG ist verpflichtende Gesetzgebung. Jetzt nach der StrABS-Abschaffung schweigen die Befürworter. Zu Beginn der Forderung der …
Kategorie: Verschiedenes
Nov. 30 2018
Transparenz und Öffentlichkeit im Kreistag – oder: Wie sich die Demokratie selbst abschafft
In der Haushaltsdebatte des Kreistags Weilheim-Schongau am 23. 3. 2018 meldete sich Kreisrat Hans Schütz (Bündnis 90 / Die Grünen) zu Wort. Er wollte auf zwei Punkte hinweisen, die zu Entlastungen der höchst angespannten Finanzsituation des Kreises beitragen könnten. Da war auf der einen Seite die Tatsache, dass die Eigner der Sparkasse Oberland, nämlich der …
Okt. 31 2018
„Insekten sterben aus – und wir?“
Der Begriff des »Artensterbens« ist inzwischen weit verbreitet. Dazu beigetragen hat die Krefeld-Studie, die nachweist, wie drastisch der Rückgang der Fluginsekten in Deutschland ist: In den vergangenen 27 Jahren nahm deren Gesamtmasse um mehr als 75 Prozent ab! Doch was hat das mit uns zu tun – außer dass die Windschutzscheiben an den Fahrzeugen länger …
Okt. 31 2018
Wahlkampfveranstaltung mit AfD-Mann Björn Höcke
Persönliche Eindrücke vom 4. September aus der Peitinger Schlossberghalle An der Eingangstüre muss ich mein Getränk, meine Süßigkeiten, mein Transparent und meine Trillerpfeife draußen lassen. Der Auftakt beginnt mit 20-minütiger Verspätung, mit lauter Marschmusik und Standing Ovations. Reno Schmidt, der AfD-Kreisvorsitzende in WM-SOG, hält die Begrüßungsrede. Er bedankt sich bei den Gegendemonstranten für die „Gratiswerbung“ …
Okt. 31 2018
Neue Bewegung in Bayern: Solidarität durch »Frauen helfen Frauen«
Hast du bereits geboren und willst dein Wissen an junge werdende Mütter weitergeben? Mit dieser Frage suche ich (Kristina Marita Rumpel) nach Müttern, die sich angesichts des Hebammen-Mangels engagieren wollen. Keine Schwangere soll mehr allein gelassen sein, wenn das Netzwerk aus Mentorinnen greift und die Lücke füllt: Jede dritte Schwangere findet aktuell keine Hebamme in …
Okt. 31 2018
Verschlafen CDU/CSU/SPD die Zukunft?
Versäumnisse der Bundesregierung und fehlendes Handeln nach der Bayerischen Verfassung Die Bundeskanzlerin und ihre Minister schwören bei Amtsantritt »zum Wohle des deutschen Volkes« zu arbeiten. Doch die Realität zeigt uns etwas anderes. Die Klimaziele der EU werden durch die Bundesregierung nicht eingehalten. Der Braunkohle-Abbau geht weiter mit Flächenzerstörung und allein dadurch wird eine zu hohe …
Sep. 30 2018
„Handys verbreiten auch Strahlung statt Entspannung“
Handys sind unsere ständigen Begleiter – Wann und wo sind sie hilfreich? Die Nachricht, dass der neue Trainer Nico Kovač den Spielern des FC Bayern Handyverbot erteilt hat, macht mich neugierig. Ich setze mich an den Computer und suche nach Einzelheiten darüber. Kovač erteilt den Bayern-Stars Handy-Verbot (15.8.2018) Kovač bestätigt gegenüber SPORT BILD: „Der Handy-Gebrauch …
Sep. 30 2018
Kunstprojekt »wERDschätzung«: Weil man schützt, was man schätzt
Da liegt ein weißer Stoffrahmen mitten in einer Wiese, ein anderer auf Steinen an einem Bach im Wald, ein weiterer halb auf einem Pfad. Sie rahmen ein Stück Natur ein, machen ein Bild daraus, das die Aufmerksamkeit zu bündeln scheint. Viele derartige Fotos kann man derzeit auf der Website www.werdschaetzung.de sehen, auch auf Plakaten und …
Sep. 30 2018
Jodl-Denkmal: Schandfleck ist noch da, aber verdeckt!
Im Juni und August (jeweils auf Seite 4) waren im OHA zwei Beiträge von Jürgen Arnold über dieses »Ehrenkreuz« für den Kriegsverbrecher Alfred Jodl zu lesen. Von der Gemeinde fordert er die Auflösung und Beseitigung dieses Kreuzes auf der Fraueninsel im Chiemsee. Dass in Bayern 73 Jahre nach Kriegsende immer noch einer der maßgeblichen Kriegsverbrecher …
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