Aug 31 2016
Die Alternative Liste lehnt überzogenen Parkraum für Dauerparker ab Im Grundsatz hatte der Stadtrat bereits im Juni für das Zwei-Zonen-System gestimmt. Für eine Minderheit der Ratsmitglieder – insbesondere aus der ALS-Fraktion – gibt es triftige Gründe, die teilweise zur Ablehnung des Konzepts führen. Vor allem sind es zwei Knackpunkte: der erste ist das kostenfreie Parken …
Aug 31 2016
Gewerbesteuer-Hebesatz zu hoch? Die Diskussion um den Hebesatz der Gewerbesteuer kommt einfach nicht zur Ruhe. Viele arbeiten daran, den im Februar beschlossenen Hebesatz von 380 v. H. fürs nächste Jahr wieder zu senken. Im „Hau-Ruck-Verfahren“ sei die Erhöhung beschlossen worden, sagt der Bürgermeister. Insider wissen, dass der Hebesatz-Antrag der ALS seit mindestens 2 Jahrzehnten fast …
Jul 31 2016
Bürgermeister Falk Sluyterman begann seine Rede mit dem Gedicht von Eugen Roth »Autos überall«. Da ist »diese Welt« … »mit Autos ganz verstellt«. Hier einige Passagen seiner Rede – ein Plädoyer für den autofreien Platz im Zentrum der Stadt: Der Weg dorthin war ein langer und steiniger. (…) Heute gilt es allerdings den Blick nach …
Jun 30 2016
Die Alternative Liste hat ihre Vorschläge bei der Stadt eingereicht Das Parkraum-Konzept der Verwaltung wurde bereits Ende März im Stadtrat diskutiert und am 11. Mai im Ballenhaus der Öffentlichkeit vorgestellt. Nachdem sich zunächst im Stadtrat bei einer Mehrheit außerhalb der Alternativen Liste eine Zustimmung zum Verwaltungskonzept abzeichnete, waren bei der Bürgerbeteiligung im Ballenhaus überwiegend kritische …
Mai 31 2016
Kommunalpolitik im Spannungsfeld privater und gemeinnütziger Interessen Schlagabtausch in öffentlicher Sitzung über einen nichtöffentlich eingestuften Punkt. Einen kleinen Eklat hat die CSU fast aus dem Nichts hervorgezaubert. Eigentlich ging es in der April-Sitzung nur darum, im nichtöffentlichen Teil den Namen der Erzieherin bekannt zu geben, die das geplante »Haus für Kinder« leiten soll. Die CSU-Fraktion …
Apr 30 2016
Wie stark ist eigentlich die »Bindung an das Gemeinwohl«? Kommunalpolitik im Spannungsfeld privater und gemeinnütziger Interessen Als Mitglied des Stadtrats sollte man ja immer im Blick haben, was für die Allgemeinheit gut ist. Dazu gehört nicht unbedingt das Interesse großer Konzerne, möglichst wenig von ihren Gewinnen fürs Gemeinwohl abzugeben, zumal ja durch die Steuersenkungsmodelle in …
Mrz 31 2016
Fehlende Einnahmen erschweren die Pflichtaufgaben der Stadt Der erhöhte Hebesatz belastet Personengesellschaften nicht Seit einer gefühlten Ewigkeit wird bei den Haushaltssitzungen seitens der Alternativen Liste (ALS) beantragt, die Kapitalgesellschaften durch Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes an der Finanzierung kommunaler Aufgaben stärker zu beteiligen. Trotz Ansiedlung einer beachtlichen Zahl weiterer, großer Industriebetriebe – vor allem im Schongauer Westen …
Feb 29 2016
Dafür braucht die Stadt mehr Geld Die Frage ist, wie die stagnierenden Einnahmen gesteigert werden sollen Seit Jahrzehnten ist eine angemessene Beteiligung der Kapitalgesellschaften an der Finanzierung des Gemeinwohls eine heiß diskutierte Frage. Insbesondere in den letzten beiden Jahrzehnten sind diese Unternehmen durch eine »Unternehmensteuer-Reform« nach der anderen in Deutschland und in Europa massiv entlastet …
Jan 31 2016
Der Jüngste im Stadtrat zum Jahresschluss „Ich möchte in meiner Rede einmal auf uns selber schauen.“ Tobias Kalbitzer, Vize-Bürgermeister und ALS-Stadtrat Es war eine gelungene Premiere für Tobias Kalbitzer. Zum ersten Mal hielt nicht wie sonst üblich der älteste Stadtrat die Weihnachtsrede, sondern der jüngste Rat. Man könnte behaupten, man bricht mit Traditionen. Man könnte …
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