Mai 31 2015
Mehr Aufenthaltsqualität erwünscht Mit nur einer Gegenstimme hat der Stadtrat den Grundsatzbeschluss für die Einführung einer Fußgängerzone am Marienplatz gefasst. Damit wird künftig der Aufenthalt für alle, die im Zentrum der Altstadt zu Fuß unterwegs sind, deutlich angenehmer, attraktiver und sicherer – vor allem auch für Familien mit Kindern. Die Alternative Liste hat sich im …
Apr 30 2015
Die Drohung aus dem Landratsamt, den Schongauer Haushalt nicht zu genehmigen, weil sich die Mehrheit des Stadtrats geweigert hat, die Ausbau-Beitragssatzung zu beschließen, ist vom Tisch. Die Landrätin hat inzwischen die Genehmigung erteilt. Bürohäuser als Lärmschutz für Industrie-Gebäude Der Hochland-Konzern im Schongauer Westen will erweitern und braucht viel Platz. Deshalb musste der Flächennutzungsplan geändert werden. …
Mrz 31 2015
Bürgermeister, Verwaltung und Stadtratsmehrheit sehen keinen Anlass, ein Rederecht für die Seniorenvertretung in der Satzung zu verankern Der Seniorenbeirat hat bereits im Oktober des letzten Jahres einstimmig beschlossen, ein Rederecht für die Seniorenvertretung im Stadtrat zu beantragen. Der Seniorenbeirat ist eine Einrichtung der Stadt Schongau. Da gibt es eine Vorsitzende, und die sollte nach meiner …
Feb 28 2015
Auszüge aus den Stellungnahmen der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt: Kontroverse mit namentlicher Abstimmung zur Straßenausbaubeitragssatzung Die Fraktionsvorsitzende der ALS, Nina Konstantin, führt aus, dass die Stadt Schongau bereits vor Jahren die Möglichkeit gehabt hätte, den Hebesatz für die Gewerbesteuer auf 380 v. H. zu erhöhen. Wäre dies der Fall gewesen, hätte die Stadt in den letzten …
Jan 31 2015
Aus Erfahrungen lernen und das uns Mögliche tun, um die Zukunft zu gestalten (…) Ein überall heiß diskutiertes Thema war und ist bis auf weiteres das Thema ASYL! Da werden auch Ängste geschürt. Da gibt es jetzt die PEGIDA-Bewegung – das ist die Kurzform von »Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes«. Dass die Ursachen …
Dez 31 2014
Gesamtkosten: 20,5 Millionen Euro – SPD-Stadtrat Dr. Friedrich Zeller: „Wir haben einen großen städtebaulichen Wurf vor uns.“ In der November-Sitzung beschloss der Schongauer Stadtrat mit einer Gegenstimme den Teilneubau der Grundschule und die Erweiterung der Mittelschule. Für ihr Schulzentrum will die Kommune in den nächsten Jahren über 20 Millionen Euro ausgeben. „Es ist für die …
Nov 30 2014
Und was die Polizei über Einbahnstraßen noch nicht weiß Erweiterung der Sauna Zu viert (Kalle, Nina, Gregor und ich) haben wir gegen die Erweiterung gestimmt. Unsere ALS-Rätin Bettina hat bis zur Entscheidung hart mit sich gerungen und (nach einer schlaflosen Nacht?) mit allen anderen Ratsmitgliedern für das zurzeit auf 1,5 Millionen Euro bezifferte Projekt gestimmt. …
Okt 31 2014
ALS fordert Akteneinsichtsrecht für jedes Stadtratsmitglied „Jedem Mitglied des Stadtrats wird durch die Stadtverwaltung Auskunft erteilt und Einsicht in die Akten gewährt. Um eine fundierte Entscheidung zu ermöglichen, sind der Tagesordnung die in der Verwaltung vorliegenden entscheidungserheblichen bzw. sitzungsrelevanten Unterlagen beizufügen.“ Begründung: Stadtratsmitglieder, die keinen individuellen Anspruch auf Information besitzen, geraten in eine unauflösbare Pflichten-Kollision. …
Sep 30 2014
Alternative Liste fordert inhaltliche Darstellung ihres Antrags Bereits Mitte August hat die ALS-Fraktion im Schongauer Stadtrat ein Schreiben an Bürgermeister Falk Sluyterman gerichtet mit der Bitte, die Niederschrift über die Stadtratssitzung vom 1. Juli 2014 zu ergänzen bzw. zu korrigieren. Die fünf Ratsmitglieder der ALS bemängeln, dass die vorgetragene inhaltliche Begründung des schriftlich vorgelegten Antrags …
Neueste Kommentare