Apr 30 2017
Seit Jahren umstritten: Hebesatz der Gewerbesteuer und Straßenausbaubeiträge Gewerbesteuer Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind auch aufgrund des von 340 auf 380 Prozentpunkte erhöhten Hebesatzes auf ein Rekordniveau gestiegen. Die erfreuliche Nachricht für das Haushaltsjahr 2016 lautet: Gegenüber dem Haushaltsansatz von 8,2 Millionen € sind Mehreinnahmen von voraussichtlich 4,4 Millionen € zu erwarten. Das wären …
Mrz 31 2017
Barrierefreie Querungshilfen direkt am Kreisverkehr Unterführung und Querungsmöglichkeiten sorgten für kontroverse Diskussionen Die Sondersitzung des Stadtrates im Februar zur Verkehrsanbindung des geplanten Kindergartens »Haus für Kinder« und die Vorplanung der Verkehrsführung auf der Marktoberdorfer Straße und zum Gartenweg brachten klare Ergebnisse nach zum Teil kontroversen Diskussionen. Auf der Marktoberdorfer Straße wird ein Kreisverkehr mittlerer Größe …
Feb 28 2017
Der »Aufstieg« in die Altstadt soll für Zufußgehende barrierefrei gestaltet werden – Das Areal rund um den Bahnhof soll auch seniorenfreundlich werden. Fußwegverbindung Im Januar wurde im Stadtrat die Planung und Sanierung der Fußwegverbindung am Bahnberg vorgestellt. Die Treppen auf dem vorhandenen Fußweg werden entfernt und das Gefälle soll durch Verlängerung des Weges geringer werden. …
Jan 31 2017
„Hass führt zu unsäglichem Leid“ Der Jüngste im Stadtrat spricht über den „Terror dieser Zeit“ Es ist mir wieder eine Ehre, die Weihnachtsrede hier halten zu dürfen. Die Tradition im Allgemeinen wurde vom Rat gebrochen. Ich breche mit meiner persönlichen Tradition, auch wenn diese erst ein Jahr alt ist. Das ist heute meine vorerst letzte …
Jan 31 2017
Knappe Mehrheit im Stadtrat gibt Rederecht zum Jahreswechsel an die Fraktionen – die Öffentlichkeit wird über die Hintergründe dieser Entscheidung nur vage informiert Nach meiner Rede als Ältester im Rat vor zwei Jahren, gab es Kritik seitens der CSU. Meine Ausführungen, hieß es, seien zu parteipolitisch, rückwärts gewandt usw. – Da es im Stadtrat ja …
Dez 31 2016
Mehrheit des Stadtrats will vorerst den Versuch einer städtischen Trägerschaft wagen Die seit Längerem anhaltende Diskussion über eine Vergabe der Trägerschaft an eine kirchliche oder andere private Institution ist vorerst beendet. Nachdem vor allem seitens der CSU- und UWV-Fraktion die Abgabe städtischer Kindergärten an andere Träger immer wieder gefordert wird, war mit dieser Entscheidung nicht …
Nov 30 2016
Wunschplanung des Investors bleibt umstritten Mehrheit des Stadtrats bevorzugt abgespeckte Version – Baufenster in der Kritik Die teilweise abgelehnte »Wunschplanung« des neuen Marie-Eberth-Pflegeheims durch den Stadtrat hat beim Investor, der Grünwalder WOB Immobilien GmbH und Projektleiter Fred Schoberth, Enttäuschung hervorgerufen. Weil der Stadtrat das in der Planung nachgeschobene betreute Wohnen ausgeklammert hat, will der Investor …
Okt 31 2016
Im nächsten Haushaltsjahr will der Bürgermeister mit der CSU & UWV den neuen Gewerbesteuer-Hebesatz von 380 wieder auf 350 v. H. reduzieren – die Forderung der Hirschvogel-Holding, die Anhebung des Hebesatzes „zu revidieren“ ist damit erfüllt. Die Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes auf 380 v. H. im Februar 2016 wurde mit denkbar knapper Mehrheit (12 zu 11 Stimmen) beschlossen. Obwohl …
Sep 30 2016
Parkraum-Konzept für die Altstadt Höchst umstritten war das einstündige freie Parken im Altstadtbereich, aber eine Mehrheit außerhalb der Alternativen Liste fand eine ganze Stunde einfach super. Warum die Alternative Liste dagegen war, hängt auch mit dem fatalen Signal zusammen, das damit ausgesendet wird. „Kommt alle mit dem Auto in die Altstadt, ihr braucht nicht außerhalb …
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