Nov 30 2017
Zu meinen Strabs-Beiträgen im Oktober-OHA hat mir Bürgermeister Sluyterman eine kritische Stellungnahme zugeschickt. Mein Angebot, seine Stellungnahme zu veröffentlichen, hat er jedoch abgelehnt. Meine Ausführungen seien weder „objektiv“ noch „seriös“. Auch er sei ein Gegner der Strabs. – Es stimmt, dass er in einem Brief an den Bayerischen Städtetag im März 2015 deren Vertreter aufgefordert …
Nov 30 2017
Die Nachbesetzung der Stelle des Musikschulleiters nach dem Weggang von Herrn Höldrich ist ausschließlich Sache des Vereins Musikschule e. V. Unter dem Punkt »Sonstiges« werden im Stadtrat selten weltbewegende Dinge hinterfragt. Aber in der Sitzung Anfang Oktober hat Ratsherr Markus Wühr (CSU) mit seiner Anfrage zur Nachbesetzung der Musikschulleitung für Aufmerksamkeit gesorgt. Er wollte wissen, warum …
Okt 31 2017
Bürgermeister Sluyterman zeigt sich über die große Anzahl der Unterschriften von Strabs-Gegnern beeindruckt, spart aber auch nicht mit herber Kritik Lang hat es gedauert, bis Bürgermeister Sluyterman sich dazu durchgerungen hat, der Bevölkerung seine Auffassung und Haltung zur höchst umstrittenen Einführung der Straßenausbau-Beitragssatzung, genannt Strabs, in einem längeren Schreiben mitzuteilen. Nach seiner herben Kritik an …
Sep 30 2017
Es ist ein schöner Satz, den man sich gern auf der Zunge zergehen lässt. „Bürger machen von ihren demokratischen Rechten Gebrauch, das ist toll und lobenswert.“ – Dieser Satz, den der »Meister der Bürger« selbst, nämlich Bürgermeister Falk Sluyterman, am Ende der öffentlichen Sitzung unter Punkt »Sonstiges« vorbringt, ist durchaus bemerkenswert. Das Thema »Spielplatz am …
Aug 31 2017
Gegenposition zum bürokratischen Unfug StrABS soll nicht mehr möglich sein Bei der Einführung der Straßenausbau-Beitragssatzung (StrABS) geht es laut Bürgermeister Sluyterman (SPD) nicht mehr um das »Ob«, sondern nur noch um das »Wie« – also welche der zwei Varianten (Einmalbeiträge oder wiederkehrende Beiträge) vom Stadtrat gewählt wird, um die Eigentümer von Grundstücken an der Sanierung …
Aug 31 2017
Starker Gegenwind aus der Bürgerschaft Wo sind die Befürworter des CSU-Antrags? Auch für mich ist in den letzten Wochen nach der einstimmigen Entscheidung im Bauausschuss immer deutlicher geworden, dass die Stadt im guten Willen, eine gute Lösung zu präsentieren, deutlich über das Ziel hinausgeschossen ist. Außer dem ehemaligen CSU-Stadtrat und Ehrenringträger Peter Blüml und einigen …
Jul 31 2017
Manches dauert manchmal zu lange, aber es kommt bestimmt Beginnen wir doch mal mit dem Antrag der SPD-Fraktion vom 24. November 2016. Da heißt es: „Hunderte Schülerinnen und Schüler fahren täglich mit dem Rad von den Wohngebieten im Forchet zum Schulzentrum und zurück.“ Angesichts dieser Erkenntnis ist es sicher sinnvoll, Fahrradständer zu fordern und dort …
Jun 30 2017
Bezahlbarer Wohnraum ist dringend erforderlich Erfolgreicher Antrag der Alternativen Liste Schongau (ALS) Keine Stadtplanung ohne verlässliche Zahlen – so knapp lässt sich meine Forderung zusammenfassen. Angesichts immer lauter werdender Rufe nach neuen Wohngebieten am Stadtrand, war es höchste Zeit, einen entsprechenden Antrag zu formulieren. Das ist kein „gewohnheitsmäßiges Verhindern“, das man der ALS gern vorwirft …
Mai 31 2017
Haushalt beschlossen – Alternative Liste stimmt dagegen Seit Jahrzehnten umstritten: der Hebesatz der Gewerbesteuer Im Haushalt der Stadt Schongau sind viele Projekte eingeplant, die entweder 2017 oder bis Ende der Amtsperiode 2020 realisiert werden sollen. Die Finanzmittel reichen aber nicht aus, um die große Anzahl der teils notwendigen, teils wünschenswerten bzw. auch heftig umstrittenen Projekte …
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