„Auf der einen Seite wertkonservativ, nicht strukturkonservativ. Da unterscheiden wir uns von der CDU/CSU im Sinne von Nachhaltigkeit bewahren, die Schöpfung. Es ist liberal, aber nicht wirtschaftsliberal oder neoliberal, sondern es ist bürgerrechtlich liberal. Und es ist links, aber nicht links im Sinne der Linkspartei, die in großen Strukturen denken, sondern im Sinne von emanzipatorisch.“ …
Kategorie: Unerhörtes
Dez. 31 2012
Kränkende Schönfärberei
Die Regierung hat den Armutsbericht aufgehübscht: Kritische Sätze zur Ungerechtigkeit wurden gestrichen. Wie aber gelangt Erkenntnis zur Politik? Kleiner Formulierungsvorschlag: Warum fasst man den Armuts- und Reichtumsbericht nicht etwas knapper und schreibt: „Alles prima“? Das würde 500 Seiten Papier sparen und gäbe ein flüssig zu verwendendes Zitat für die Medien her. Okay, mancher Wahlbürger fühlt …
Dez. 31 2012
„Armutsbericht zensiert: Bündnis Umfairteilen kritisiert Hofberichterstattung der Bundesregierung“
Als parteipolitisch motivierte Manipulation kritisiert das Bündnis »Umfairteilen – Reichtum besteuern!« die massiven Streichungen im aktuellen Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. So sind laut Medienberichten unter anderem die Passagen zur extrem ungleichen Vermögensverteilung in Deutschland nachträglich gestrichen worden. Der Vorgang zeige, dass es endlich einer unabhängigen Armutsberichterstattung durch eine regierungsexterne Kommission bedürfe. „Der zum Teil …
Okt. 31 2012
Arm und reich
Die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander. Das sagt der neue Armuts- und Reichtumsbericht. Das sagte auch der davor und der davor und der… Dennoch tun wir so, als wären wir sehr überrascht. Als hätte die Arbeit des Gesetzgebers in den letzten Jahrzehnten nicht darin bestanden, Vermögen umzuschichten. Von unten nach oben. Jeder …
Okt. 31 2012
Plan zur ESM-Hebelung führt Urteil des Bundesverfassungsgerichts ad absurdum
Kaum ist die Tinte unter dem kontrovers diskutierten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) getrocknet, planen die Finanzminister der Eurozone bereits, den ESM durch zusätzliche Finanzinstrumente zu hebeln. Anstatt der vertraglich festgelegten 500 Mrd. Euro soll das Finanzierungsvolumen des ESM künftig offenbar auf bis zu 2.000 Mrd. Euro steigen, ohne dass dabei die maximale …
Sep. 30 2012
Zu den »Sparlampen«: »Giftiges Licht – Die dunkle Seite der Energie«
Gary Zörner (Chemiker) zum Thema Quecksilber: „Jedes bisschen Quecksilber macht ein kleines bisschen dümmer und schädigt den IQ, also den Intelligenzquotienten. Es ist ein schweres Nervengift und kann diverse andere Organe schädigen, auch das Immunsystem. Bei Quecksilber muss der Grenzwert eigentlich gegen Null gehen, und es muss alles getan werden, dass weltweit Quecksilber weder gewonnen, …
Sep. 30 2012
Fonds statt Steuerflüchtlinge – Schweizer Banken gehen in die Offensive
Den eidgenössischen Finanzinstituten bricht das Geschäft mit Steuerflüchtlingen weg. Deshalb sucht die Branche nach Alternativen. Das Geschäft mit Fonds und Versicherungen soll wieder Wachstum bringen… Mit der Durchlöcherung des Bankgeheimnisses ist die Anziehungskraft der Schweiz für vermögende Ausländer stark zurückgegangen. Die Unternehmensberater von Boston Consulting rechnen damit, dass die in der Schweiz deponierten Vermögen von …
Sep. 30 2012
Steuerhinterziehung: Deutsche Steuerfahnder treiben über 2 Milliarden Euro ein
Die deutschen Finanzbehörden rüsten im Kampf gegen Steuerhinterzieher auf. Im vergangenen Jahr schloss die Steuerfahndung nach Angaben des Bundesfinanzministeriums vom Montag rund 35.600 Fälle ab – 4,1 Prozent mehr als im Vorjahr. 2010 hatte der Zuwachs sogar 7,2 Prozent betragen. Entsprechend stieg das zusätzliche Steueraufkommen: Im vergangenen Jahr verzeichnete der Fiskus dank der Steuerfahnder Mehreinnahmen …
Sep. 30 2012
US-Schüler in der Hand von Coke und Pepsi
In den USA haben 80 Prozent der Öffentlichen Schulen Ausschankverträge mit Coca Cola oder Pepsi Cola abgeschlossen, die diesen Firmen das exklusive Recht geben, alle Getränke an der Schule anzubieten und überall in der Schule Werbung für ihre süßen Dick- und Krankmacher anzubringen. Quelle: Nachdenkseiten, 16. August 2012
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