Kategorie: Verschiedenes

Reform des Straßenverkehrsgesetzes: Wichtige Etappe auf dem Weg zu besserer Mobilität und mehr Lebensqualität

Bund und Länder schaffen Grundlage für mehr Handlungsspielräume der Kommunen bei Gestaltung des Straßenverkehrs / Nächster Schritt: Ausrichtung der StVO an neuen Zielen / Statement von Agora Verkehrswende Zur am 14. Juni 2024 von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Änderung des Straßenverkehrsgesetzes sagt Christian Hochfeld, Direktor von Agora Verkehrswende: „Die Reform des Straßenverkehrsgesetzes ist eine wichtige …

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Seltene Vogelarten brüten im Naturschutzgebiet Litzauer Schleife und am Halblech

Kiesbänke sollten aktuell nicht betreten werden! Die warmen Temperaturen ziehen Naturliebhaber, Sportler und Erholungsuchende an den Fluss. Die Kiesbänke und Uferbereiche des Lechs und des Halblechs sind dabei besonders verlockend. Doch was viele nicht wissen: Das Betreten dieser Kiesbänke kann die Brut der Flussregenpfeifer und Flussuferläufer erheblich gefährden. Diese Vogelarten sind stark auf ungestörte Kiesflächen …

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BioBlitz in der Fünf-Seen-Schule

Staatsregierung fördert Bildungsveranstaltungen Mehr als 200 Schülerinnen und Schüler haben sich bei dem „BioBlitz“ beteiligt, den die Schule im Rahmen ihrer erneuten Bewerbung für die Auszeichnung „Umweltschule in Europa“ gemeinsam mit dem BUND Naturschutz durchgeführt hat. Ein „BioBlitz“ ist die Dokumentation möglichst vieler verschiedener Tier- und Pflanzenarten durch fotografieren während eines bestimmten Zeitraumes in einem …

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Soziale Dreigliederung

Die soziale Frage Mehr und mehr werden wir heute gewahr, dass die technikgeprägte Zivilisation nicht nur neue Möglichkeiten des Lebens und Handelns eröffnet. Sie wirkt auch schädigend, ja krankmachend auf dieses Leben zurück. Wir haben die Organisation der Gesellschaft auf Gruppeninteressen aufgebaut. Denen gehören die betreffenden Menschen an. Wir fixieren unsere Aufmerksamkeit ausschließlich auf das …

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Verrohung der Debatte über die Zukunft der Krankenhäuser

Halbwahrheiten und Verbalattacken auf Krankenhäuser als Stütze für verfehlte Krankenhausreform Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern ist zutiefst besorgt über die Verbalangriffe auf deutsche Krankenhäuser. Mit ihrer Forderung nach Finanzierung ausschließlich »effizienter Krankenhäuser« reiht sich die AOK-Vorstandsvorsitzende in die Verbalattacken von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und einigen Mitgliedern der Regierungskommission ein, die kleinen Krankenhäusern per …

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Die AfD und ihre Entstehungsantriebe

Die ich rief, die Geister werd‘ ich nun nicht mehr los. Mit dem Beile gespalten hatte der Zauberlehrling den laufenden »Roboter« – heute wollen manche die Strömung verbieten – und dann liefen zwei, „und hundert Flüsse stürzten auf ihn ein“. Ein großer Teil unserer Mitmenschen fühlt sich in ihrem Menschsein nicht mehr unterstützt. Alle Versprechungen …

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Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz führt zu Abbau und Entmenschlichung der Krankenhausversorgung

Beschluss im Bundeskabinett: Die Bundesregierung spielt mit dem Leben der PatientInnen Am Mittwoch, den 15. Mai 2024 plant die Bundesregierung, das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz im Bundeskabinett zu beschließen. Das Gesetz sieht den Abbau der Krankenhauslandschaft vor. Sowohl die neu eingeführten Leistungsgruppen als auch die Vorhaltepauschalen werden zu Schließungen von Abteilungen und ganzen Häusern führen. Das Bündnis Klinikrettung …

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Scharfe Kritik an der Staatsmacht

Überfüllter Saal bei Wagenknecht-Anhängern In der Flößerei in Wolfratshausen reichten die Plätze nicht. Friedrich Pürner, bekannter Coronakritiker und Europakandidat für das Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW-VG) sprach zu knapp 100 Teilnehmern. Thema waren die aus seiner Sicht verfehlten Coronamaßnahmen. Unter dem Titel „Man hätte es wissen können“ erläuterte Pürner, ehemaliger Leiter des …

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Ostermärsche versus NATO

Ostermarschteilnehmer sind ja traditionell NATO-kritisch eingestellt. In diesem Sinne eröffnete der Stadtrat Ullrich Klinkicht am Samstag, dem 30. März die Kundgebung auf dem Weilheimer Marienplatz.[1] Er wies auf die große Gefahr eines Weltkriegs hin und verurteilte besonders die Eskalation des Ukrainekriegs durch die ehemaligen Pazifisten in Deutschland. Es folgte eine ca. 30-minütige Rede des eingeladenen Bundeswehr-Majors …

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