Kategorie: Unerhörtes

Solarpark im Schongauer Norden

Die Träger öffentlicher Belange signalisieren Einverständnis – massive Kritik gegen das Solarfeld äußern Kreisheimatpfleger Schmidbauer und der Bauernverband Weilheim Kreisheimatpfleger Schmidbauers Bedenken vom 20. April 2012: „Aus der Sicht der Kreisheimatpflege bestehen aus grundsätzlichen Erwägungen heraus erhebliche Bedenken gegen die vorgelegte Änderung des Flächennutzungsplanes und gegen den zu beurteilenden Bebauungsplan zur Errichtung einer großflächigen Anlage …

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Immer mehr Menschen wollen mehr Informationen

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar hat am 24. April 2012 seinen 3. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für die Jahre 2010 und 2011 vorgelegt und führt darin u. a. Folgendes aus: „Immer mehr Menschen machen von ihrem Recht auf Zugang zu Informationen öffentlicher Stellen Gebrauch. Im vergangenen Jahr wurden 3.280 Anträge auf …

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Macht die »Grüne Energie« den Strompreis teuer?

Zur dieser Frage äußerte sich Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund Naturschutz in Bayern in der BR-Sendung Bürgerforum am 21. März 2012 „Seit dem Jahr 2000 gibt es ja die Förderung des erneuerbaren Stroms. Die Statistiken zeigen, es gibt keinen Zusammenhang zwischen dem Strompreisanstieg seit 2000 – da war der Strompreis noch bei 17 Cent pro …

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DAX-Konzerne machen Rekordgewinn

Die Gewinne explodieren und die Löhne stagnieren Die DAX-Konzerne haben trotz Staatsschuldenkrise und einer langsam zurückgehenden Konjunktur 2011 die Rekordmarke von 100 Milliarden Euro Gewinn geknackt. Das geht aus einer Studie von Ernst&Young hervor. „Für viele Unternehmen war das vergangene Jahr das beste der Unternehmensgeschichte“, sagt Thomas Harms, Partner bei der Unternehmensberatung. Aus dem laufenden …

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Muss Griechenland sparen oder aufrüsten?

Im Rahmen der Debatte um griechische Sparprogramme taucht ein Bereich nur selten auf: die griechischen Rüstungsausgaben. 2009 lag der Anteil der griechischen Rüstungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt bei 4,3 Prozent. Das ist gut das Doppelte des deutschen Werts. Noch krasser sieht es beim Einkauf neuer Waffen aus. Während die griechische Bevölkerung 0,2 Prozent der Weltbevölkerung ausmacht, liegt …

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Kriegspolitik auf Kosten des Steuerzahlers

Die Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 3. bis 5. Februar 2012 im Bayerischen Hof stattfand, wurde auch in diesem Jahr wieder üppig mit staatlichen Mitteln gesponsert. In der Antwort auf eine »Kleine Anfrage« der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke gibt die Bundesregierung an, 330 Bundeswehrsoldaten würden die Konferenz im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr unterstützen. Ihre Tätigkeiten würden …

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Trickserei und Meinungsmache mit den Arbeitslosenzahlen ist charakteristisch für die Arbeit der Regierungskoalition

„Jobwunder“ … „So wenig Arbeitslose wie zuletzt 1991“ … „Im Jahresdurchschnitt waren 2011 weniger als 3 Millionen Menschen als arbeitslos registriert. Die Bundesagentur erwartet, dass diese Marke trotz nachlassender Konjunktur auch 2012 nicht überschritten wird.“ … Solche »frohe Botschaften« waren schon im vergangenen Jahr und – durchaus kampagnenartig – am Beginn dieses Jahres in den …

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Eurokrise – Finanzkrise – Bankenkrise – Staatsschuldenkrise – Dauerkrise

„Die Menschen sind, im Großen und Ganzen, religiös traumlos geworden, wunschlos unglücklich, zynische Pragmatiker. Sie sehnen sich nach nichts mehr, außer einem Flachbildschirm, dem neuesten Handy und einem größeren Auto.“ Aus: Die Entzauberung des Weihnachtsmannes von Götz Eisenberg, Gefängnispsychologe und Sozialwissenschaftler   „Obwohl uns die Bundesregierung jede Woche aufs Neue zu vermitteln versucht, dass sie …

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Der Kompass der Kanzlerin

„Wir leben in Zeiten epochaler Veränderungen. Und wer in einer solchen Zeit glauben würde, dass wegen der epochalen Veränderungen unser Wertefundament, unser Kompass nicht mehr gelten würde, der hätte nicht verstanden, welche Kraft für die Christlich Demokratische Union dieser Kompass entfaltet, wie er uns leitet und wie er uns führt.“ Aus: Merkels Rede auf dem …

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